DE-102020109160-B4 - Sitzanordnung für ein Transportmittel

Abstract

Sitzanordnung (1) für ein Personentransportmittel, wobei die Sitzanordnung (1) mittels einer Befestigungseinrichtung (5) an dem Personentransportmittel anordenbar ist, wobei die Sitzanordnung (1) zumindest ein Rahmenelement (2, 2a, 2b) umfasst, welches mittels zumindest einer Lagerungsachse (22) an der Befestigungseinrichtung (5) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) um eine sich entlang einer Breitenachse (Y) erstreckende Schwenkachse (6) relativ zu der Befestigungseinrichtung (5) verschwenkbar ist, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in zumindest zwei Schwenkpositionen (12a, 12b, 12c) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanordnung (1) dafür vorgesehen und geeignet ist eine Sitzposition in Stehhöhe bereitzustellen, wobei lediglich eine Lagerungsachse (22) vorgesehen ist, wobei die Lagerungsachse (22) in zumindest einer Aufnahmeeinrichtung (23, 23a, 23b) der Befestigungseinrichtung (5) aufgenommen ist, wobei die zumindest eine Lagerungsachse (22) sich durch einen Durchgangskanal (24) des zumindest einen Rahmenelements (2, 2a, 2b) erstreckt und drehfest mit der Befestigungseinrichtung (5) verbunden ist, wobei eine Arretierungsvorrichtung (29) vorgesehen ist, mittels welcher das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in zumindest einer Schwenkposition (12a; 12b, 12c) arretierbar ist, wobei die Arretierungsvorrichtung (29) an dem zumindest einem Rahmenelement (2, 2a, 2b) angeordnet ist und ein erstes Verriegelungselement (42) umfasst, welches mit zumindest einem weiteren Verriegelungselement (46) der Lagerungsachse (22) in Eingriff bringbar ist, wobei die Arretierungsvorrichtung (29) ein Bedienelement (39) umfasst, mittels welchem das erste Verriegelungselement (42) verlagerbar ist, wobei durch eine Verlagerung des ersten Verriegelungselements (42) der Eingriff mit dem zumindest einem weiteren Verriegelungselement (46) der Lagerungsachse (22) lösbar ist, wobei bei der Verlagerungsbewegung zum Lösen dieses Eingriffs eine Rückstelleinrichtung (43) betätigt wird, wobei die Rückstelleinrichtung (43) ein Druckfederelement oder ein elastisches Element ist, wobei nach der Betätigung des Bedienelements (39) das erste Verriegelungselement (42) durch die Rückstelleinrichtung (43) verlagerbar ist, wodurch ein Eingriff mit dem zumindest einem weiteren Verriegelungselement (46) der Lagerungsachse (22) ermöglicht wird, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) durch einen unteren Abschnitt (7) und einen oberen Abschnitt (8) gebildet wird, wobei das Bedienelement (39) mittels eines Halteelements (38) an dem unteren Abschnitt (7) des zumindest einen Rahmenelements (2, 2a, 2b) angeordnet ist, wobei das Bedienelement (39) mittels einer Achse (41) verschwenkbar an dem ersten Verriegelungselement (42) angeordnet ist, wobei zumindest ein Auflageabschnitt (39a, 39b) des Bedienelements (39) an einem Kragen (38b) des Halteelements (38) anliegt, wobei bei einer Betätigung des Bedienelements (39) durch das Aufliegen eines Auflageabschnitts (39a, 39b) an dem Kragen (38b) eine Hebelkraft in radialer Richtung (45) nach außen auf die Achse (41) wirkt.

