DE-102024210665-A1 - SCHUTZMODUL ZUR BEGRENZUNG UND/ODER BLOCKIERUNG EINER BEWEGUNG ZWISCHEN ZWEI STRUKTURTEILEN UND/ODER EINER SITZFUNKTION EINES FAHRZEUGSITZES UND FAHRZEUGSITZ

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schutzmodul (200) zur Begrenzung und/oder Blockierung einer Bewegung zwischen zumindest zwei Strukturteilen (120 bis 126) und/oder einer Sitzfunktion (140a bis 140c) eines Fahrzeugsitzes (100) in einem Crashfall oder im Normalgebrauch, umfassend zumindest - eine Steuereinheit (210), - eine Schutzeinheit (220) und - ein zwischen der Steuereinheit (210) und der Schutzeinheit (220) angeordnetes Kopplungselement (230), welches in seiner Länge (L) variabel ausgebildet ist und die Steuereinheit (210) und die Schutzeinheit (220) derart miteinander koppelt, dass eine Bewegung der Steuereinheit (210) auf die Schutzeinheit (220) übertragbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen verstellbaren Fahrzeugsitz (100).

Inventors

• Martin KONAK
• Juraj Bagin
• Martin Hudak
• Michal Ando

Assignees

• ADIENT US LLC

Dates

Publication Date

20260507

Application Date

20241106

Claims (13)

