EP-4337500-B1 - CAMERA CLEANING DEVICE

Inventors

• STOJANOVIC, VLADIMIR

Dates

Publication Date

20260506

Application Date

20220706

Claims (5)

1. Assembly for cleaning an optically translucent cover (ABD) of a camera (KAM), - in which the camera (KAM) is arranged under the optically translucent cover (ABD) so as to be protected from environmental influences, - in which a wiper blade (WB) is guided over the cover (ABD) for cleaning the cover (ABD), - in which the wiper blade (WB) is connected to a mounted linkage (STG11, STG22), with which the wiper blade (WB) can be moved over the cover (ABD) between a first position (POS1) and a second position (POS2), - in which the linkage (STG11, STG22) is coupled to an electromagnetic drive (EMA11, EMA21), - in which the electromagnetic drive (EMA11, EMA21) has a coil (SP) through which current flows and which uses a supplied current (I) to build up a magnetic field, - in which the electromagnetic drive (EMA11, EMA21) has a drive element (PM), which is connected to the linkage (STG11, STG22) in such a way that the drive element (PM) moves the linkage (STG11, STG22) linearly, - in which the magnetic field of the coil (SP) that is building up is coupled to the drive element (PM) in such a way that a force (FS) acting on the drive element (PM) is formed on the basis of the coupling and is transmitted to the wiper blade (WB) by way of the linkage (STG11, STG22) in order to bring the wiper blade (WB) from the first position (POS1) into the second position (POS2) in a linear movement, characterized - in that the linkage (STG11, STG22) is coupled to a further electromagnetic drive (EMA12, EMA22), - in that the further electromagnetic drive (EMA12, EMA22) has a coil (SP) through which current flows and which uses a supplied current (I) to build up a magnetic field, - in that the further electromagnetic drive (EMA12, EMA22) has a drive element (PM), which is connected to the linkage (STG11, STG22) in such a way that the drive element (PM) moves the linkage (STG11, STG22) linearly, - in that the magnetic field of the coil (SP) of the further electromagnetic drive (EMA12, EMA22) that is building up is coupled to the drive element (PM) in such a way that a force (FR) acting on the drive element (PM) is formed on the basis of the coupling and is transmitted to the wiper blade (WB) by way of the linkage (STG11, STG22) in order to bring the wiper blade (WB) from the second position (POS2) into the first position (POS1) in a linear movement.
2. Assembly according to Claim 1, in which a liquid cleaning agent is applied to the wiper blade (WB) and/or the cover (ABD) to improve the cleaning effect.
3. Assembly according to one of the preceding claims, - in which lighting (BEL) which is arranged under a cover (ABD-BEL) is provided in the vicinity of the camera (KAM), - in which this cover (ABD-BEL) is positioned in such a way that its upper side is likewise cleaned by the movement of the wiper blade (WB).
4. Assembly according to one of the preceding claims, in which the drive element (PM) is a magnet, preferably a permanent magnet, which is arranged inside the coil (SP).
5. Assembly according to one of the preceding claims, - in which the drive element is a ferromagnetic material, preferably iron, - in which the coil (SP) is part of a ferromagnetic core which implements a magnetic coupling of the drive element to the magnetic field of the coil (SP).

