DE-102025144514-A1 - Vollplastische Druckpumpe

Abstract

Offenbart ist eine vollplastische Druckpumpe, die einen beweglichen Teil, einen feststehenden Teil und einen elastischen Rückstellmechanismus umfasst, wobei der bewegliche Teil einen Druckkopf umfasst und unterhalb des Druckkopfes eine Innenhülse ausgebildet ist, wobei der feststehende Teil eine verzahnte Muffe umfasst, an deren Oberteil eine Außenhülse ausgebildet ist, und wobei die Innenhülse innenliegend an die Außenhülse angepasst sein kann. Dabei ist die Innenhülse mit einer vorstehenden Rippe versehen, die so ausgebildet ist, dass eine Dichtpassung zwischen der Innenfläche der Außenhülse der verzahnten Muffe und der Außenfläche der vorstehenden Rippe entstehen kann, wenn der Druckkopf in einen oberen Totpunkt eines Hubs zurückgesetzt ist und wenn er noch nicht vollständig in diesen oberen Totpunkt zurückgesetzt ist. Bei einer solchen Struktur der vollplastischen Druckpumpe kann die Außenhülse der verzahnten Muffe auch spaltlos an die vorstehende Rippe an der Innenhülse angepasst sein, wenn der Druckkopf nicht vollständig in den oberen Totpunkt seines Hubs zurückgesetzt ist. Dadurch wird eine Abdichtung zwischen dem Druckkopf und der verzahnten Muffe gewährleistet, wodurch das Eindringen von Wasser in die Druckpumpe und das Austreten des Produkts verhindert wird.

Inventors

• Yaowu Dind

Assignees

• TIANZHOU MEDICAL (SUZHOU) CO., LTD

Dates

Publication Date

20260507

Application Date

20251030

Priority Date

20241104

Claims (8)

1. Vollplastische Druckpumpe, umfassend einen beweglichen Teil, einen feststehenden Teil und einen elastischen Rückstellmechanismus, wobei sich der bewegliche Teil in einer axialen Richtung der vollplastischen Druckpumpe relativ zum feststehenden Teil hin- und herbewegen kann, wobei der elastische Rückstellmechanismus aus Kunststoffmaterial gefertigt und zwischen dem beweglichen Teil und dem feststehenden Teil gelagert ist, wobei der bewegliche Teil einen Druckkopf umfasst und unterhalb des Druckkopfes eine Innenhülse ausgebildet ist, wobei der feststehende Teil eine verzahnte Muffe umfasst, an deren Oberteil eine Außenhülse ausgebildet ist, und wobei die Innenhülse innenliegend an die Außenhülse angepasst sein kann, dadurch gekennzeichnet , dass an der Innenhülse eine vorstehende Rippe ausgebildet ist, wobei der Außendurchmesser der vorstehenden Rippe größer ist als der Innendurchmesser der Außenhülse und auch größer ist als der Außendurchmesser des anderen Abschnitts der Innenhülse als die vorstehende Rippe, wobei die vorstehende Rippe so ausgebildet ist, dass eine Dichtpassung zwischen der Innenfläche der Außenhülse der verzahnten Muffe und der Außenfläche der vorstehenden Rippe entstehen kann, wenn der Druckkopf in einen oberen Totpunkt eines Hubs zurückgesetzt ist und wenn er noch nicht vollständig in diesen oberen Totpunkt zurückgesetzt ist.
