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EP-3967204-B1 - WRINGING DEVICE FOR A WIPING CLOTH AND WRINGING SYSTEM COMPRISING WRINGING DEVICE AND BUCKET

EP3967204B1EP 3967204 B1EP3967204 B1EP 3967204B1EP-3967204-B1

Inventors

  • Foser, Bruno

Dates

Publication Date
20260506
Application Date
20210915

Claims (14)

  1. A wringing device for a mop, comprising a funnel (203) with - two opposing first walls (215) forming the broad sides, - two likewise opposing second walls (217) forming the narrow sides, and - a floor, wherein the distance of at least the two first walls decreases from the top down, and through holes (205) are provided in at least the first walls, as well as means to prevent a wipe plate introduced into the funnel (203) from tipping in a first direction and in a second direction, characterized in that the means for preventing the tipping in the first direction are raised guiding ribs (221) on the inside of the first walls (215), and the funnel (203) is adjoined by a feed chute (207), which has two U-shaped recesses (225) running from the top down on mutually opposing sides to prevent a mop from tipping in the second direction.
  2. The wringing device according to claim 1, characterized in that the U-shaped recesses (225) serve to hold a middle portion (25) of a mop (11) with downwardly foldable wings (27).
  3. The wringing device according to claim 1 or 2, characterized in that the feed chute (207) has a feed section (209) and an external cylindrical collar (211) downwardly projecting from the upper edge (213).
  4. The wringing device according to claim 3, characterized in that the recesses (225) are formed in the feed section (209) and in the collar (211).
  5. The wringing device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the U-shaped recesses (225) have a conical design.
  6. The wringing device according to one of claims 1 to 5, characterized in that the wringing device (201) has a one-piece design.
  7. The wringing device according to one of claims 1 to 6, characterized in that reinforcing ribs (222) are provided under the U-shaped recesses (225) between the lower collar edge and a connecting section.
  8. The wringing device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the guiding ribs (221) extend from the funnel (203) into the feed section (209).
  9. The wringing device according to one of claims 1 to 8, characterized in that the guiding ribs (221) extend at least to half the height of the U-shaped recesses (225).
  10. The wringing device according to one of claims 1 to 9, characterized in that the guiding ribs (221) define a first upper section with a wide opening angle (210) and a second lower section with a less wide opening angle.
  11. The wringing device according to one of claims 1 to 10, characterized in that downwardly protruding latching elements (247) are provided on opposing sides of the collar (211).
  12. A wringing system with a wringing device according to one of claims 1 to 11 and a bucket (231) designed to hold the wringing device (201).
  13. The wringing system according to claim 12, characterized in that a seat for holding the wringing device is formed on the bucket (231).
  14. The wringing system according to claim 13, characterized in that the seat for the wringing device (201) is arranged asymmetrically, i.e., closer to one of the two narrow sides (237) of the bucket (225), in relation to a central plane running through the broad side (235).

