DE-102016217454-B4 - Fahrzeugsitz

Abstract

Fahrzeugsitz (1) mit einer Tragstruktur (4, 4c), mit einer Sitzfläche (3), sowie mit einer Rückenlehne (2) und mit wenigstens einer Armlehnenanordnung (5, 5c), die an der Tragstruktur (4, 4c) gehalten ist, wobei die Armlehnenanordnung (5c) eine Befestigungseinheit (7c) aufweist, die werkzeuglos mit einer komplementären Aufnahmeeinheit (8c) der Tragstruktur (4, 4c) verbindbar oder von der Aufnahmeeinheit (8c) lösbar ist, wobei die Befestigungseinheit (7c) und/oder die Aufnahmeeinheit (8c) einen beweglichen Rastmechanismus aufweisen, und wobei ein mit dem Rastmechanismus gekoppeltes Betätigungsglied (6c) vorgesehen ist, das den Rastmechanismus zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus kraftbegrenzt formschlüssig wirksam ist, und dass eine Stelleinrichtung zur Einstellung einer Rückhaltekraft des Rastmechanismus in der Raststellung vorgesehen ist.

Inventors

• Jan Boddenberg
• Hartmut Bohlke
• Andreas Göbbels
• Tanja PINK
• Wolfgang Sitzler
• Bogdan Tutelea

Assignees

• BOS GMBH & CO. KG
• VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT

Dates

Publication Date

20260507

Application Date

20160913

Claims (3)