Inventors

• Dominik Meier
• Sebastian Wegmann

Assignees

• GRAMMER AKTIENGESELLSCHAFT

Dates

Publication Date

20260507

Application Date

20200402

Priority Date

20190916

Claims (12)

1. Sitzanordnung (1) für ein Personentransportmittel, wobei die Sitzanordnung (1) mittels einer Befestigungseinrichtung (5) an dem Personentransportmittel anordenbar ist, wobei die Sitzanordnung (1) zumindest ein Rahmenelement (2, 2a, 2b) umfasst, welches mittels zumindest einer Lagerungsachse (22) an der Befestigungseinrichtung (5) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) um eine sich entlang einer Breitenachse (Y) erstreckende Schwenkachse (6) relativ zu der Befestigungseinrichtung (5) verschwenkbar ist, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in zumindest zwei Schwenkpositionen (12a, 12b, 12c) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass die Sitzanordnung (1) dafür vorgesehen und geeignet ist eine Sitzposition in Stehhöhe bereitzustellen, wobei lediglich eine Lagerungsachse (22) vorgesehen ist, wobei die Lagerungsachse (22) in zumindest einer Aufnahmeeinrichtung (23, 23a, 23b) der Befestigungseinrichtung (5) aufgenommen ist, wobei die zumindest eine Lagerungsachse (22) sich durch einen Durchgangskanal (24) des zumindest einen Rahmenelements (2, 2a, 2b) erstreckt und drehfest mit der Befestigungseinrichtung (5) verbunden ist, wobei eine Arretierungsvorrichtung (29) vorgesehen ist, mittels welcher das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in zumindest einer Schwenkposition (12a; 12b, 12c) arretierbar ist, wobei die Arretierungsvorrichtung (29) an dem zumindest einem Rahmenelement (2, 2a, 2b) angeordnet ist und ein erstes Verriegelungselement (42) umfasst, welches mit zumindest einem weiteren Verriegelungselement (46) der Lagerungsachse (22) in Eingriff bringbar ist, wobei die Arretierungsvorrichtung (29) ein Bedienelement (39) umfasst, mittels welchem das erste Verriegelungselement (42) verlagerbar ist, wobei durch eine Verlagerung des ersten Verriegelungselements (42) der Eingriff mit dem zumindest einem weiteren Verriegelungselement (46) der Lagerungsachse (22) lösbar ist, wobei bei der Verlagerungsbewegung zum Lösen dieses Eingriffs eine Rückstelleinrichtung (43) betätigt wird, wobei die Rückstelleinrichtung (43) ein Druckfederelement oder ein elastisches Element ist, wobei nach der Betätigung des Bedienelements (39) das erste Verriegelungselement (42) durch die Rückstelleinrichtung (43) verlagerbar ist, wodurch ein Eingriff mit dem zumindest einem weiteren Verriegelungselement (46) der Lagerungsachse (22) ermöglicht wird, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) durch einen unteren Abschnitt (7) und einen oberen Abschnitt (8) gebildet wird, wobei das Bedienelement (39) mittels eines Halteelements (38) an dem unteren Abschnitt (7) des zumindest einen Rahmenelements (2, 2a, 2b) angeordnet ist, wobei das Bedienelement (39) mittels einer Achse (41) verschwenkbar an dem ersten Verriegelungselement (42) angeordnet ist, wobei zumindest ein Auflageabschnitt (39a, 39b) des Bedienelements (39) an einem Kragen (38b) des Halteelements (38) anliegt, wobei bei einer Betätigung des Bedienelements (39) durch das Aufliegen eines Auflageabschnitts (39a, 39b) an dem Kragen (38b) eine Hebelkraft in radialer Richtung (45) nach außen auf die Achse (41) wirkt.
2. Sitzanordnung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass, das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) einen oberen Bereich (3) zur Abstützung des Rückens und zumindest einen in dem zumindest einem Rahmenelement (2, 2a, 2b) integrierten Sitzbereich (4) umfasst, wobei der zumindest eine Sitzbereich (4) in einer Höhe zwischen 40 cm und 150 cm angeordnet ist.