2. Vollplastische Druckpumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass die vorstehende Rippe an einem unteren Ende der Innenhülse ausgebildet ist.
3. Vollplastische Druckpumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass in der axialen Richtung der vollplastischen Druckpumpe gesehen die Länge der vorstehenden Rippe größer ist als die Länge eines Kontaktabschnitts zwischen der Außenhülse und der vorstehenden Rippe.
4. Vollplastische Druckpumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass an einer von der Außenfläche der vorstehenden Rippe oder der Innenfläche der Außenhülse eine vertikale Fläche ausgebildet ist.
5. Vollplastische Druckpumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass zwischen der vorstehenden Rippe und dem restlichen Abschnitt der Innenhülse ein Übergangsabschnitt vorgesehen ist, wobei die Außenfläche des Übergangsabschnitts eine der folgenden Formen aufweist: eine geneigte Fläche, eine gekrümmte Fläche und eine Kombination von einer geneigten Fläche und einer gekrümmten Fläche.
6. Vollplastische Druckpumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass der Außendurchmesser des anderen Abschnitts der Innenhülse als die vorstehende Rippe kleiner ist als der Innendurchmesser der Innenhülse.
7. Vollplastische Druckpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet , dass der feststehende Teil ferner einen Zylinder, der fest mit der verzahnten Muffe verbunden ist, umfasst, wobei an der Seitenwand des Zylinders eine Ausgleichsluftöffnung ausgebildet ist; und dass der bewegliche Teil ferner eine Kolbenstange umfasst, wobei ein Ende der Kolbenstange mit dem Druckkopf verbunden ist und an dem anderen Ende der Kolbenstange ein Kolben vorgesehen ist, der in den Zylinder hineinragt, wobei ein Außenring des Kolbens an die Innenfläche des Zylinders dichtend angepasst ist; wobei der Außenring des Kolbens einen oberen Dichtungsring und einen unteren Dichtungsring umfasst, und wobei die Position der Ausgleichsluftöffnung so vorgesehen ist, dass sich die Ausgleichsluftöffnung immer zwischen dem oberen Dichtungsring und dem unteren Dichtungsring befindet, wenn der Druckkopf in den oberen Totpunkt des Hubs zurückgesetzt ist und wenn er noch nicht vollständig in diesen oberen Totpunkt zurückgesetzt ist.
8. Vollplastische Druckpumpe nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet , dass die Position der Ausgleichsluftöffnung so vorgesehen ist, dass der Abstand zwischen der Ausgleichsluftöffnung und dem unteren Dichtungsring geringer ist als der Abstand zwischen der Ausgleichsluftöffnung und dem oberen Dichtungsring, wenn der Druckkopf in den oberen Totpunkt des Hubs zurückgesetzt ist.

