DE-102009021720-B4 - Steuervorrichtung für Elektrofahrzeuge

Abstract

Steuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug (10; 90; 100) mit einer Speichereinrichtung (15), die von einer externen Stromversorgung aufgeladen wird, wobei ein Stromzuführungsverbinder (47, 64; 96) auf der Seite der externen Stromversorgung beim Aufladen der Speichereinrichtung (15) mit einem Stromaufnahmeverbinder (39, 57; 93) auf der Seite der Fahrzeugkarosserie (30) verbunden wird, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist: eine Türverriegelungs-Bestimmungseinrichtung zum Feststellen eines Verriegelungszustands einer in der Fahrzeugkarosserie (30) vorhandenen Tür (31); einen Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94), der auf der Seite der Fahrzeugkarosserie (30) vorgesehen ist und der zwischen einem gesperrten Zustand, in dem der Stromzuführungsverbinder (47, 64; 96) und der Stromaufnahmeverbinder (39, 57; 93) in einem verriegelten Zustand angeordnet sind, sowie einem gelösten Zustand, in dem der Stromzuführungsverbinder (47, 64; 96) und der Stromaufnahmeverbinder (39, 57; 93) in einem entriegelten Zustand angeordnet sind, umgeschaltet wird; sowie eine Verbinder-Verriegelungs-Steuereinrichtung (24) zum Schalten des Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94) in den gesperrten Zustand, wenn sich die Tür (31) in einem verriegelten Zustand befindet wobei der Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94) eine Magnetspule (83) aufweist, und wobei der Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94) in den gesperrten Zustand geschaltet ist, wenn die Magnetspule (83) deaktiviert ist, sowie in den gelösten Zustand geschaltet wird, wenn die Magnetspule (83) aktiviert wird.

Inventors

• Yosuke Ohtomo

Assignees

• Subaru Corporation

Dates

Publication Date

20260507

Application Date

20090518

Priority Date

20080519

Claims (4)

1. Steuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug (10; 90; 100) mit einer Speichereinrichtung (15), die von einer externen Stromversorgung aufgeladen wird, wobei ein Stromzuführungsverbinder (47, 64; 96) auf der Seite der externen Stromversorgung beim Aufladen der Speichereinrichtung (15) mit einem Stromaufnahmeverbinder (39, 57; 93) auf der Seite der Fahrzeugkarosserie (30) verbunden wird, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist: eine Türverriegelungs-Bestimmungseinrichtung zum Feststellen eines Verriegelungszustands einer in der Fahrzeugkarosserie (30) vorhandenen Tür (31); einen Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94), der auf der Seite der Fahrzeugkarosserie (30) vorgesehen ist und der zwischen einem gesperrten Zustand, in dem der Stromzuführungsverbinder (47, 64; 96) und der Stromaufnahmeverbinder (39, 57; 93) in einem verriegelten Zustand angeordnet sind, sowie einem gelösten Zustand, in dem der Stromzuführungsverbinder (47, 64; 96) und der Stromaufnahmeverbinder (39, 57; 93) in einem entriegelten Zustand angeordnet sind, umgeschaltet wird; sowie eine Verbinder-Verriegelungs-Steuereinrichtung (24) zum Schalten des Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94) in den gesperrten Zustand, wenn sich die Tür (31) in einem verriegelten Zustand befindet wobei der Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94) eine Magnetspule (83) aufweist, und wobei der Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94) in den gesperrten Zustand geschaltet ist, wenn die Magnetspule (83) deaktiviert ist, sowie in den gelösten Zustand geschaltet wird, wenn die Magnetspule (83) aktiviert wird.
2. Steuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug (10; 90; 100) mit einer Speichereinrichtung (15), die von einer externen Stromversorgung aufgeladen wird, wobei ein Stromzuführungsverbinder (47, 64; 96) auf der Seite der externen Stromversorgung beim Aufladen der Speichereinrichtung (15) mit einem Stromaufnahmeverbinder (39, 57; 93) auf der Seite der Fahrzeugkarosserie (30) verbunden wird, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist: eine Türverriegelungs-Bestimmungseinrichtung zum Feststellen eines Verriegelungszustands einer in der Fahrzeugkarosserie (30) vorhandenen Tür (31); einen Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94), der auf der Seite der Fahrzeugkarosserie (30) vorgesehen ist und der zwischen einem gesperrten Zustand, in dem der Stromzuführungsverbinder (47, 64; 96) und der Stromaufnahmeverbinder (39, 57; 93) in einem verriegelten Zustand angeordnet sind, sowie einem gelösten Zustand, in dem der Stromzuführungsverbinder (47, 64; 96) und der Stromaufnahmeverbinder (39, 57; 93) in einem entriegelten Zustand angeordnet sind, umgeschaltet wird; sowie eine Verbinder-Verriegelungs-Steuereinrichtung (24) zum Schalten des Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94) in den gesperrten Zustand, wenn sich die Tür (31) in einem verriegelten Zustand befindet wobei der Stromaufnahmeverbinder (93) und der Verbinder-Verriegelungsmechanismus (94) an einem äußeren Endbereich eines Ladekabels (91, 92) vorgesehen sind, das sich von der Fahrzeugkarosserie (30) weg erstreckt.
3. Steuervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet , daß die Verbinder-Verriegelungs-Steuereinrichtung (24) den Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73; 94) in den gelösten Zustand schaltet, wenn sich die Tür (31) in einem entriegelten Zustand befindet.
4. Steuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 3 , dadurch gekennzeichnet , daß der Stromaufnahmeverbinder (39, 57) und der Verbinder-Verriegelungsmechanismus (70, 73) in einem in der Fahrzeugkarosserie (30) angeordneten Ladeanschlußbereich (38, 56) vorgesehen sind.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Steuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug mit einer Speichereinrichtung, die mit einer externen Stromversorgung aufgeladen wird. Es gibt Elektrofahrzeuge, die einen Elektromotor als alleinige Antriebsquelle aufweisen, sowie Hybridelektrofahrzeuge, die einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor als Antriebsquellen aufweisen. Diese Elektrofahrzeuge weisen eine eingebaute Speichereinrichtung, wie z.B. eine Lithiumionenbatterie, auf. Ferner ist ein Elektrofahrzeug mit einem Ladeanschluß versehen, und wenn die Speichereinrichtung aufgeladen wird, so wird ein sich von einer externen Stromversorgung weg erstreckendes Ladekabel mit dem Ladeanschluß verbunden (siehe z.B. die ungeprüfte japanische Patentanmeldung JP H06 - 284 512 A). Die Speichereinrichtung kann auch unter Verwendung eines Verfahrens aufgeladen werden, bei dem ein Ladekabel einer Schnell-Ladeeinrichtung, die in einer Stromversorgungsstation oder dergleichen angeordnet ist, mit dem Ladeanschluß verbunden wird, oder unter Verwendung eines Verfahrens, bei dem ein Ladekabel, das sich von einer Netzstromversorgung weg erstreckt, mit dem Ladeanschluß verbunden wird. Wenn jedoch ein Ladekabel einfach an den Ladeanschluß angeschlossen wird, wie dies in der ungeprüften japanischen Patentanmeldung JP H06 - 284 512 A beschrieben ist, kann das Ladekabel abgetrennt werden, wobei dies hinsichtlich der Sicherheit und der Verhinderung von kriminellen Handlungen unerwünscht ist. Der Vorgang zum Aufladen der Speichereinrichtung erfordert mehr Zeit als ein herkömmlicher Kraftstoff-Tankvorgang, und aus diesem Grund ist eine Situation vorstellbar, in der sich eine Bedienungsperson von dem Elektrofahrzeug entfernt. Es besteht daher ein Bedarf für eine Konstruktion, mit der die Sicherheit während des Ladevorgangs auch dann gewährleistet werden kann, wenn sich die Bedienungsperson von dem Elektrofahrzeug entfernt. Die JP 2007 - 236 172 A beschreibt eine Stromversorgung für Fahrzeuge umfassend eine Hauptbatterie, die einen Motor zum Antreiben des Fahrzeugs mit Strom versorgt, und eine Verbindung, die ein Ladekabel zum Laden von außerhalb des Fahrzeugs mit der Hauptbatterie verbindet. Die Verbindung umfasst einen Verriegelungsmechanismus, der einen am Ende des Ladekabels vorgesehenen Stecker in dem Zustand verriegelt, in dem er mit der Verbindung verbunden ist. Der Verriegelungsmechanismus kann durch einen Fahrzeugschlüssel entriegelt werden. Die JP 2007 - 62 642 A beschreibt eine Leistungsabgabevorrichtung umfassend einen Motor und einen Motorgenerator als Energiequelle. Eine Batterieeinheit versorgt die Leistungsabgabevorrichtung mit Energie und wird durch Energie aufgeladen, die von einer kommerziellen Energiequelle außerhalb des Fahrzeugs an einen Stecker angelegt wird. Wenn eine Spule mit Strom versorgt wird, wird eine Verriegelungsvorrichtung durch die von der Spule erzeugte Magnetkraft betätigt und verriegelt den Verbindungszustand des Steckers und eines Steckers zum Laden. Die Steuereinheit versorgt die Spule mit Strom, wenn der Restkraftstoff und der Ladezustand der Batterieeinheit während des Ladevorgangs der Batterieeinheit durch die kommerzielle Stromquelle gering sind. Die DE 10 2008 048 310 A1 beschreibt ein Ladesystem, das für Fahrzeuge vorgesehen ist, und einen Diebstahl eines Ladekabels, eine Einführung eines Fremdkörpers in eine fahrzeugseitige Steckdose oder eine Manipulation verhindert, wenn eine eingebaute Batterie, die für eine Fahrleistung verwendbar ist, von einer Haushaltsleistungsversorgung geladen wird. Ein Kabelverbinder des Ladekabels liegt der fahrzeugseitigen Steckdose in einem Verbindungsteil gegenüber, um ein Laden vorzubereiten. Wenn aus einem PHV ausgestiegen wird, wird ansprechend auf eine Eingabebedienung, die an einem Schlüssel oder einem Türschlüsselsensor durchgeführt wird, ein Schaltbefehl, der von einem entriegelten Zustand einer Türverriegelungseinrichtung zu einem verriegelten Zustand schaltet, in eine PHV-ECU eingegeben. Die PHV-ECU erlaubt der Türverriegelungseinrichtung, von dem entriegelten Zustand zu dem verriegelten Zustand zu schalten. Die PHV-ECU erlaubt Verriegelungseinrichtungen, auf die Art und Weise, die mit der Schalttätigkeit der Türverriegelungseinrichtung gekoppelt ist, jeweils von dem entriegelten Zustand zu dem verriegelten Zustand zu schalten. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, die Sicherheit während des Ladevorgangs eines Elektrofahrzeugs auch dann aufrechtzuerhalten, wenn sich die Bedienungsperson von dem Fahrzeug entfernt. Gelöst wird diese Aufgabe mit einer Steuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug, wie sie im unabhängigen Anspruch 1 bzw. im unabhängigen Anspruch 2 angegeben ist. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen 3 und 4 angegeben. Gemäß einem Aspekt bietet die vorliegende Erfindung eine Steuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug mit einer Speichereinrichtung, die von einer externen Stromvers