3. Sitzanordnung (1)) nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet , dass der untere Abschnitt (7), zumindest einen sich im Wesentlichen entlang einer Breitenachse (Y') des zumindest einen Rahmenelements (2, 2a, 2b) erstreckenden ersten Querabschnitt (9) und einen sich im Wesentlichen entlang der Breitenachse (Y') des zumindest einen Rahmenelements (2, 2a, 2b) erstreckenden zweiten Querabschnitt (10) umfasst, wobei der obere Abschnitt (8) einen sich entlang der Breitenachse (Y') des zumindest einen Rahmenelements (2, 2a, 2b) erstreckenden dritten Querabschnitt (11) umfasst, wobei der erste Querabschnitt (9) und der zweite Querabschnitt (10) eine vergrößerte Erstreckung entlang einer Tiefenachse (X') aufweisen, wobei der erste Querabschnitt (9) oder der zweite Querabschnitt (10) zumindest abschnittsweise den zumindest einen Sitzbereich (4) ausbildet.
4. Sitzanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in drei Schwenkpositionen (12a, 12b, 12c) schwenkbar ist, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in eine erste Schwenkposition (12a) schwenkbar ist, wobei sich das zumindest eine Rahmenelement.(2, 2a, 2b) in der ersten Schwenkposition (12a) im Wesentlichen senkrecht zu einer ersten fiktiven Ebene (13) erstreckt, welche sich parallel zu dem Boden (102) des Personentransportmittels erstreckt, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in eine zweite Schwenkposition (12b) schwenkbar ist, welche relativ zu der ersten Schwenkposition (12a) uni einen Neigungswinkel (α) geneigt ist, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in eine dritte Schwenkposition (12c) schwenkbar ist, welche relativ zu der ersten Schwenkposition (12a) um einen Neigungswinkel (β) geneigt ist, wobei das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in der zweiten Schwenkposition (12b) und der dritten Schwenkposition (12c) in entlang einer Tiefenachse (X) entgegengesetzten Richtungen geneigt ist, wobei der Neigungswinkel (α) und der Neigungswinkel (β) den gleichen Betrag aufweisen.
5. Sitzanordnung (1) nach Anspruch 4 , dadurch gekennzeichnet , dass, die zumindest eine Lagerungsachse (22) zumindest ein erstes Anschlagselement (30, 31) aufweist, wobei in dem Durchgangskanal (24) zumindest ein weiteres Anschlagselement (32a, 32b) angeordnet ist, wobei während einer Schwenkbewegung des zumindest einen Rahmenelements (2, 2a, 2b) das zumindest eine weitere Anschlagselement (32a, 32b) des Durchgangskanals (24) entlang einer Umfangsrichtung (35) relativ zu der Lagerungsach(22) verlagert wird, wobei in der zweiten Schwenkposition (12a) das zumindest eine weitere Anschlagselement (32a, 32b) des Durchgangskanals (24) an einer ersten Anschlagsfläche (30b, 31b) des zumindest einen ersten Anschlagselements (30, 31) der Lagerungsachse (22) anliegt, wobei in der dritten Schwenkposition (12b) das zumindest eine weitere Anschlagselement (32a, 32b) des Durchgangskanals (24) an einer zweiten Anschlagsfläche (30a, 31a) des zumindest einen ersten Anschlagselements (30, 31) der Lagerungsachse (22) anliegt, wobei die Lagerungsachse (22) und der Durchgangskanal (24) jeweils zwei gegenüberliegend angeordnete Anschlagselemente (30, 31) aufweisen.
6. Sitzanordnung (1) nach Anspruch 4 , dadurch gekennzeichnet , dass mittels der Arretierungsvorrichtung (29) das zumindest eine Rahmenelement (2, 2a, 2b) in der ersten Schwenkposition (12a), der zweiten Schwenkposition (12b) und der dritten Schwenkposition (12c) arretierbar ist.