Description

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG Die Erfindung betrifft eine Auswringvorrichtung gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Auswringsystem gemäss Oberbegriff von Anspruch 12. HINTERGRUND DER ERFINDUNG Die deutsche Patentanmeldung DE 10 102 569 offenbart eine Auswringvorrichtung für einen Wischbezug eines Flachwischers, der einen sich nach unten hin konisch verjüngenden, im Wesentlichen trichterförmigen Auswringschacht mit Gegenpressflächen umfasst, in welchen der Wischbezug bei im Wesentlichen vertikaler Stellung der Wischerplatte von oben her einführbar und durch Druck auf die Handhabe auspressbar ist. Dabei wird die Wischerplatte zum Auspressen wenigstens teilweise in den Auswringschacht mit eingeführt, so dass deren nach unten gerichtete Stirnfläche eine Anpressfläche bildet. An den einander gegenüberliegenden Innenwänden des Auswringschachts sind erste Führungselemente vorgesehen, deren Abstand voneinander so bemessen ist, dass sich die Wischerplatte beim Einführen in den Auswringschacht an diesen gleichzeitig beidseitig abstützt. Zusätzlich ist gegen ein Verkippen in einer zweiten, zu der ersten Ebene senkrechten Ebene an wenigstens einer der beiden ersten Innenwände noch zweite Führungselemente vorgesehen, an denen sich entsprechende Gegenführungselemente auf der Wischerplatte abstützen. Der Auswringschacht weist an seinem oberen Ende einen sich nach oben hin stark erweiternden Einführtrichter auf. Dadurch wird das Einführen des Wischbezugs und der Wischerplatte in den Auswringschacht erleichtert. Nachteilig an dieser Auswringvorrichtung ist, dass ein Verkippen in der zweiten Richtung erst wirksam verhindert ist, wenn die Wischerplatte tief in den Auswringschacht eingeführt ist. Eine andere Lösung, bei der die Krafteinleitung nicht über den Stiel, sondern über einem Hebel erfolgt, offenbart das Patent DE 10 2004 026 837 B4. Dieses zeigt ein Wischgerät mit einer Wischplatte für einen Wischbezug, wobei die Wischplatte zumindest eine erste Verbindungseinrichtung aufweist, die mit zumindest einer zweiten Verbindungseinrichtung einer Auswringvorrichtung zum Auswringen des Wischbezugs in Verbindung bringbar ist. Die erste Verbindungseinrichtung ist dabei durch eine Ausnehmung auf der dem Wischbezug abgewandten Seite der Wischplatte oder durch eine Durchbrechung der Wischplatte gebildet. Die zweite Verbindungseinrichtung bildet eine Hebeleinrichtung umfassend einen Betätigungshebel und einen mit dem Betätigungshebel verbundenen Presshebel. Die DE102004026837 betrifft ein Wischgerät mit einer Wischplatte für einen Wischbezug, eine Auswringvorrichtung für ein Wischgerät mit einer Wischplatte für einen Wischbezug, wobei die Wischplatte zwei klappbare Wischplattenteile umfasst, wobei die Auswringvorrichtung einen trichterförmigen Auswringschacht umfasst, in welchen der Wischbezug bei im wesentlichen vertikaler Stellung der Wischplattenteile, von diesen teilweise gelöst und nach unten hängend, von oben her einführbar und durch Betätigung der Auswringvorrichtung auspressbar ist, wobei die einander abgewandten Querseiten der Wischplattenteile Anpressflächen bilden. Die Wischplatte des Wischgeräts weist zumindest eine erste Verbindungseinrichtung auf, die mit zumindest einer zweiten Verbindungseinrichtung einer Auswringvorrichtung zum Auswringen des Wischbezugs in Verbindung bringbar ist und die erste Verbindungseinrichtung ist durch eine Ausnehmung auf der dem Wischbezug abgewandten Seite der Wischplatte oder durch eine Durchbrechung der Wischplatte gebildet. Das Wischgerät hat den Vorteil, dass eine Verbindungseinrichtung, die direkt an der Wischplatte angeordnet ist, eine sichere Übertragung der für das Auswringen notwendigen Kräfte ermöglicht. In DE 20 2016 001 397 U1 ist eine Putzeimeranordnung gezeigt, welche einen Ausseneimer und einen ein kleineres Fassungsvermögen aufweisenden Inneneimer umfasst. Der Ausseneimer ist zur Aufnahme des Inneneimers in stabiler und lösbarer Anordnung innerhalb des Ausseneimers ausgebildet. Der Inneneimer weist eine Auswringeinheit auf und ist zur Aufnahme von Schmutzwasser aus der Auswringeinheit ausgebildet. Bei der Auswringeinheit handelt es sich beispielsweise um eine an sich bekannte Presse zum Auspressen eines Wischmopps oder dergleichen. Unter dem Begriff der Auswringeinheit ist in diesem Zusammenhang jede Art von Vorrichtung zu verstehen, die dazu geeignet ist, aus einem Wisch- bzw. Putz- bzw. Reinigungsgerät zum Nassreinigen nach einem Reinigungsvorgang das darin enthaltene Schmutzwasser auszupressen bzw. auszuwringen. Der Inneneimer und die Auswringeinheit sind derart ausgestaltet, dass sie gemeinsam einen Aufsatz für den Ausseneimer bilden. Dies kann durch Ineinanderklipsen der Auswringeinheit und des Inneneimers erfolgen. Auswringeinheit und Inneneimer bilden dann eine fest, aber lösbar verbundene als Aufsatz handhabbare Einheit, die als Ganzes auf den Ausseneimer aufsetzbar und von ihm wieder abnehmbar ist. In US 2003/167589 A1 ist eine Auswringvorrichtung für einen