DE-102023211958-B4 - Multifunktionales Eisengestell sowie Sitzmöbel

Abstract

Multifunktionales Eisengestell, umfassend einen Sitzrahmen (1), wobei das multifunktionale Eisengestell weiterhin einen Antrieb (2), der mit dem Sitzrahmen (1) verbunden ist; eine Beinablageanordnung (3), die einen Rahmen zur Beinablage (32) und eine relativ zum Rahmen zur Beinablage (32) verschiebbare Tragplatte (31) umfasst, wobei der Rahmen zur Beinablage (32) mit dem Sitzrahmen (1) drehbar verbunden ist; einen Kopplungsmechanismus (4), der zwischen dem Antrieb (2) und dem Rahmen zur Beinablage (32) verbunden ist und mit dem Sitzrahmen (1) schwenkbar verbunden ist, wobei der Rahmen zur Beinablage (32) vom Antrieb (2) über den Kopplungsmechanismus (4) angetrieben ist, sodass der Rahmen zur Beinablage (32) sich relativ zum Sitzrahmen (1) dreht; umfasst, wobei der Rahmen zur Beinablage (32) sich relativ zum Sitzrahmen (1) dreht, während das multifunktionale Eisengestell sich von einer Sitzposition in eine erste Position dreht, wobei ein Drehungshalbmesser eines Endes der Tragplatte (31) in der ersten Position nicht größer als der Drehungshalbmesser davon in der Sitzposition ist; wobei der Rahmen zur Beinablage (32) sich relativ zum Sitzrahmen (1) dreht und die Tragplatte (31) sich relativ zum Rahmen zur Beinablage (32) verschiebt, während das multifunktionale Eisengestell sich von der ersten Position in eine Liegeposition dreht, wobei der Drehungshalbmesser des Endes der Tragplatte (31) in der ersten Position kleiner als der Drehungshalbmesser davon in der Liegeposition ist,wobei das multifunktionale Eisengestell weiterhin eine Rücklehnenanordnung (5) umfasst, wobei die Rücklehnenanordnung (5) eine Rücklehnenhalterung (51) umfasst, die schwenkbar mit dem Sitzrahmen (1) verbunden ist, wobei die Rücklehnenanordnung (5) mit dem Antrieb (2) verbunden ist, wobei die Rücklehnenhalterung (51) sich relativ zum Sitzrahmen (1) über den Antrieb (2) dreht, wobei der Kopplungsmechanismus (4) zwischen der Rücklehnenanordnung (5) und dem Rahmen zur Beinablage (32) verbunden ist, so dass die Rücklehnenhalterung (51) und der Rahmen zur Beinablage (32) sich relativ zum Sitzrahmen (1) synchronisiert drehen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinablageanordnung (3) außerdem ein erstes Gestänge für Beinlage (35), das fest mit dem Rahmen zur Beinablage (32) verbunden ist, und ein zweites Gestänge für Beinlage (36), das gelenkig mit dem ersten Gestänge für Beinlage (35) verbunden ist, umfasst, und wobei das zweite Gestänge für Beinlage (36) gelenkig mit dem Kopplungsmechanismus (4) verbunden ist.

Inventors

• Jizhong CAO
• Yuanfeng FENG
• Jundong GAO
• Qingke Kong
• Yun Su

Assignees

• JASON FURNITURE (HANGZHOU) CO., LTD.

Dates

Publication Date

20260507

Application Date

20231129

Priority Date

20230714

Claims (8)

