DE-102024001256-B4 - Formveränderbare Fahrzeugsitzanordnung

Abstract

System zum Anpassen eines Sitzpolsterflächenprofils einer Fahrzeugsitzanordnung, aufweisend eine tragende Grundstruktur mit einer Vielzahl von pneumatischen Zylindern (1), die zur Auslenkung einer Sitzpolsterfläche ausgeführt und angeordnet sind und durch eine Steuereinheit des Systems einzeln ansteuerbar sind, wobei die pneumatischen Zylinder (1) flächig zur Sitzpolsterfläche verteilt angeordnet sind, und wobei jeweilige Sitzpolsterflächen-seitige Enden der pneumatischen Zylinder (1) eine jeweilige Schnittstelle zu einem elastisch flexiblen Stoffüberzug (3) eines sich an der Grundstruktur abstützenden Sitzpolsters aufweisen.

Inventors

• Jan Schulte
• Jonas Fruhner

Assignees

• Mercedes-Benz Group AG

Dates

Publication Date

20260507

Application Date

20240418

Claims (10)

1. System zum Anpassen eines Sitzpolsterflächenprofils einer Fahrzeugsitzanordnung, aufweisend eine tragende Grundstruktur mit einer Vielzahl von pneumatischen Zylindern (1), die zur Auslenkung einer Sitzpolsterfläche ausgeführt und angeordnet sind und durch eine Steuereinheit des Systems einzeln ansteuerbar sind, wobei die pneumatischen Zylinder (1) flächig zur Sitzpolsterfläche verteilt angeordnet sind, und wobei jeweilige Sitzpolsterflächen-seitige Enden der pneumatischen Zylinder (1) eine jeweilige Schnittstelle zu einem elastisch flexiblen Stoffüberzug (3) eines sich an der Grundstruktur abstützenden Sitzpolsters aufweisen.
2. System nach Anspruch 1 , wobei die Grundstruktur zumindest einen Versorgungsträger (5), an dem zumindest einen Versorgungsträger (5) angeordnete Hauptträger (7) und Nebenträger (9) aufweist, wobei die Nebenträger (9) Verästelungen der Hauptträger (7) bilden, und wobei in und/oder an den Hauptträgern (7) und Nebenträgern (9) von dem Versorgungsträger (5) kommende pneumatische Leitungen geführt sind zur Versorgung der pneumatischen Zylinder (1) mit Luft.
3. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine jeweilige Schnittstelle zu dem elastisch flexiblen Stoffüberzug (3) des Sitzpolsters einen Kugelkopf mit einem darauf angeordneten Halteteller (11) aufweist, wobei der jeweilige Halteteller (11) ein jeweiliges Polsterelement (13) abstützt, wobei sich zwischen dem jeweiligen Polsterelement (13) und dem zugehörigen Halteteller (11) der Stoffüberzug (3) des Sitzpolsters befindet, sodass eine Vielzahl von nebeneinanderliegenden Polsterelementen (13) mit dem unterhalb der Polsterelemente (13) angeordneten Stoffüberzug (3) das Sitzpolster ausbilden.
4. System nach Anspruch 3 , wobei ein jeweiliges Polsterelement (13) ein integriertes Luftkissen aufweist, welches mit einer pneumatischen Leitung verbunden ist, um eine Massagefunktion durch Aufbringen eines zeitlichen Musters auf die Luftfüllung des Luftkissens zu realisieren.
5. Fahrzeugsitzanordnung mit einem System nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , aufweisend eine Beinablage, eine Sitzfläche und eine Rückenlehne, von denen zumindest eine mit einer Sitzpolsterfläche und dem System zum Anpassen des Sitzpolsterflächenprofils der Sitzpolsterfläche ausgestattet ist.
6. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 5 , wobei die Rückenlehne hauptsächlich vertikal verlaufende Lehnenstreben (14) aufweist, die einzeln und unabhängig voneinander gegenüber einer Rotationsachse entlang einer Fahrzeug-Querachse verdrehbar sind.
7. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 6 , wobei zumindest zwei in Schulterbreite angeordnete Lehnenstreben (14) zueinander eindrehbar sind, um Seitenwangen für einen einstellbaren Seitenhalt anzupassen.
8. Fahrzeugsitzanordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 7 , wobei die Beinablage mit einer Teleskopspindel (15) und einem Schermechanismus verbunden ist, um die Beinablage auf Ansteuerung der Steuereinheit wahlweise zu verlängern oder zu verbreitern.
9. Fahrzeugsitzanordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 8 , aufweisend zumindest ein in Fahrzeug-Querrichtung verfahrbares Gurtschloss (17).
10. Fahrzeugsitzanordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 9 , aufweisend eine entlang zumindest eines Teils einer Höhe einer Außenseite einer Rückenlehne verstellbare Armlehne (19), wobei die Armlehne (19) von einer waagrechten in eine senkrechte Stellung und umgekehrt verdrehbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein System zum Anpassen eines Sitzpolsterflächenprofils einer Fahrzeugsitzanordnung, sowie eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem solchen System. Im Stand der Technik sind pneumatische Sitzverstellungen zur Erhöhung des Komforts bekannt. Darüberhinausgehend sind im Stand der Technik synergetische Verwendungen von pneumatischen Elementen eines Fahrzeugsitzes zugunsten der Erhöhung einer Sicherheit im Fahrzeug beschrieben. Die DE 11 2021 003 774 T5 beschreibt in diesem Zusammenhang ein Sicherheitssystem für einen pneumatischen Sitz eines Fahrzeugs, wobei der pneumatische Sitz mindestens einen Kopfkissenairbag, einen Schulterstützairbag, mindestens einen seitlichen Airbag, mindestens einen Taillenauflageairbag, mindestens einen Sitzkissenairbag und mindestens einen Beinstützairbag umfasst, wobei das Sicherheitssystem für einen pneumatischen Sitz ferner ein Informationssammelmodul, ein Informationsfusionsmodul und ein Steuermodul umfasst, wobei das Informationssammelmodul zum Sammeln von Fahrzeugkörperdaten und Bewegungsinformationen des Fahrzeugs sowie Außenumgebungsinformationen des Fahrzeugs dient; wobei das Informationsfusionsmodul zum Bestimmen eines aktuellen Betriebsszenarios des Fahrzeugs anhand der Fahrzeugkörperdaten, der Bewegungsinformationen und der Außenumgebungsinformationen, die durch das Informationssammelmodul gesammelt werden, dient; und wobei das Steuermodul dazu dient, in Abhängigkeit von dem aktuellen Betriebsszenario, das durch das Informationsfusionsmodul bestimmt wird, den Sitzkissenairbag so aufzublasen, dass sich der Sitzkissenairbag teilweise entfaltet, wenn es festgestellt wird, dass das aktuelle Betriebsszenario ein erstes Betriebsszenario ist; und den Sitzkissenairbag völlig aufzublasen und sich entfalten zu lassen, wenn es festgestellt wird, dass das aktuelle Betriebsszenario ein zweites Betriebsszenario ist. Ferner ist aus der US 2017 / 0 292 578 A1 ein Polstermodul bekannt, bei dem unter anderem die Sitzfläche und die Sitzlehnenfläche eines Sitzes variabel in ihrer Kontur, Festigkeit und ihres Komfortgrades einstellbar sind. Dies wird durch eine Druckluftanordnung im Polstermodul mittels einer Vielzahl an Druckluftzylindern erreicht, welche im Zusammenwirken mit einem Montageverteiler und einer Halteplatte eine Anpassung der Sitzflächen bewirken. Der beschriebene Aufbau mittels der Vielzahl an punktförmig wirkenden Druckzylindern ist allerdings sehr komplex und aufwendig. Trotz der im Stand der Technik zunehmend ausgenutzten Freiheitsgrade durch pneumatische Elemente in einem Fahrzeugsitz muss sich typischerweise weiterhin ein Kunde beim Kauf eines Neufahrzeugs einmalig entscheiden, welche Fondsitzanlage er haben möchte; insbesondere, ob die Fondsitzanlage zwei komfortable Einzelsitze aufweisen möge oder eine konventionelle Sitzbank für drei Fahrgäste vorgesehen werden soll. Eine Änderung im Nachhinein ist nicht oder nur sehr schwer möglich. Auch andere Fahrzeugsitze sind häufig nur im begrenzten Umfang kinematisch konfigurierbar. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sitzanordnung wie eine Fahrzeug-Rückbank eines Personenkraftwagens zu entwickeln, die leichter konfigurierbar ist, insbesondere für eine wechselnde Anzahl von auf der Rückbank platznehmenden Passagieren, und ferner eine deutliche Steigerung des Komforts für den Passagier bietet. Die Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche 1 und 5. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein System zum Anpassen eines Sitzpolsterflächenprofils einer Fahrzeugsitzanordnung, aufweisend eine tragende Grundstruktur mit einer Vielzahl von pneumatischen Zylindern, die zur Auslenkung einer Sitzpolsterfläche ausgeführt und angeordnet sind und durch eine Steuereinheit des Systems einzeln ansteuerbar sind, wobei die pneumatischen Zylinder flächig zur Sitzpolsterfläche verteilt angeordnet sind, und wobei jeweilige Sitzpolsterflächen-seitigen Enden der pneumatischen Zylinder eine jeweilige Schnittstelle zu einem elastisch flexiblen Stoffüberzug eines sich an der Grundstruktur abstützenden Sitzpolsters aufweisen. Der Begriff des Sitzpolsterflächenprofils beschreibt die Gesamtheit aus lokalen Verformungen und Auslenkungen bzw. Stellung von Orten auf einer gepolsterten Oberfläche, der sogenannten Sitzpolsterfläche, einer Beinablage, einer Sitzfläche, und/oder einer Rückenlehne. Zumindest eines aus Beinablage, Sitzfläche und Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere der Rückbank des Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, weist dabei ein Sitzpolster auf, das einen elastisch flexiblen Stoffüberzug umfasst. Ferner ist ein beschriebener pneumatischer Zylinder allgemein als Verstellelement zu verstehen. Technisch gleichwirkend wäre ein pneumatischer Zylinder grundsätzlich durch andere entsprechende Verstellelemente ersetzbar, z.B. durch elektrische oder pneumatische Aktuatoren oder durch mechanische Gel