7. Sitzanordnung (1) nach Anspruch 4 , dadurch gekennzeichnet , dass jeder Schwenkposition (12a, 12b, 12c) des zumindest einen Rahmenelements (2, 2a, 2b) ein weiteres Verriegelungselement (46) der Lagerungsachse (22) zugeordnet ist.
8. Sitzanordnung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass die Sitzanordnung (1) lediglich ein Rahmenelement (2) umfasst, welches an der Befestigungseinrichtung (5) angeordnet ist, wobei das Rahmenelement (2) zwischen zwei Aufnahmeeinrichtungen (23, 23a, 23b) der Befestigungseinrichtung (5) angeordnet ist, wobei jede der Aufnahmeeinrichtungen (23, 23a, 23b) an einem Befestigungselement (25, 25a, 25b) angeordnet ist, wobei die Befestigungselemente (25, 25a, 25b) sich entlang der Höhenachse (Z) erstreckende Armelemente (25) umfassen, welche in einem Basiselement (26) münden.
9. Sitzanordnung (1) nach einem der Ansprüche, 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet , dass die Sitzanordnung (1) zwei Rahmenelemente (2, 2a, 2b) umfasst, welche an der Befestigungseinrichtung (5) angeordnet sind, wobei die beiden Rahmenelemente (2, 2a, 2b) entlang der Breitenachse (Y) nebeneinander angeordnet sind, wobei die beiden Rahmenele-. mente (2, 2a, 2b) unabhängig voneinander um eine gemeinsame sich entlang der Breitenachse (Y) erstreckende Schwenkachse (6) relativ zu der Befestigungseinrichtung (5) verschwenkbar sind,
10. Sitzanordnung (1) nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet , dass lediglich eine Lagerungsachse (22) vorgesehen ist, wobei die Lagerungsachse (22) sich zumindest über-die gesamte Breitenerstreckung der beiden Rahmenelemente (2, 2a, 2b) erstreckt, wobei die Lagerungsachse (22) in zumindest zwei Aufnahmeeinrichtungen (23, 23a, 23b) der Befestigungseinrichtung (5) aufgenommen ist, wobei jede. der Aufnahrneeinrichtungen (23, 23a, 23b) an einem Befestigungselement (25) angeordnet ist, wobei zumindest ein Befestigungselement (25) ein sich entlang der Höhenachse (Z) erstreckendes Armelement umfasst.
11. Inneneinrichtung (100) eines Personentransportmittels, umfassend zumindest eine Sitzanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
12. Inneneinrichtung (100) nach Anspruch 1 ,1 dadurch gekennzeichnet , dass die zumindest eine Sitzanordnung (1) ortsfest oder mittels einer Führungsvorrichtung (103) verlagerbar an dem Personentransportmittel angeordnet ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Transportmittel insbesondere für ein Personentransportmittel, wobei die Sitzariordnung mittels einer Befestigungseinrichtung an dem Transportmittel angeordnet ist. Derartige Transportmittel sind dafür vorgesehen und dafür geeignet, eine Mehrzahl an Personen transportieren zu können und sind beispielsweise Schienenfahrzeuge oder Flugzeuge. Entsprechende Schienenfahrzeuge sind beispielsweise Nah- und/oder Fernverkehrszüge, SBahnen, U-Bahnen und Ähnliches. Es besteht das Bedürfnis den zur Verfügung stehenden Raum in derartigen Transportmitteln möglichst optimal-auszunutzen. Dabei sollten möglichst viele reisende Personen in einem Transportmittel aufgenommen werden können. Durch das Vorsehen von klassischen Sitzanordnungen, in welchen der Nutzer in der klassischen Sitzhaltung mit angewinkelten Beinen Platz nimmt, nimmt ein Nutzer vergleichsweise viel Raum in dem Transportmittel ein. Im Vergleich hierzu können durch das Vorsehen von Stehplätzen wesentlich mehr reisende Personen in dem Transportmittel Platz finden. Ein Stehplatz bedeutet jedoch auch einen oftmals nicht akzeptablen Verlust an Reisekomfort, insbesondere auf länge-. ren Reisestrecken. Ein weiterer Nachteil der bisherigen Sitzanordnungen ist, dass diese nicht hinsichtlich der