1. Multifunktionales Eisengestell, umfassend einen Sitzrahmen (1), wobei das multifunktionale Eisengestell weiterhin einen Antrieb (2), der mit dem Sitzrahmen (1) verbunden ist; eine Beinablageanordnung (3), die einen Rahmen zur Beinablage (32) und eine relativ zum Rahmen zur Beinablage (32) verschiebbare Tragplatte (31) umfasst, wobei der Rahmen zur Beinablage (32) mit dem Sitzrahmen (1) drehbar verbunden ist; einen Kopplungsmechanismus (4), der zwischen dem Antrieb (2) und dem Rahmen zur Beinablage (32) verbunden ist und mit dem Sitzrahmen (1) schwenkbar verbunden ist, wobei der Rahmen zur Beinablage (32) vom Antrieb (2) über den Kopplungsmechanismus (4) angetrieben ist, sodass der Rahmen zur Beinablage (32) sich relativ zum Sitzrahmen (1) dreht; umfasst, wobei der Rahmen zur Beinablage (32) sich relativ zum Sitzrahmen (1) dreht, während das multifunktionale Eisengestell sich von einer Sitzposition in eine erste Position dreht, wobei ein Drehungshalbmesser eines Endes der Tragplatte (31) in der ersten Position nicht größer als der Drehungshalbmesser davon in der Sitzposition ist; wobei der Rahmen zur Beinablage (32) sich relativ zum Sitzrahmen (1) dreht und die Tragplatte (31) sich relativ zum Rahmen zur Beinablage (32) verschiebt, während das multifunktionale Eisengestell sich von der ersten Position in eine Liegeposition dreht, wobei der Drehungshalbmesser des Endes der Tragplatte (31) in der ersten Position kleiner als der Drehungshalbmesser davon in der Liegeposition ist,wobei das multifunktionale Eisengestell weiterhin eine Rücklehnenanordnung (5) umfasst, wobei die Rücklehnenanordnung (5) eine Rücklehnenhalterung (51) umfasst, die schwenkbar mit dem Sitzrahmen (1) verbunden ist, wobei die Rücklehnenanordnung (5) mit dem Antrieb (2) verbunden ist, wobei die Rücklehnenhalterung (51) sich relativ zum Sitzrahmen (1) über den Antrieb (2) dreht, wobei der Kopplungsmechanismus (4) zwischen der Rücklehnenanordnung (5) und dem Rahmen zur Beinablage (32) verbunden ist, so dass die Rücklehnenhalterung (51) und der Rahmen zur Beinablage (32) sich relativ zum Sitzrahmen (1) synchronisiert drehen können, dadurch gekennzeichnet , dass die Beinablageanordnung (3) außerdem ein erstes Gestänge für Beinlage (35), das fest mit dem Rahmen zur Beinablage (32) verbunden ist, und ein zweites Gestänge für Beinlage (36), das gelenkig mit dem ersten Gestänge für Beinlage (35) verbunden ist, umfasst, und wobei das zweite Gestänge für Beinlage (36) gelenkig mit dem Kopplungsmechanismus (4) verbunden ist.
2. Multifunktionales Eisengestell nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass das multifunktionale Eisengestell weiterhin eine Unterlage (9) und einen Einstellmechanismus für Sitzrahmen (8) umfasst, wobei der Einstellmechanismus für Sitzrahmen (8) einen ersten Drehhebel (81) und einen zweiten Drehhebel (82) aufweist, wobei ein Ende des ersten Drehhebels (81) schwenkbar mit dem Antrieb (2) und das andere Ende des ersten Drehhebels (81) schwenkbar mit der Unterlage (9) verbunden ist, und ein Ende des zweiten Drehhebels (82) schwenkbar mit der Unterlage (9) und das andere Ende des zweiten Drehhebels (82) schwenkbar mit dem Sitzrahmen (1) verbunden ist, wobei die Unterlage (9), der erste Drehhebel (81), der Sitzrahmen (1) und der zweite Drehhebel (82) zu einem planaren Viereckgelenkgetriebe nacheinander verbunden sind.
