DE-102020213677-B4 - Baugruppe für eine Liege

Abstract

Baugruppe (1) für eine Liege (3), insbesondere für eine medizinische Liege (4), zum verstellbaren Anbringen eines Anbaus (38) an der Liege (3) - mit einer manuell verstellbaren Anordnung (5) zum Verbinden eines Anbaus (38) mit der Liege (3), - wobei die Anordnung (5) über zumindest zwei Wellen (6) um eine parallel zur Welle (6) verlaufende Schwenkachse (7) schwenkbar ist, - wobei die Anordnung (5) für die jeweilige Welle (6) einen Sperrmechanismus (8) aufweist, der zwischen einer Sperrstellung, in welcher der Sperrmechanismus (8) ein Schwenken der Anordnung (5) um die der Welle (6) zugehörige Schwenkachse (7) sperrt, und einer Verstellstellung, in welcher der Sperrmechanismus (8) ein Schwenken der Anordnung (5) um die Schwenkachse (7) freigibt, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, - dass die Baugruppe (1) für die jeweilige Welle (6) eine zumindest eine Feder (10) aufweisende Federeinrichtung (9) aufweist, - dass die Federeinrichtung (9) in der Verstellstellung des der Welle (6) zugehörigen Sperrmechanismus (8) derart federnd auf die Anordnung (5) einwirkt, dass die Anordnung (5) in der Verstellstellung des zugehörigen Sperrmechanismus (8) ohne zusätzliche Krafteinwirkung gegenüber Schwenkbewegungen um die der Welle zugehörigen Schwenkachse (7) fixiert ist und bei zusätzlicher Krafteinwirkung um die Schwenkachse (7) - dass die Anordnung (5) zumindest einen Trägerarm (11) zum Tragen des Anbaus (38) aufweist, der über zumindest eine der wenigstens einen Welle (6) um die der Welle (6) zugehörige Schwenkachse (7) schwenkbar ist, - dass die Anordnung (5) einen ersten Trägerarm (11, 11a) und einen zweiten Trägerarm (11, 11b) aufweist, - dass der erste Trägerarm (11, 11a) mit einer Welle (6) drehfest verbunden ist, - dass der zweite Trägerarm (11, 11b) über die Welle (6) um eine zweite Schwenkachse (7, 7b) schwenkbar ist, sodass die Trägerarme (11) über die Welle (6) relativ zueinander schwenkbar sind, - dass die Anordnung (5) eine Halterung (12) zum Befestigen des Anbaus (38) an der Baugruppe (1) aufweist, - dass die Halterung (12) über eine der wenigstens einen Welle (6) um die der Welle (6) zugehörige Schwenkachse (7) schwenkbar ist.

Inventors

• Werner Bender
• Volker Weber

Assignees

• GREINER GMBH

Dates

Publication Date

20260507

Application Date

20201030

Claims (13)

