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DE-102024115325-B4 - Schließanlage und Kraftfahrzeug

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Abstract

Schließanlage (5) einer Fahrzeugtür (2) in einem Kraftfahrzeug (1), - wobei die Fahrzeugtür (2) zwischen einem Schließzustand (SZ), in dem die Fahrzeugtür (2) in einem Türrahmen (4) des Kraftfahrzeugs (1) verriegelbar ist, einem Offenzustand (OZ), in dem die Fahrzeugtür (2) eine vom Türrahmen (4) eingefasste Türöffnung (3) freigibt, und einem Anlehnzustand (AZ) verstellbar ist, in dem die Fahrzeugtür (2) an den Türrahmen (4) angelehnt ist und manuell in den Offenzustand (OZ) überführbar ist, - wobei die Schließanlage (5) ein Türschloss (6) zum Verriegeln und Entriegeln der Fahrzeugtür (2) im Schließzustand (SZ) aufweist, - wobei das Türschloss (6) einen verstellbaren Riegel (8) zum Zuziehen der Fahrzeugtür (2) vom Anlehnzustand (AZ) in den Schließzustand (SZ) aufweist, - wobei die Schließanlage (5) einen Türaussteller (7) aufweist, der einen verstellbaren Drücker (11) zum Aufdrücken der Fahrzeugtür (2) vom Schließzustand (SZ) in den Anlehnzustand (AZ) aufweist, dadurch gekennzeichnet, - dass der Türaussteller (7) so konfiguriert ist, dass er die Fahrzeugtür (2) im Crashfall vom Schließzustand (SZ) in einen über den Anlehnzustand (AZ) hinausgehenden Notöffnungszustand (NZ) aufdrücken kann.

Inventors

  • Harald Gerber

Assignees

  • DR. ING. H.C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT

Dates

Publication Date
20260507
Application Date
20240603

Claims (10)