3. Multifunktionales Eisengestell nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass ein Antriebsende des Antriebs (2) mit einem Zahnrad versehen ist, wobei die Rücklehnenanordnung (5) außerdem eine mit dem Zahnrad eingegriffene Zahnplatte (52) und ein gelenkig mit der Zahnplatte (52) verbundenes Gestänge für Rücklehne (53) umfasst, wobei die Rücklehnenhalterung (51) gelenkig mit dem Gestänge für Rücklehne (53) verbunden ist und die Zahnplatte (52) schwenkbar mit dem Sitzrahmen (1) verbunden ist, und wobei die Zahnplatte (52), das Gestänge für Rücklehne (53) und die Rücklehnenhalterung (51) zu einem Viereckgelenkgetriebe nacheinander verbunden sind.
4. Multifunktionales Eisengestell nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass der Kopplungsmechanismus (4) eine Verbindungsstange (42) und eine Drehstange (41) umfasst, wobei die Drehstange (41) schwenkbar mit dem Sitzrahmen (1) verbunden ist, während die Verbindungsstange (42) in der Mitte gelenkig mit der Drehstange (41) verbunden ist, und wobei ein Ende der Verbindungsstange (42) drehbar mit dem zweiten Gestänge für Beinlage (36) und das andere Ende der Verbindungsstange (42) drehbar mit der Rücklehnenanordnung (5) verbunden ist.
5. Multifunktionales Eisengestell nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass die Beinablageanordnung (3) außerdem einen Exzenterpleuel (37) und eine Gestängeanordnung (33) umfasst, wobei ein Ende des Exzenterpleuels (37) gelenkig mit dem Sitzrahmen (1) verbunden ist, während dessen anderes Ende mit der Gestängeanordnung (33) verbunden ist und mit dem Rahmen zur Beinablage (32) verschiebbar verbunden ist, und wobei die Gestängeanordnung (33) gelenkig mit der Tragplatte (31) verbunden ist.
6. Multifunktionales Eisengestell nach Anspruch 5 , dadurch gekennzeichnet , dass die Gestängeanordnung (33) einen drehbar mit dem Exzenterpleuel (37) verbundenen Schieber (331), ein mit dem Schieber (331) verbundenes erstes Gestänge (332) und ein mit dem ersten Gestänge (332) gelenkig verbundenes zweites Gestänge (333) umfasst, wobei das zweite Gestänge (333) gelenkig mit der Tragplatte (31) verbunden ist während das erste Gestänge (332) schwenkbar mit dem Rahmen zur Beinablage (32) verbunden ist.
7. Multifunktionales Eisengestell nach Anspruch 6 , dadurch gekennzeichnet , dass das erste Gestänge (332) mit einer Kulisse des Gestänges (3321) versehen ist, wobei ein Ende des Schiebers (331) drehbar mit dem Exzenterpleuel (37) verbunden ist, während dessen anderes Ende sich entlang der Kulisse des Gestänges (3321) verschiebt, wobei der Schieber (331) von dem Exzenterpleuel (37) mitgenommen ist, sich relativ zum Rahmen zur Beinablage (32) zu verschieben, während der Rahmen zur Beinablage (32) sich relativ zum Sitzrahmen (1) dreht, und wobei die Gestängeanordnung (33) beim Verschieben des Schiebers (331) von dem Schieber gedrückt werden kann, sich zu drehen, sodass die Tragplatte (31) sich relativ zum Rahmen zur Beinablage (32) verschiebt.
8. Sitzmöbel, dadurch gekennzeichnet , dass das Sitzmöbel ein multifunktionales Eisengestell nach einem der Ansprüche 1 - 7 umfasst.