1. Baugruppe (1) für eine Liege (3), insbesondere für eine medizinische Liege (4), zum verstellbaren Anbringen eines Anbaus (38) an der Liege (3) - mit einer manuell verstellbaren Anordnung (5) zum Verbinden eines Anbaus (38) mit der Liege (3), - wobei die Anordnung (5) über zumindest zwei Wellen (6) um eine parallel zur Welle (6) verlaufende Schwenkachse (7) schwenkbar ist, - wobei die Anordnung (5) für die jeweilige Welle (6) einen Sperrmechanismus (8) aufweist, der zwischen einer Sperrstellung, in welcher der Sperrmechanismus (8) ein Schwenken der Anordnung (5) um die der Welle (6) zugehörige Schwenkachse (7) sperrt, und einer Verstellstellung, in welcher der Sperrmechanismus (8) ein Schwenken der Anordnung (5) um die Schwenkachse (7) freigibt, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet , - dass die Baugruppe (1) für die jeweilige Welle (6) eine zumindest eine Feder (10) aufweisende Federeinrichtung (9) aufweist, - dass die Federeinrichtung (9) in der Verstellstellung des der Welle (6) zugehörigen Sperrmechanismus (8) derart federnd auf die Anordnung (5) einwirkt, dass die Anordnung (5) in der Verstellstellung des zugehörigen Sperrmechanismus (8) ohne zusätzliche Krafteinwirkung gegenüber Schwenkbewegungen um die der Welle zugehörigen Schwenkachse (7) fixiert ist und bei zusätzlicher Krafteinwirkung um die Schwenkachse (7) - dass die Anordnung (5) zumindest einen Trägerarm (11) zum Tragen des Anbaus (38) aufweist, der über zumindest eine der wenigstens einen Welle (6) um die der Welle (6) zugehörige Schwenkachse (7) schwenkbar ist, - dass die Anordnung (5) einen ersten Trägerarm (11, 11a) und einen zweiten Trägerarm (11, 11b) aufweist, - dass der erste Trägerarm (11, 11a) mit einer Welle (6) drehfest verbunden ist, - dass der zweite Trägerarm (11, 11b) über die Welle (6) um eine zweite Schwenkachse (7, 7b) schwenkbar ist, sodass die Trägerarme (11) über die Welle (6) relativ zueinander schwenkbar sind, - dass die Anordnung (5) eine Halterung (12) zum Befestigen des Anbaus (38) an der Baugruppe (1) aufweist, - dass die Halterung (12) über eine der wenigstens einen Welle (6) um die der Welle (6) zugehörige Schwenkachse (7) schwenkbar ist.
2. Baugruppe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , - dass die Anordnung (5) für wenigstens eine der zumindest einen Welle (6) eine zugehörige Aufnahme (16) aufweist, durch welche die Welle (6) geführt ist, wobei die Aufnahme (16) entlang der zugehörigen Schwenkachse (7) durch zumindest eine quer oder geneigt zur Schwenkachse (7) verlaufende Stirnseite (17) begrenzt ist, - dass die zugehörige Federeinrichtung (9) gegen zumindest eine der wenigstens einen Stirnseite (17) wirkt.
3. Baugruppe nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet , dass zwischen wenigstens einer der zumindest einen Federeinrichtung (9) und der Anordnung (5) wenigstens ein Reibkörper (19), insbesondere ein Gummikörper (20), angeordnet ist, sodass die Federeinrichtung (9) den wenigstens einen Reibkörper (20) gegen die Anordnung (5) vorspannt.
4. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet , dass zumindest eine der wenigstens einen Federeinrichtung (9) parallel zur Schwenkachse (7) der zugehörigen Welle (6) auf die Anordnung (5) einwirkt.
5. Baugruppe nach Anspruch 3 und 4 , dadurch gekennzeichnet , dass zumindest eine der wenigstens einen Federeinrichtung (9) ein mit der zugehörigen Welle (6) drehfest verbundenes Spannelement (22) aufweist, welches die zumindest eine Feder (10) gegen die Anordnung (5) vorspannt.
6. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 5 , dadurch gekennzeichnet , dass die Baugruppe (1) für zumindest eine der wenigstens einen Federeinrichtung (9) einen Anschlag (29) aufweist, wobei die Federeinrichtung (9) die Anordnung (5) gegen den Anschlag (29) vorspannt.
7. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet , dass zumindest eine der wenigstens einen Federeinrichtung (9) zumindest eine Tellerfeder (18) aufweist.
8. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 7 , dadurch gekennzeichnet , dass zumindest eine der wenigstens einen Aufnahmen (16) in einem zugehörigen Trägerarm (11) ausgebildet ist, der zumindest eine der wenigstens eine zugehörige Stirnseite (17) aufweist.
9. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 8 , dadurch gekennzeichnet , - dass zumindest einer der wenigstens einen Trägerarm (11) als ein geschlitzter Spannarm (34) ausgebildet ist, der zumindest zwei durch einen Schlitz (35) getrennte Schenkel (36) aufweist, welche zumindest eine der wenigstens einen zugehörigen Welle (6) aufnehmen, - dass der zugehörige Sperrmechanismus (8) die Schenkel (36) in der Sperrstellung gegen die zumindest eine zugehörige Welle (6) klemmt.
10. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 9 , dadurch gekennzeichnet , dass zumindest einer der wenigstens einen Sperrmechanismus (8) in der Sperrstellung auf eine zugehörige der Federeinrichtung (9) einwirkt, sodass die Federeinrichtung (9) in der Sperrstellung stärker auf die Anordnung (5) einwirkt als in der Verstellstellung.
11. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 10 , dadurch gekennzeichnet , dass zumindest einer der wenigstens einen Sperrmechanismus (8) einen zum Verstellen des Sperrmechanismus (8) verstellbaren Spannhebel (27) aufweist.
12. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet , dass die Anordnung (5) zumindest zwei Wellen (6) aufweist und die zugehörigen Schwenkachsen (7) von zumindest zwei der Wellen (6) parallel verlaufen.
13. Liege (3), insbesondere für eine medizinische Liege (4), mit einer Baugruppe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und mit einem Anbau (38), insbesondere einer Kopfstütze (2), welche mittels der Baugruppe verstellbar an der Liege (3) angebracht ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe für eine medizinische Liege zum verstellbaren Halten eines Anbaus, insbesondere einer Kopfstütze, an der Liege. Die Erfindung betrifft zudem eine Liege, insbesondere eine medizinische Liege, mit einer solchen Baugruppe und einem solchen Anbau. Liegen, insbesondere medizinische Liegen, weisen in der Regel zumindest einen Anbau zum Adaptieren der Liege auf. Ein solcher Anbau kann beispielsweise eine Kopfstütze für einen Benutzer, insbesondere einen Patienten, sein, auf welche der Nutzer seinen Kopf legt. Ein weiterer solcher Anbau ist eine Fuß- und/oder Beinablage für einen Benutzer, insbesondere einen Patienten, auf welche der Nutzer seine Füße und/oder Beine ablegt. Derartige Anbauten sind üblicherweise über eine zugehörige Baugruppe, mit der Liege verbunden. Zu diesem Zweck weist die Baugruppe üblicherweise eine Anordnung auf, die beispielsweise zumindest einen Trägerarm zum Tragen des Anbaus und eine Halterung zum Befestigen des Anbaus aufweist. Derartige Anordnungen sind üblicherweise verstellbar, um eine relative Position des Anbaus zur Liege zu ändern. Somit ist es insbesondere möglich, bei unterschiedlich großen Nutzern und/oder in unterschiedlichen Liegepositionen die jeweils gewünschte, relative Position des Anbaus zur Liege einzustellen. Die Verstellung der Anordnung erfolgt üblicherweise mittels zumindest einer Welle, über welche die Anordnung um eine zugehörige Schwenkachse schwenkbar ist. In der Regel weist die Baugruppe ferner einen Sperrmechanismus auf, um eine Verstellung der Anordnung lediglich dann zu erlauben, wenn dies erwünscht ist. Derartige Sperrmechanismen sind gewöhnlich zwischen einer Sperrstellung, in welcher ein Verstellen der Anordnung um zumindest eine der Schwenkachsen gesperrt ist, und einer Verstellstellung, in welcher die entsprechende Verstellung und somit das Schwenken um die entsprechende Schwenkachse freigegeben ist, verstellbar. Aus der DE 297 18 485 U1 ist ein Behandlungsstuhl mit einer Kopfstütze und einer Rückenlehne bekannt. Die Kopfstütze ist mit einem Halter verbunden, welcher in einer Führung an der Rückenlehne länglich verschiebbar ist. Ein Gegengewicht wirkt dabei parallel zur Führung auf die Kopfstütze. Die DE 31 16 208 A1 beschreibt einen Behandlungsstuhl mit einer Kopfstütze und einer Rückenlehne. Die Kopfstütze ist mit einem bogenförmigen Schaft verbunden, welcher in einer ebenfalls bogenförmigen Führung an der Rückenlehne geführt ist, sodass die Kopfstütze relativ zur Rückenlehne schwenkbar ist. Die DE 30 48 688 A1 zeigt einen Behandlungsstuhl mit einer Kopfstütze und einer Rückenlehne. Die Kopfstütze ist über eine Welle relativ zur Rückenlehne schwenkbar, wobei ein Klinkerrad die Schwenkbewegung freigibt und sperrt. Nachteilig hierbei ist, dass beim Verstellen der Sperrmechanismen in die Verstellstellung, die Anordnung ohne ein Halten der Anordnung durch einen Benutzer um die entsprechende Schwenkachse schwenkt. Dies führt dazu, dass beim Verstellen der Anordnung in eine gewünschte Position die Anordnung händisch gehalten und entsprechend verstellt werden muss. Gemeinsam mit dem Verstellen des Sperrmechanismus in die Verstellstellung wird somit der Komfort beim Verstellen der Anordnung reduziert. Insbesondere werden zum Verstellen der Anordnung zwei Hände benötigt. Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit der Aufgabe, für eine Baugruppe der eingangs genannten Art sowie für eine Liege mit einer solchen Baugruppe verbesserte oder zumindest andere Ausführungsformen anzugeben, welche sich insbesondere durch einen erhöhten Komfort und/oder eine vereinfachte Verstellbarkeit auszeichnen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, bei einer Baugruppe für eine Liege, insbesondere eine medizinische Liege, mit einer manuell verstellbaren Anordnung zum Verbinden und Halten eines Anbaus mit der Liege, welche über zumindest eine Welle um eine parallel zur Welle verlaufende Schwenkachse schwenkbar ist, für zumindest eine der wenigstens einen Welle eine zugehörige Federeinrichtung vorzusehen, welche derart auf die Anordnung einwirkt, dass die Anordnung auch beim im Übrigen möglichen Schwenken um die Schwenkachse ohne zusätzliche Krafteinwirkung auf die Anordnung fixiert ist und lediglich bei zusätzlicher Krafteinwirkung um die zugehörige Schwenkachse schwenkt. Die Federeinrichtung sorgt also dafür, dass auch bei einem gelösten Zustand eines entsprechenden Sperrmechanismus kein selbsttätiges Schwenken der Anordnung erfolgt, sondern dass dies lediglich beim Einwirken einer zusätzlichen, insbesondere manuell durch einen Nutzer auf die Anordnung aufgebrachten, Kraft erfolgt. Mit anderen Worten, die Federeinrichtung sorgt dafür, dass ein Schwenken der Baugruppe samt zugehörigem Anbau um die Schwenkachse nicht alleine gravitations- un