  1. Schließanlage (5) einer Fahrzeugtür (2) in einem Kraftfahrzeug (1), - wobei die Fahrzeugtür (2) zwischen einem Schließzustand (SZ), in dem die Fahrzeugtür (2) in einem Türrahmen (4) des Kraftfahrzeugs (1) verriegelbar ist, einem Offenzustand (OZ), in dem die Fahrzeugtür (2) eine vom Türrahmen (4) eingefasste Türöffnung (3) freigibt, und einem Anlehnzustand (AZ) verstellbar ist, in dem die Fahrzeugtür (2) an den Türrahmen (4) angelehnt ist und manuell in den Offenzustand (OZ) überführbar ist, - wobei die Schließanlage (5) ein Türschloss (6) zum Verriegeln und Entriegeln der Fahrzeugtür (2) im Schließzustand (SZ) aufweist, - wobei das Türschloss (6) einen verstellbaren Riegel (8) zum Zuziehen der Fahrzeugtür (2) vom Anlehnzustand (AZ) in den Schließzustand (SZ) aufweist, - wobei die Schließanlage (5) einen Türaussteller (7) aufweist, der einen verstellbaren Drücker (11) zum Aufdrücken der Fahrzeugtür (2) vom Schließzustand (SZ) in den Anlehnzustand (AZ) aufweist, dadurch gekennzeichnet , - dass der Türaussteller (7) so konfiguriert ist, dass er die Fahrzeugtür (2) im Crashfall vom Schließzustand (SZ) in einen über den Anlehnzustand (AZ) hinausgehenden Notöffnungszustand (NZ) aufdrücken kann.
  2. Schließanlage (5) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , - dass der Türaussteller (7) so konfiguriert ist, dass der Drücker (11) im Schließzustand (SZ) eine Grundstellung (GS) einnimmt, in der er an der Fahrzeugtür (2) anliegt.
  3. Schließanlage (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , - dass der Türaussteller (7) einen Aktuator (14) aufweist, der mit dem Drücker (11) des Türausstellers (7) verbunden ist, derart, dass eine Drückbetätigung des Aktuators (14) ein Verstellen des Drückers (11) zum Aufdrücken der Fahrzeugtür (2) vom Schließzustand (SZ) in den Anlehnzustand (AZ) bewirkt, - dass der Aktuator (14) des Türausstellers (7) über eine Zugverbindungseinrichtung (16) mit dem Riegel (8) des Türschlosses (6) verbunden ist, derart, dass eine Zugbetätigung des Aktuators (14) ein Verstellen des Riegels (8) zum Zuziehen der Fahrzeugtür (2) vom Anlehnzustand (AZ) in den Schließzustand (SZ) bewirkt.
  4. Schließanlage (5) nach Anspruch 3 , dadurch gekennzeichnet , - dass der Aktuator (14) so konfiguriert ist, dass er bei der Drückbetätigung den Drücker (11) ausgehend von der Grundstellung (GS) in einer Ausfahrrichtung (30) gegen die Fahrzeugtür (2) antreibt und bei der Zugbetätigung ausgehend von der Grundstellung (GS) den Drücker (11) in einer Einfahrrichtung (32) weg von der Fahrzeugtür (2) antreibt, - dass der Aktuator (14) ein Kopplungsgetriebe (33) aufweist, das eingangsseitig mit dem Drücker (11) und ausgangsseitig mit der Zugverbindungseinrichtung (16) gekoppelt ist, derart, dass der Drücker (11) beim Verstellen in der Einfahrrichtung (32) über das Kopplungsgetriebe (33) eine Zugkraft (34) in die Zugverbindungseinrichtung (16) einleitet.
  5. Schließanlage (5) nach Anspruch 4 , dadurch gekennzeichnet , - dass der Drücker (11) einen Mitnehmer (35) zur Kopplung mit dem Kopplungsgetriebe (33) aufweist, der in der Grundstellung (GS) an einem eingangsseitigen Getriebeelement (36) des Kopplungsgetriebes (33) anliegt, beim Verstellen in der Einfahrrichtung (32) das eingangsseitige Getriebeelement (36) antreibt und beim Verstellen in der Ausfahrrichtung (30) vom eingangsseitigen Getriebeelement (36) abhebt.
  6. Schließanlage (5) nach Anspruch 5 , dadurch gekennzeichnet , - dass das Kopplungsgetriebe (33) als Segmentgetriebe ausgestaltet ist, das als eingangsseitiges Getriebeelement (36), das mit dem Drücker (11) gekoppelt ist, ein Eingangszahnradsegment und als ausgangsseitiges Getriebeelement (37), das mit der Zugverbindungseinrichtung (16) gekoppelt ist, ein Ausgangszahnradsegment aufweist, die miteinander in Eingriff stehen.
  7. Schließanlage (5) nach einem der Ansprüche 3 bis 6 , dadurch gekennzeichnet , - dass die Schließanlage (5) eine Steuerung (20) zum Betätigen des Aktuators (14) aufweist, die mit dem Türschloss (6) und mit dem Türaussteller (7) gekoppelt ist, - dass die Steuerung (20) so konfiguriert ist, dass sie beim Schließen der Fahrzeugtür (2) den Aktuator (14) zum Verstellen des Riegels (8) zum Zuziehen der Fahrzeugtür (2) ansteuert, sobald die Fahrzeugtür (2) beim Schließen den Anlehnzustand (AZ) erreicht, - dass die Steuerung (20) so konfiguriert ist, dass sie beim Öffnen der Fahrzeugtür (2) den Aktuator (14) zum Verstellen des Drückers (11) zum Aufdrücken der Fahrzeugtür (2) vom Schließzustand (SZ) in den Anlehnzustand (AZ) ansteuert, wenn die Fahrzeugtür (2) beim Öffnen den Anlehnzustand (AZ) nicht von selbst innerhalb einer vorbestimmten Öffnungszeit erreicht.
  8. Schließanlage (5) nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet , - dass die Steuerung (20) mit einer Crashsensorik (27) des Kraftfahrzeugs (1) zum Erkennen eines Crashfalls gekoppelt ist und so konfiguriert ist, dass sie beim Öffnen der Fahrzeugtür (2) den Aktuator (14) zum Verstellen des Drückers (11) zum Aufdrücken der Fahrzeugtür (2) vom Schließzustand (SZ) in den Notöffnungszustand (NZ) ansteuert, wenn ein Crashfall vorliegt.