1. Fahrzeugsitz (1) mit einer Tragstruktur (4, 4c), mit einer Sitzfläche (3), sowie mit einer Rückenlehne (2) und mit wenigstens einer Armlehnenanordnung (5, 5c), die an der Tragstruktur (4, 4c) gehalten ist, wobei die Armlehnenanordnung (5c) eine Befestigungseinheit (7c) aufweist, die werkzeuglos mit einer komplementären Aufnahmeeinheit (8c) der Tragstruktur (4, 4c) verbindbar oder von der Aufnahmeeinheit (8c) lösbar ist, wobei die Befestigungseinheit (7c) und/oder die Aufnahmeeinheit (8c) einen beweglichen Rastmechanismus aufweisen, und wobei ein mit dem Rastmechanismus gekoppeltes Betätigungsglied (6c) vorgesehen ist, das den Rastmechanismus zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung verlagert, dadurch gekennzeichnet , dass der Rastmechanismus kraftbegrenzt formschlüssig wirksam ist, und dass eine Stelleinrichtung zur Einstellung einer Rückhaltekraft des Rastmechanismus in der Raststellung vorgesehen ist.
2. Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass der Rastmechanismus eine Bajonettverschlussfunktion aufweist.
3. Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet , dass der Rastmechanismus eine federkraftbeaufschlagte Sicherungseinrichtung aufweist, die den Rastmechanismus kraftbegrenzt in der Raststellung hält.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Fahrzeugsitz ist aus der DE 10 2005 002 853 B3 bekannt. Der bekannte Fahrzeugsitz weist eine Armlehne auf, die werkzeuglos montierbar oder demontierbar ist. Eine Montage oder Demontage erfolgt durch ein Verdrehen der Armlehne. Je nach Drehstellung kann der Bolzen der Armlehne, der in einer Halterung einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes verrastet ist, gelöst werden. Eine Verrastung erfolgt mittels einer Schenkelfeder. Ein weiterer Fahrzeugsitz ist aus der DE 10 2008 014 891 A1 bekannt. Dort ist die Armlehne mit einem Fahrzeugsitz mit einer Vorrichtung zur Befestigung und einem Armlehnenbefestigungsbolzen verbunden. Dieser Bolzen weist eine Freimachung, einen zylindrischen Bereich sowie einen Exzenterbereich auf und ist mit einem Formschlusselement an der Befestigungsvorrichtung werkzeuglos montierbar. Aus der Druckschrift DE 10 2004 003 251 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einer Vorrichtung zur axialen Festlegung einer Armlehne bekannt. Als Sicherungseinrichtung fungieren nach außen bzw. innen ragende Zungen. Ein Armlehnenbefestigungsbolzen weist eine über den Umfang rinnenförmige Nut auf, welche mit einer rampenartigen Flankenneigung gestaltet wird. Eine axiale Festlegung oder Lösung erfolgt durch eine Verdrehung der Sicherungseinrichtung relativ zu der Nut. Die Druckschrift DE 100 50 528 A1 beschriebt einen Fahrzeugsitz mit einer Armlehne. Eine lösbare Kupplung zwischen Fahrzeugsitz und Armlehne wird durch ein Aufnahmeteil in einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes und einem mit der Armlehne verbundenen Rastteil gelöst. Das Rastteil besteht aus einem zylindrischen Dorn mit nach außen ragenden, zapfenartigen Stiften und wird von einer Druckfeder beaufschlagt. Die Stifte korrespondieren mit zentrisch zugeordneten Aussparungen des Aufnahmeteils. Ein Fahrzeugsitz ist im Übrigen bei Kleinbussen, Großraumlimousinen oder Vans allgemein bekannt. Der Fahrzeugsitz ist in einem Fahrzeuginnenraum angeordnet und weist eine formstabile Tragstruktur sowohl in einem Sitzflächenbereich als auch in einem Rückenlehnenbereich auf, die jeweils von einer Polsterung und einem Bezug zur Bildung einer Sitzfläche und zur Bildung einer Rückenlehne überdeckt ist. An der Tragstruktur ist eine Armlehnenanordnung befestigt, die mit einem schwenkbaren Armlehnenkörper versehen sein kann. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu schaffen, die mit einfachen Mitteln eine verbesserte Variabilität des Fahrzeugsitzes ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die Armlehnenanordnung weist eine Befestigungseinheit auf, die werkzeuglos mit einer komplementären Aufnahmeeinheit der Tragstruktur verbindbar oder von der Aufnahmeeinheit lösbar ist. Durch die erfindungsgemäße Lösung kann die wenigstens eine Armlehnenanordnung in einfacher Weise werkzeuglos von dem Fahrzeugsitz entfernt oder an dem Fahrzeugsitz montiert werden. Dies ermöglicht innerhalb eines entsprechenden Kraftfahrzeugs, d. h. in einem Fahrzeuginnenraum, eine schnell und einfach durch eine Bedienperson zu realisierende Variabilität. Die erfindungsgemäße Lösung ist in besonders vorteilhafter Weise einsetzbar bei Kleinbussen zur Personenbeförderung oder bei anderen Personenkraftwagen in Form von Großraumlimousinen oder Vans. In gleicher Weise ist die Erfindung einsetzbar bei Fahrzeugsitzen in Schienenfahrzeugen oder Flugzeugen, wie auch bei anderen Landfahrzeugen wie Lastkraftwagen, Campingbussen, Reisemobilen oder Großbussen. In vorteilhafter Weise weist der Fahrzeugsitz beidseitig jeweils eine Armlehnenanordnung auf, so dass eine auf dem Fahrzeugsitz sitzende Person sich sowohl links als auch rechts auf der Armlehne abstützen kann. Ein derartiger Fahrzeugsitz wird auch als Captain's Chair bezeichnet. Bei entsprechendem Raumbedarf im Fahrzeuginnenraum ist es erfindungsgemäß in einfacher Weise möglich, die jeweilige Armlehnenanordnung werkzeuglos zu entfernen. Die werkzeuglose Montage oder Demontage ermöglicht ein schnelles und einfaches Anpassen des Fahrzeuginnenraumes an die jeweilige Raumnutzung. In einem Fahrzeuginnenraum eines entsprechenden Kraftfahrzeugs sind vorzugsweise mehrere erfindungsgemäße Fahrzeugsitze untergebracht. Die Tragstruktur ist in vorteilhafter Weise eine formstabile Metallkonstruktion, die sowohl im Sitzflächenbereich als auch im Bereich der Rückenlehne vorgesehen ist. Die Tragstruktur ist im Fahrzeuginnenraum fahrzeugfest befestigt und weist verschiedene Verstellmöglichkeiten auf, um eine Sitzposition des Fahrzeugsitzes im Fahrzeuginnenraum anzupassen. Die Tragstruktur ist sowohl im Sitzflächenbereich als auch im Rückenlehnenbereich mit einer Polsterung sowie mit einem Sitzbezug überdeckt, um eine entsprechende Sitzfläche sowie eine entsprechende Rückenlehne für eine auf dem Fahrzeug sitzende Person zu erzielen. Die Tragstruktur ist im Bereich der Rückenlehne zudem mit einem Kopfstützb