Description

Technisches Gebiet Die Anmeldung bezieht sich auf den Bereich der Wohnungsmöblierung, insbesondere auf ein multifunktionales Eisengestell und ein Sitzmöbel. Stand der Technik Mit der Entwicklung der Branche der Wohnungsmöblierung werden immer höhere funktionale Anforderungen an Sitzmöbel gestellt. Derzeit umfasst der vorhandene Einstellmechanismus für Beinablage eine motorische Schubstange oder anderen mehrstufigen Gestängemechanismus, um die Tragplatte der Beinablage so anzutreiben, dass sie unter dem Sitz nach oben verschwenkt. Die Tragplatte fährt beim Verschwenken der Beinablageanordnung aus, sodass die Kopplungsfunktion der Verschwenkung und Verlängerung der Beinablage ermöglicht ist. Normalerweise verschwenkt und fährt die Tragplatte für Beinablage mit dem Verschwenken und Entfalten der Beinablageanordnung aus, da die Tragplatte für Beinablage mit dem Verschwenken der Beinablage unter Antreiben des mehrstufigen Gestängemechanismus ausfährt und sich verändert. Da die Tragplatte für Beinablage mit dem Kopplungsmechanismus schwenkbar verbunden ist, ändert sich die Erstreckung der Tragplatte für Beinablage proportional zum Drehwinkel, sodass unter dem Sitz ein relativ größerer Platz notwendig ist, damit die Beinablage beim Verschwenken nicht den Boden trifft. Ein größerer Platz führt dazu, dass der Sitz höher ist und den Komfort des Sitzes beeinträchtigt ist. DE 10 2012 204 670 A1 offenbart ein Beschlagsystem für ein Sitzmöbelstück, das mit einem Basissegment zur festen oder drehbaren Anbringung an einem bodenseitigen Teil des Sitzmöbelstücks, einem Sitzflächensegment zur Anbringung einer Sitzfläche und einem Beinauflagesegment zur Anbringung einer Beinauflagefläche vorgesehen ist. DE 10 2013 208 562 A1 offenbart eine Sitzmöbelstruktur mit einer Trägereinheit, sowie mit einer relativ zur Trägereinheit beweglich gelagerten Sitzteilanordnung und mit einer Beinauflageanordnung, die einen relativ zur Trägereinheit und/oder zur Sitzteilanordnung um eine Sitzquerachse schwenkbeweglich gelagerten Führungsteil sowie einen relativ zu dem Führungsteil mittels wenigstens einer mechanischen Zugstrangsteuerung verlagerbaren Auflageschlitten umfasst, wobei die Zugstrangsteuerung mit einer Schwenkmechanik des Führungsteils derart zwangsgekoppelt ist, dass der Auflageschlitten abhängig von einer Schwenklage des Führungsteils zwischen unterschiedlichen Endstellungen relativ zum Führungsteil verlagerbar ist. DE 20 2019 104 069 U1 offenbart ein Sitzmöbelchassis, umfassend einen Sitzflächenrahmen, ein daran schwenkbar angeordnetes Beinstützenchassis und eine ein- und ausfahrbare Beinstützenverlängerung, wobei die Beinstützenverlängerung am Beinstützenchassis angeordnet ist, wobei das Beinstützenchassis von einer ausgeklappten Position in eine eingeklappte Position verschwenkbar ist, wobei die Beinstützenverlängerung über eine erste Strebe und eine zweite Strebe mit dem Beinstützenchassis verbunden ist. EP 2 687 130 A1 offenbart ein Untergestell für Sitz-/Schlafmöbel aus einem Tragrahmen und einem Sitzrahmen mit Rückenlehne. Der Sitzrahmen ist über ein quasi-paralleles Umlenksystem auf dem Tragrahmen beweglich angeordnet. Das quasi-parallele Auslenkungssystem besteht aus dem Tragrahmen, dem Sitzrahmen und zwei Wippen, so dass sich der Sitzrahmen zwischen zwei Endpositionen bewegen kann. DE 20 2013 002 907 U1 offenbart ein Sitz- und/oder Liegemöbelchassis mit einem Sitzrahmen und einer Fußstütze mit einem Fußstützenrahmen, wobei die Fußstütze derart aufgebaut ist, dass eine Fußstützenverlängerung parallel zur Ebene des Fußstützenrahmens ein- und ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze eine Zahnstange aufweist, in die ein mit der Fußstützenverlängerung über einen Kniehebel verbundenes Zahnrad eingreift, wobei beim Ein- und Ausfahren der Fußstützenverlängerung die Zahnstange am Zahnrad entlang geführt wird, sodass der Kniehebel, das Zahnrad und die Zahnstange als Ausfahrgetriebe für die Fußstützenverlängerung wirken. EP 2 356 922 A1 offenbart ein Sitz- oder Liegemöbelchassis, das einen Unterrahmen, einen über Stellhebel beweglich am Unterrahmen angebrachten Sitzrahmen, eine über einen Tragrahmen um eine Schleppachse neigbar am Sitzrahmen gelagerte Stütze und einen Schwenkantrieb aufweist. Der Schwenkantrieb ist über eine Dämpfungseinheit mit dem Sitzgestell gekoppelt und die Stütze wird durch eine Stützenhaltefeder in der eingebrachten Position gehalten. Inhalte der Erfindung Um die oben genannten technischen Probleme zu lösen, stellt diese Anmeldung ein multifunktionales Eisengestell und ein Sitzmöbel bereit, die eine einfache Struktur, einen geringen Platzbedarf und eine hohe Zuverlässigkeit besitzen und das Komforterlebnis der Benutzer verbessern. Im ersten Aspekt ist ein multifunktionales Eisengestell angegeben, umfassend einen Sitzrahmen, wobei das multifunktionale Eisengestell weiterhineinen Antrieb, der mit dem Sitzrahmen verbunden ist;eine Beinablageanordnung, die einen Rahmen zur Beinablage und eine r