Description

Technisches Gebiet Die vorliegende Anmeldung betrifft das Gebiet der Vorrichtungen zur Produktdosierung, insbesondere eine vollplastische Druckpumpe. Stand der Technik Eine Druckpumpe ist weit verbreitet in Verpackungsbehältern für tägliche chemische Produkte wie Duschgel bzw. Shampoo eingesetzt, um das Produkt aus dem Behälter für den Gebrauch eines Verbrauchers zu dosieren. Bei einer herkömmlichen Druckpumpe wird eine Metallfeder als elastischer Rückstellmechanismus verwendet. Wenn sich der Druckkopf der Druckpumpe an einem oberen Totpunkt seines Hubs befindet, kann die Oberkante des Kolbens dabei mithilfe der elastischen Kraft der Metallfeder gegen den Zylinderdeckel und den Oberteil des Zylinders angedrückt werden, so dass der Hals der Druckpumpe abgedichtet wird. Gleichzeitig kann der Kolben durch die Metallfeder nach unten gegen den Kolbenkopf angedrückt werden, so dass das obere Einwegeventil der Druckpumpe abgedichtet wird. Auf diese Weise wird eine gute Abdichtung gegen die Druckdüse des Druckkopfes und den Hals der Druckpumpe durch die elastische Kraft der Metallfeder ermöglicht werden, was dazu beiträgt, dass das Austreten des Produkts verhindert wird, wenn sich die Druckpumpe in der oberen Standby-Position befindet. Um den immer strengeren Umweltschutzanforderungen gerecht zu werden, haben zurzeit vollplastische Pumpen Verbreitung gefunden. Bei einer vollplastischen Pumpe wird ein elastischer Rückstellmechanismus aus Kunststoff verwendet, um die Metallfeder zu ersetzen. Allerdings ist die Elastizität des elastischen Rückstellmechanismus aus Kunststoff geringer als die der Metallfeder. Darüber hinaus nimmt die Elastizität des elastischen Mechanismus aus Kunststoff aufgrund der inhärenten Eigenschaften von Kunststoffmaterialien mit wiederholter Verwendung allmählich ab. Dies führt dazu, dass der Druckkopf der Druckpumpe nach dem Gebrauch nicht vollständig in den oberen Totpunkt seines Hubs zurückkehren kann. Der Druckkopf der Druckpumpe kann nicht vollständig zurückgesetzt werden, was weiter zu einer unvollständigen Abdichtung am Hals und an der Druckdüse des Druckkopfes der Druckpumpe führt. Ein undichter Hals der Druckpumpe führt dazu, dass während der Dusche beispielsweise Wasser durch den Hals der Druckpumpe in den Behälter eindringt und das in dem Behälter befindliche Produkt verunreinigt. Andernfalls tritt das im Behälter oder im Zylinder der Druckpumpe befindliche Produkt durch den undichten Hals der Druckpumpe aus, wenn der Behälter mit der Druckpumpe umkippt oder flach hingelegt wird. Daher besteht in diesem Bereich Bedarf an weiteren Verbesserungen der Druckpumpe, um die Probleme des Eindringens von Wasser und der Leckage zu beheben, wenn der Druckkopf der Druckpumpe nicht vollständig in den oberen Totpunkt seines Hubs zurückgesetzt wird. Inhalt der Erfindung Um die oben erwähnten Probleme im Stand der Technik zu beseitigen, wird die vorliegende Anmeldung vorgeschlagen. Die Aufgabe der vorliegenden Anmeldung besteht darin, eine strukturell verbesserte Druckpumpe bereitzustellen, die einen elastischen Rückstellmechanismus aus Kunststoff umfasst, der die Abdichtung am Hals der Druckpumpe auch dann realisieren kann, wenn der Druckkopf der Druckpumpe noch nicht vollständig in den oberen Totpunkt seines Hubs zurückkehren kann. Die vorliegende Anmeldung stellt eine vollplastische Druckpumpe bereit, die einen beweglichen Teil, einen feststehenden Teil und einen elastischen Rückstellmechanismus umfasst, wobei sich der bewegliche Teil in einer axialen Richtung der vollplastischen Druckpumpe relativ zum feststehenden Teil hin- und herbewegen kann, wobei der elastische Rückstellmechanismus aus Kunststoffmaterial gefertigt und zwischen dem beweglichen Teil und dem feststehenden Teil gelagert ist, wobei der bewegliche Teil einen Druckkopf umfasst und unterhalb des Druckkopfes eine Innenhülse ausgebildet ist, wobei der feststehende Teil eine verzahnte Muffe umfasst, an deren Oberteil eine Außenhülse ausgebildet ist, und wobei die Innenhülse innenliegend an die Außenhülse angepasst sein kann. Dabei ist an der Innenhülse eine vorstehende Rippe ausgebildet, wobei der Außendurchmesser der vorstehenden Rippe größer ist als der Innendurchmesser der Außenhülse und auch größer ist als der Außendurchmesser des anderen Abschnitts der Innenhülse als die vorstehende Rippe, wobei die vorstehende Rippe so ausgebildet ist, dass eine Dichtpassung zwischen der Innenfläche der Außenhülse der verzahnten Muffe und der Außenfläche der vorstehenden Rippe entstehen kann, wenn der Druckkopf in einen oberen Totpunkt eines Hubs zurückgesetzt ist und wenn er noch nicht vollständig in diesen oberen Totpunkt zurückgesetzt ist. Bei einer oben genannten vollplastischen Druckpumpe kann die Außenhülse der verzahnten Muffe auch spaltlos an die vorstehende Rippe an der Innenhülse angepasst sein, wenn der Druckkopf nicht vollständig in den oberen Totpunkt seines Hubs zurückgesetzt ist. Dadurch wird eine Abdichtung zwischen dem Druckkopf