Bedürfnisse der Nutzer modifizierbar sind. So ist beispielsweise die Ausrichtung der Sitze nicht veränderbar. Eine Anpassung der Ausrichtung beispielsweise an die Fahrtrichtung des Transportmittels ist in der Regel nicht möglich. Ebenso sind in der Regel meist Sitzgruppen vorgesehen, in welchen jeweils zwei Sitzpaare sich gegenüberstehen oder in welchen die Sitzpaare in einer Reihe hintereinander angeordnet sind. Demnach ist eine Anpassung an die Bedürfnisse kleiner Reisegruppen oder Familien durch derartige Sitzgruppen nicht möglich. Aus dem Stand der Technik ist das Dokument DE 10 2016 202 089 A1 bekannt. Dieses Dokument zeigt einen Sitz für ein Schienenfahrzeug. Der Sitz weist einen äußeren Tragrahmen auf, welcher eine innenliegende Textilbespannung trägt. Die Textilbespannung umfasst zumindest zwei Abschnitte mit unterschiedlicher Dehnbarkeit. Der Rahmen umfasst ein unteres Rohr, in welchem eine Schwenkachse angeordnet ist. Die Schwenkachse ist mit dem Schienenfahrzeig verbunden. Das untere Rohr bildet für eine auf dem Sitz sitzende Person eine Aüflagefläche für die Kniekehlen oder die Oberschenkel. Der Rahmen relativ zu der Schwenkachse verschwenkbar. Weiterhin ist eine Sitzverstellmechanik vorgesehen, welche pneumatisch bedienbar ist. Weiterhin ist das Dokument DE 10 2017 008 684 A1 bekannt. Das Dokument zeigt ein schienengebundenes Transportmittel, das als Kabinenfahrzeug ausgebildet ist. Das Kabinenfahrzeug weist eine Dachöffnung auf in die ein vorgefertigtes Funktionselement eingesetzt ist, welches wenigstens an dem Dach des Kabinenfahrzeugs befestigt ist. Gemäß einer Ausführungsform ist ein solches Funktionselement derart ausgebildet, dass in ihm zusammengefaltete Rahmensitze unterbringbar sind. Diese Rahmensitze sind entlang einer Bodenschien verlagerbar Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Sitzanordriung bereitzustellen, welche die. eingangs genannten Nachteile überwindet. Ferner ist es die Aufgabe der Erfindung eine Inneneinrichtung eines Transportmittels bereitzustellen, welche die eingangs genannten Nachteile überwindet. Die Aufgabe wird durch die Gegenstände der Ansprüche 1 und 11 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, eine Sitzanordnung für ein Transportmittel insbesondere für ein Personentransportmittel bereitzustellen, wobei die Sitzanordnung mittels einer Befestigungseinrichtung an oder.in dem Transportmittel anordenbar ist. Die Sitzanordnung ist dafür.vorgesehen und geeignet eine Sitzposition in Stehhöhe bereitzustellen, wobei die Sitzanordnung zumindest ein Rahmenelement umfasst, welches mittels zumindest einer Lagerungsachse an der Befestigungseinrichtung angeordnet ist, wobei zumindest ein Rahmenelement um eine sich entlang einer Breitenachse erstreckende Schwenkachse, relativ zu der Befestigungseinrichtung verschwenkbar ist. Im Folgenden wird für die Sitzanordnung ein Koordinatensystem mit einer Höhenachse (X), einer Breitenachse (Y) und einer Tiefenachse (X) verwendet. Für das zumindest eine Rahmenelement wird ein Koordinatensystem mit einer Höhenachse (X') einer Breitenachse (Y') und einer Tiefenachse (X') verwendet. Die jeweiligen Achsen können weiterhin jeweils zwei Richtungen aufweisen. Vorzugsweise umfasst das Rahmenelement einen oberen Bereich zur Abstützung des Rückens und zumindest einen in dem zumindest einem Rahmenelement integrierten Sitzbereich. Das zumindest eine Rahmenelement übernimmt demnach die Funktion einer Rückenlehne und gleichermaßen die Funktion eines Sitzteils. Es wird demnach eine äußerst einfache und kostengünstig herzustellende Sitzanordnung bereitgestellt. Der erste und der zweite