Description

Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reinigung einer Kamera bzw. einer optisch durchsichtigen Abdeckung einer Kamera. Es ist bekannt, Kameras an Schienenfahrzeugen für unterschiedlichste Zwecke einzusetzen. Je nach Einsatzzweck weisen diese Kameras unterschiedliche Bauformen mit unterschiedlichen mechanischen Abmessungen bzw. Größen auf. Für eine zuverlässige Funktionalität einer derartigen Kamera muss diese über ein geeignetes Reinigungssystem verfügen, um Bilder in hoher Qualität auch bei widrigen Witterungsbedingungen (Schnee, Eis, Nebel, Staub, etc.) beim Betrieb des Schienenfahrzeugs anfertigen zu können. Aus der deutschen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen DE 10 2021 206 827.8 und dem Anmeldetag 30.06.2021 sowie aus der deutschen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen DE 10 2021 204 088.8 und dem Anmeldetag 23.04.2021 sind Kameras bekannt, die mit einer minimalen Größe bzw. Abmessung im Rad-Schiene-Kontaktbereich eines Schienenfahrzeugs angeordnet sind, um dort im Rahmen einer Überwachung eingesetzt zu werden. Derartige Kameras müssen aufgrund ihrer Positionierung zusätzlichen, mechanischen Belastungen und Beschleunigungen standhalten. Die mechanischen Kräfte, denen eine derartige Kamera im Bereich der Radscheibe bei einem Schienenfahrzeug ausgesetzt ist, sind sehr hoch und direkt proportional zur Masse der Kamera, die wiederum deren Größe beeinflusst. Diese Kameras sind daher bevorzugt als sogenannte "Minikameras" ausgebildet, die in ihrer Dimensionierung einer Kamera eines Mobiltelefons (das im deutschsprachigen Raum als "Handy" bezeichnet wird) entsprechen. Als weiteren Vorteil verfügt eine Minikamera über eine sehr kleine, optisch durchsichtige Abdeckung, die im Allgemeinen aus Glas oder aus einem durchsichtigen Kunststoff gefertigt ist. Hinter dieser Abdeckung ist die Kamera bzw. das Kameragehäuse bzw. der optische Bildaufnehmer der Kamera vor Umwelteinflüssen geschützt angeordnet. Die kleine Fläche der Abdeckung ist für einen Winterbetrieb mit einer Heizung gekoppelt und muss leicht und ohne Schlieren-Bildung zu reinigen sein. Reinigungsanlagen für Kameras mit geringsten Abmessungen für die oben beschriebenen gewerblichen oder industriellen Anwendungszwecke sind bislang wenig bekannt bzw. gänzlich unbekannt. In der Automobilindustrie werden Reinigungsanlagen verwendet, um Scheinwerfer zu reinigen. Diese Reinigungsanlagen verfügen über einen Wischermotor, einen Wischerarm mit Wischerblatt, eine Pumpe für ein Reinigungsmittel, einen Schlauch sowie über eine Düse zur Förderung des Reinigungsmittels, etc., um diesen Zweck zu erfüllen. Aufgrund ihrer mechanischen Ausgestaltung sind derartige Anlagen für die Reinigung von Minikameras zu groß und für die oben beschriebenen räumlich begrenzten Einsatzszenarien nicht geeignet. Aus Dokument US 10919502 B2 ist ein Rückfahrsystem eines Kraftfahrzeugs bekannt, das einen optischen Bilderfassungssensor und einen Schutzträger aufweist. Der Schutzträger umfasst eine transparente und flache Schutzscheibe. Der optische Sensor ist so auf dem Schutzträger installiert, dass er durch die Schutzscheibe hindurch zeigt. Eine Schaberklinge ist zum Reinigen der Schutzscheibe vorgesehen. Eine elektromagnetische Betätigungsvorrichtung wird zum Betätigen der Schaberklinge in einer Translationsbewegung auf der Schutzscheibe verwendet. Aus Dokument US 10576940 B2 ist eine Wischvorrichtung zum Reinigen eines optischen Elements bekannt. Ein Wischelement führt in Bezug zu einem Gehäuse eine Bewegung aus, wobei diese Bewegung durch eine Kopplung einer ersten Einheit in oder an dem Wischelement mit einer zweiten Einheit in dem Gehäuse über ein zeitlich veränderliches elektromagnetisches Feld verursacht wird. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anordnung zur Reinigung einer Kamera, insbesondere einer Minikamera, anzugeben, die bei geringen Abmessungen eine zuverlässige Reinigungswirkung der optische durchsichtigen Kamera-Abdeckung gewährleistet. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reinigung einer optisch durchsichtigen Abdeckung einer Kamera. Die Kamera ist zum Schutz vor Umwelteinflüssen unter der optisch durchsichtigen Abdeckung angeordnet. Ein Wischerblatt ist zur Reinigung der Abdeckung über die Abdeckung führbar. Das Wischerblatt ist mit einem gelagerten Gestänge verbunden, mit dem das Wischerblatt zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position über der Abdeckung bewegbar ist. Das Gestänge ist mit einem elektromagnetischen Antrieb gekoppelt. Der elektromagnetische Antrieb weist ein Antriebselement auf, das mit dem Gestänge derart verbunden ist, dass das Antriebselement das Gestänge linear bewegt. Das aufbauende Magnetfeld der Spule ist derart mit dem Antriebselement gekoppelt, dass aufgrund der Kopplung eine auf das Antriebselement wirkende Kraft gebildet wird, die über das Gestänge auf da