  9. Schließanlage (5) nach den Ansprüchen 7 und 8 , dadurch gekennzeichnet , - dass der Aktuator (14) so konfiguriert ist, dass er zumindest zwei unterschiedlich große Drückkräfte (24) zum Verstellen des Drückers (11) erzeugen kann, - dass die Steuerung (20) so konfiguriert ist, dass sie beim Öffnen der Fahrzeugtür (2) den Aktuator (14) zum Erzeugen einer ersten Drückkraft (24a) ansteuert, wenn die Umgebungstemperatur unterhalb der vorbestimmten Grenztemperatur liegt und wenn kein Crashfall vorliegt, und dass sie beim Öffnen der Fahrzeugtür (2) den Aktuator (14) zum Erzeugen einer zweiten Drückkraft (24b) ansteuert, wenn ein Crashfall vorliegt, - dass die zweite Drückkraft (24b) größer ist als die erste Drückkraft (24a).
  10. Kraftfahrzeug (1), vorzugsweise Personenkraftwagen, - mit wenigstens einer Fahrzeugtür (2), die mit einer Schließanlage (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgestattet ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließanlage einer Fahrzeugtür in einem Kraftfahrzeug, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug, das mit einer derartigen Schließanlage ausgestattet ist. Eine gattungsgemäße Schließanlage ist aus der DE 11 2021 000 048 T5 bekannt und umfasst ein Türschloss sowie einen Türaussteller. Die Fahrzeugtür ist zwischen einem Schließzustand, in dem die Fahrzeugtür in einem Türrahmen des Kraftfahrzeugs verriegelbar ist, einem Offenzustand, in dem die Fahrzeugtür eine vom Türrahmen eingefasste Türöffnung freigibt, und einem Anlehnzustand verstellbar, in dem die Fahrzeugtür an den Türrahmen angelehnt ist und manuell in den Offenzustand überführbar ist. Das Türschloss ist zum Verriegeln und Entriegeln der Fahrzeugtür im Schließzustand konfiguriert. Außerdem weist das Türschloss einen verstellbaren Riegel zum Zuziehen der Fahrzeugtür vom Anlehnzustand in den Schließzustand auf. Der Türaussteller ist mit einem verstellbaren Drücker ausgestattet, der zum Aufdrücken der Fahrzeugtür vom Schließzustand in den Anlehnzustand konfiguriert ist. Bei der bekannten Schließanlage ist der Türaussteller in das Türschloss integriert. Zum Verstellen des Riegels und des Drückers ist die bekannte Schließanlage mit einem Aktuator gekoppelt, der separat und beabstandet vom Türschloss und vom Türaussteller in der Fahrzeugtür angeordnet ist. Der Aktuator ist über einen ersten Bowdenzug mit dem Riegel antriebsverbunden und über einen zweiten Bowdenzug mit dem Drücker antriebsverbunden. Die Verlegung von zwei separaten Bowdenzügen innerhalb der Fahrzeugtür benötigt vergleichsweise viel Bauraum, der nicht immer zur Verfügung steht. Weitere Schließanlagen dieser Art sind aus der EP 3 284 885 A1 und aus der DE 10 2022 117 394 A1 bekannt. Eine ähnliche Schließanlage ist aus der DE 20 2008 010 051 U1 bekannt. Andere Schließanlage sind aus der DE 10 2016 118 685 A1, aus der DE 10 2018 127 790 A1 und aus der EP 3 375 959 A1 bekannt. Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für eine derartige Schließanlage bzw. für ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug eine verbesserte oder zumindest eine andere Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere durch eine erhöhte Fahrzeugsicherheit auszeichnet. Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs und des Nebenanspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, den Türaussteller so zu konfigurieren, dass damit zusätzlich ein weiterer Türzustand einstellbar ist, nämlich ein Notöffnungszustand, in dem die Fahrzeugtür weiter geöffnet ist als im Anlehnzustand, jedoch weniger weit geöffnet ist als im Öffnungszustand. Der über den Anlehnzustand hinausgehende Notöffnungszustand ist für einen Crashfall vorgesehen und so konfiguriert, dass er einen verbesserten Zugriff, insbesondere für Werkzeuge, zum Zwangsöffnen einer verklemmten Fahrzeugtür bereitstellt. Hierdurch wird die Fahrzeugsicherheit verbessert. Im vorliegenden Zusammenhang ist eine „Konfiguration“ gleichbedeutend mit einer „Ausgestaltung“ und/oder „Einrichtung“ und/oder „Programmierung“, sodass die Formulierung „so konfiguriert, dass“ gleichbedeutend ist mit der Formulierung „so ausgestaltet und/oder eingerichtet und/oder programmiert, dass“. Im Einzelnen wird hierzu vorgeschlagen, dass der Türaussteller so konfiguriert ist, dass er die Fahrzeugtür im Crashfall vom Schließzustand in einen über den Anlehnzustand hinausgehenden Notöffnungszustand aufdrücken kann. Entsprechend einer vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Türaussteller so konfiguriert ist, dass der Drücker im Schließzustand eine Grundstellung einnimmt, in der er an der Fahrzeugtür anliegt. Der Drücker kann zum Aufdrücken der Fahrzeugtür zweckmäßig mit einem an der Fahrzeugtür dafür ausgebildeten Widerlager zusammenwirken. Gemäß dem vorliegenden Vorschlag liegt der Drücker bereits in der Grundstellung an diesem Widerlager an. Hierdurch wird der mit dem Drücker erzielbare maximale Öffnungsweg für den Notöffnungszustand maximiert, ohne dass hierfür mehr Bauraum für den Drücker bereitgestellt werden muss. Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform beruht auf der Überlegung, einen Türaussteller zu verwenden, der bereits mit einem Aktuator zum Verstellen des Drückers ausgestattet ist. Der Aktuator des Türausstellers kann nun über eine Zugverbindungseinrichtung, wie zum Beispiel ein Bowdenzug, mit dem Riegel des Türschlosses gekoppelt werden, derart, dass mithilfe des Aktuators des Türausstellers auch der Riegel zum Zuziehen der Fahrzeugtür verstellt werden kann. Mit anderen Worten, der Aktuator des Türausstellers wird zum Zuziehen der Fahrzeugtür verwendet. In der Folge kann auf einen separaten Aktuator verzichtet werden. Insgesamt ergibt sich dadurch für die Schließanlage ein vergleichsweise einfacher Aufbau, der sich einfach in die Fahrzeugtür int