1. Schutzmodul (200) zur Begrenzung und/oder Blockierung einer Bewegung zwischen zumindest zwei Strukturteilen (120 bis 126) und/oder einer Sitzfunktion (140a bis 140c) eines Fahrzeugsitzes (100) in einem Crashfall oder im Normalgebrauch, gekennzeichnet durch zumindest - eine Steuereinheit (210), - eine Schutzeinheit (220) und - ein zwischen der Steuereinheit (210) und der Schutzeinheit (220) angeordnetes Kopplungselement (230), welches in seiner Länge (L) variabel ausgebildet ist und die Steuereinheit (210) und die Schutzeinheit (220) derart miteinander koppelt, dass eine Bewegung der Steuereinheit (210) auf die Schutzeinheit (220) übertragbar ist.
2. Schutzmodul (200) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass die Steuereinheit (210) und das Kopplungselement (230) durch eine Abstandsänderung zwischen der Steuereinheit (210) und der Schutzeinheit (220) und/oder durch eine Rotation der Steuereinheit (210) um eine Steuerachse (214) betätigbar sind, wobei die Schutzeinheit (220) zwischen einer Ausgangsposition (300) und einer Schutzposition (302) beweglich ist.
3. Schutzmodul (200) nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet , dass das Schutzmodul (200) ein nachrüstbares und/oder vormontierbares Steckmodul ist.
4. Schutzmodul (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet , dass die Steuereinheit (210) modular ausgebildet ist und zumindest eine erste Koppelstelle (212) zur Verbindung mit einem ersten Ende (232) des Kopplungselements (230) aufweist.
5. Schutzmodul (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet , dass die Schutzeinheit (220) modular ausgebildet ist und zumindest eine zweite Koppelstelle (222) zur Verbindung mit einem zweiten Ende (234) des Kopplungselements (230) aufweist.
6. Schutzmodul (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 , dadurch gekennzeichnet , dass die Steuereinheit (210) eine Mehrzahl von Steuerelementen (216.1 bis 216.7) und die Schutzeinheit (220) eine Mehrzahl von Schutzelementen (226.1 bis 226.7) umfasst.
7. Schutzmodul (200) nach Anspruch 6 , dadurch gekennzeichnet , dass einzelne Steuerelemente (216.1 bis 216.7) und einzelne Schutzelemente (226.1 bis 226.7) als Gleichteile ausgebildet sind.
8. Schutzmodul (200) nach Anspruch 6 oder 7 , dadurch gekennzeichnet , dass bei einer Mehrzahl von Steuerelementen (216.1 bis 216.7) diese koaxial auf einer Steuerachse (214) angeordnet sind, wobei die Steuereinheit (210) als Steuerelemente (216.1 bis 216.7) zumindest eine Drehwelle (218.2), einen an der Drehwelle (218.2) schwenkbar angeordneten Steuerhebel (218.4) und ein Federelement (218.5) umfasst.
9. Schutzmodul (200) nach einem der Ansprüche 6 bis 8 , dadurch gekennzeichnet , dass bei einer Mehrzahl von Schutzelementen (226.1 bis 226.7) diese koaxial auf einer Schutzachse (224) angeordnet sind, wobei die Schutzeinheit (220) als Schutzelemente (226.1 bis 226.7) zumindest eine Drehwelle (228.2), einen an der Drehwelle (228.2) schwenkbar angeordneten Schutzhebel (228.5) und ein Federelement (228.4) umfasst.
10. Schutzmodul (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 , dadurch gekennzeichnet , dass das Kopplungselement (230) ein Bowdenzug (236) ist.
11. Verstellbarer Fahrzeugsitz (100), umfassend - ein erstes Strukturteil (120), - ein relativ zum ersten Strukturteil (120) bewegliches zweites Strukturteil (122) - und zumindest ein Schutzmodul (200) zur Begrenzung und/oder Blockierung einer Bewegung zwischen den beiden Strukturteilen (120, 122) und/oder einer Sitzfunktion (140a bis 140c) des Fahrzeugsitzes (100) in einem Crashfall oder im Normalgebrauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10 , wobei - die Steuereinheit (210) dem ersten Strukturteil (120) zugeordnet ist, - die Schutzeinheit (220) dem zweiten Strukturteil (122) zugeordnet ist und - das Kopplungselement (230) zwischen der Steuereinheit (210) und der Schutzeinheit (220) angeordnet ist, - wobei das Kopplungselement (230) die Steuereinheit (210) und die Schutzeinheit (220) miteinander derart koppelt, dass eine durch eine erste Bewegung des ersten Strukturteils (120) ausgelöste zweite Bewegung der Steuereinheit (210) auf die Schutzeinheit (220) und das zweite Strukturteil (122) übertragbar ist.
12. Verstellbarer Fahrzeugsitz (100) nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet , dass die erste Bewegung des ersten Strukturteils (120) die Steuereinheit (210) betätigt, wobei das Kopplungselement (230) eine Zugkraft auf die Schutzeinheit (220) ausübt und die Schutzeinheit (220) betätigt, um eine dritte Bewegung des zweiten Strukturteils (122) relativ zum ersten Strukturteil (120) zu begrenzen und/oder zu blockieren.
13. Verstellbarer Fahrzeugsitz (100) nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet , dass im Crashfall die Steuereinheit (210) durch eine Deformation und/oder Verformung des ersten Strukturteils (120) und im Normalgebrauch durch eine Verstellbewegung des ersten Strukturteils (120) betätigbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schutzmodul zur Begrenzung und/oder Blockierung einer Bewegung zwischen zwei Strukturteilen und/oder einer Sitzfunktion eines Fahrzeugsitzes in einem Crashfall oder im Normalgebrauch sowie einen Fahrzeugsitz mit zumindest zwei Strukturteilen und einem solchen Schutzmodul. Stand der Technik Aus der DE 10 2023 132 496 A1 ist eine Verstelleinheit für einen Fahrzeugsitz bekannt, wobei die Verstelleinheit einen mit einem Bodenschloss des Fahrzeugsitzes gekoppelten Drehhebel aufweist, wobei der Drehhebel zwischen einer ersten Drehhebelstellung und einer zweiten Drehhebelstellung bewegbar ist, wobei die Verstelleinheit eine mit einem Sitzverstellbeschlag des Fahrzeugsitzes gekoppelte Blockiervorrichtung aufweist, die zwischen einer ersten Position, wenn eine Rückenlehne des Fahrzeugsitzes in einer Gebrauchsposition angeordnet ist, und einer zweiten Position, wenn die Rückenlehne in einer Nichtgebrauchsposition angeordnet ist, bewegbar ist, wobei die Blockiervorrichtung eine Überführung des Drehhebels von der ersten Drehhebelstellung in die zweite Drehhebelstellung verhindert oder freigibt. Aufgabe Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein neuartiges Schutzmodul zur Begrenzung und/oder Blockierung einer Bewegung zwischen zwei Strukturteilen und/oder einer Sitzfunktion eines Fahrzeugsitzes in einem Crashfall oder im Normalgebrauch anzugeben, insbesondere ein modulares System für Fahrzeugsitze unterschiedlicher Blockhöhen und für Fahrzeugsitze mit zueinander oder gegeneinander zu begrenzenden und/oder blockierenden Strukturteilen, sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen. Lösung Hinsichtlich des Schutzmoduls wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die angegebenen Merkmale im Anspruch 1 gelöst. Hinsichtlich des Fahrzeugsitzes wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die angegebenen Merkmale im Anspruch 11 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Schutzmodul zur Begrenzung und/oder Blockierung einer Bewegung zwischen zwei Strukturteilen und/oder einer Sitzfunktion eines Fahrzeugsitzes in einem Crashfall oder im Normalgebrauch, wobei das Schutzmodul zumindest eine Steuereinheit, eine Schutzeinheit und ein zwischen der Steuereinheit und der Schutzeinheit angeordnetes Kopplungselement umfasst, welches in seiner Länge variabel ausgebildet ist und die Steuereinheit und die Schutzeinheit derart miteinander koppelt, dass eine Bewegung der Steuereinheit auf die Schutzeinheit übertragbar ist. Dadurch, dass das Schutzmodul zumindest eine Steuereinheit, eine Schutzeinheit und ein zwischen der Steuereinheit und der Schutzeinheit angeordnetes Kopplungselement umfasst, lässt sich ein vollfunktionsfähiges Schutzmodul aus nur wenigen Bauteilen bilden. Das Schutzmodul kann in einfacher Weise an unterschiedliche Bedingungen, beispielsweise Begrenzungsbedingungen und/oder Blockierungsbedingungen, sowie zur Begrenzung und/oder Blockierung einer Bewegung unterschiedlicher Strukturteile zueinander in einem Crashfall oder im Normalgebrauch angepasst werden. Des Weiteren lässt sich ein aus den oben genannten Bauteilen zusammengesetztes Schutzmodul an unterschiedlich ausgebildete Fahrzeugsitze, beispielsweise mit unterschiedlichen so genannten Blockhöhen eines Sitzunterbaus, mit unterschiedlichen Sitzrahmenteilen, Sitzstrukturteilen und/oder Sitzfunktionen, anpassen. Insbesondere kann das Schutzmodul kompakt und kostenreduziert ausgebildet werden. Dadurch, dass das Kopplungselement in seiner Länge variabel ausgebildet ist und die Steuereinheit und die Schutzeinheit derart miteinander koppelt, dass eine Bewegung der Steuereinheit auf die Schutzeinheit übertragbar ist, können verschiedene Funktionen, beispielsweise Begrenzungsfunktionen und/oder Blockierungsfunktionen, mit nur einem Schutzmodul realisiert werden. Ein solches Schutzmodul kann in unterschiedlich ausgebildete Fahrzeugsitze und/oder in Fahrzeugsitzen mit unterschiedlichen Strukturteilen, Sitzrahmenteilen und/oder Bauhöhen integriert werden. Dabei ist zu verstehen, dass ein solches Schutzmodul nicht nur auf die Verwendung in Fahrzeugsitzen beschränkt ist. Das Schutzmodul kann als Zusatzmodul in einfacher Weise nachgerüstet und/oder vormontiert werden. Das Schutzmodul kann Funktionen bereits verbauter Sitzverstelleinheiten zusätzlich unterstützen, beispielsweise verstärken. Eine Integration des Schutzmoduls kann ohne Beeinflussung von bereits vorhandenen Strukturteilen und/oder Sitzfunktionen nachgerüstet, montiert und demontiert werden. Das Schutzmodul kann ein nachrüstbares und/oder vormontierbares Steckmodul sein. Das Schutzmodul kann ein so genanntes „Plug-and-Play“-Modul sein. Das Schutzmodul bietet die Möglichkeit, im Bedarfsfall eine zusätzliche Schutzvorrichtung, beispielsweise eine Verriegelungsvorrichtung, unabhängig der Sitzstruktur und der Blockhöhe und an einer beliebigen Ste