EP-4547129-B1 - SURGICAL INSTRUMENT AND METHOD FOR TAKING SAME APART

Inventors

• PÖNISCH, Judith
• Kärcher, Daniel
• Längle, Dominik
• Merz, Robin
• SCHNEIDER, Janosz
• SCHNEIDER, SVEN
• UNGER, TOBIAS

Dates

Publication Date

20260506

Application Date

20230629

Claims (6)

1. A surgical instrument (1) with a shaft (2), at the distal end of which a tool (101) is detachably held, and with a tension rod (3) which is arranged in the shaft (2) and is longitudinally movable therein for moving the tool (101), wherein the tension rod (3) is surrounded distally by a fork element (4), and is surrounded proximally by the shaft (2), wherein - the fork element (4) has, on its side facing the shaft (2), an end section (GE), adjacent to the end (44) of which there is at least one undercut (43), - the shaft (2) has, on its side facing the fork element (4), a first shoulder (21) from which an end section (SE) with reduced diameter extends, wherein at least one recess (22) extends along the end section (SE), and wherein an inner diameter of the shaft (2) is widened along a distal part of the end section (SE), and wherein into the at least one recess (22) of the shaft (2) is inserted an elongate spring plate (5), which, at its end pointing towards the fork element (4), has a radially inwardly pointing latching lug (51), which engages with the at least one undercut (43) of the fork element (4), and wherein the tension rod (3) has a circumferential thickened portion (31) of the diameter at its section lying in front of the proximal end of the fork element (4), and wherein the spring plate (5) has a transverse web (52) which points towards the tension rod (3) and lies between the end of the fork element (4) and the circumferential thickened portion (31) of the tension rod (3), and wherein the thickened portion (31) of the tension rod (3) acts on the transverse web (52) of the spring plate (5) such that it presses the latching lug (51) radially outwards.
2. The surgical instrument (1) according to claim 1, characterised in that - two guide rail elements extend along the end section (GE) of the fork element (4), - two guide rail elements extend along the end section (SE) of the shaft (2) from its end in the direction of the shoulder (21), wherein the two guide rail elements of the shaft (2) each interact displaceably with the guide rail elements of the fork element (4).
3. The surgical instrument (1) according to claim 2, characterised in that the guide rail elements of the shaft (2) are recesses (23) or webs, and in that , correspondingly for the interaction, the guide rail elements of the fork element (4) are webs (42) or recesses or grooves.
4. The surgical instrument (1) according to claim 2 or 3, characterised in that the guide rail elements of the shaft (2) are arranged offset by 90° relative to the at least one recess (22) of the shaft (2).
5. The surgical instrument (1) according to one of the preceding claims, characterised in that in the assembled state, a retaining sleeve (6) is arranged around the end section (GE) of the fork element (4) and around the end section (SE) of the shaft (2).
6. A method for disassembling a surgical instrument (1) according to one of claims 1 to 5, comprising the steps - exerting pressure on the tension rod (2) in the axial direction at the proximal end of the tension rod (2), thereby moving the tension rod (2) in the distal direction, - thus moving the circumferential thickened portion (31) of the tension rod (2) against the transverse web (52) of the spring plate (5) into an over-open position of the tension rod (2), thereby - moving the latching lug (51) radially outwards out of the undercut (43) of the fork element (4), and - by loosening the connection between the fork element (4) and the shaft (2), releasing the tool (101).

Description

Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument und ein Verfahren, um dieses zu zerlegen. Aus dem Stand der Technik sind vielfältige chirurgische Instrumente bekannt, die es vorsehen, ein chirurgisches Werkzeug wie ein Endoskop, eine Zange oder ähnliches an einen Schaft anzudocken. Nach der Operation oder Behandlung des Patienten muss das chirurgische Instrument fachgerecht gereinigt werden und hierfür müssen Werkzeug und Schaft voneinander gelöst werden. Diese Zerlegung ist vielfach aufwändig. Ein solches chirurgisches Instrument ist etwa aus DE 197 07 373 C1 bekannt; dort stellt eine Bajonettkupplung eine lösbare Verbindung zweiter Rohrschaftinstrumente oder Instrumententeile bereit. Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein chirurgisches Instrument bereitzustellen, dass bezüglich des Trennens und Verbindens von Werkzeug und Schaft verbessert ist, weil nutzerfreundlicher und einfacher. Diese Aufgabe wird durch ein chirurgisches Instrument mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen des chirurgischen Instruments sind in den Unteransprüchen ausgeführt. Die weitere Aufgabe betrifft die Schaffung eines verbesserten Zerlegeverfahrens solcher chirurgischen Instrumente. Diese Aufgabe wird durch das Verfahren mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 6 gelöst. Gemäß einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen chirurgischen Instruments weist dieses einen Schaft auf, an dessen distalem Ende ein Werkzeug lösbar gehalten ist. In dem Schaft ist eine Zugstange längs bewegbar zum Bewegen des Werkzeugs angeordnet. Die Zugstange ist von einem Gabelelement distalseitig und von dem Schaft proximalseitig umgeben. Das Gabelelement weist an seiner dem Schaft zugewandten Seite einen Endabschnitt auf. Benachbart zu bzw. nahe bei dem proximalen Ende des Gabelelements hat dieses zumindest einen Hinterschnitt. Der Schaft weist an seiner dem Gabelelement zugewandten Seite eine Schulter auf, von der aus sich ein Endabschnitt mit verringertem Durchmesser erstreckt, wobei entlang des Endabschnitts sich zumindest eine Ausnehmung erstreckt. Der Innendurchmesser des Schafts ist entlang einem distalen Teil des Endabschnitts aufgeweitet. In die zumindest eine Ausnehmung des Schafts ist ein längliches Federplättchen eingelegt, das an seinem zu dem Gabelelement weisenden Ende eine radial nach innen weisende Rastnase aufweist. Die Rastnase steht jeweils mit dem zumindest einen Hinterschnitt des Gabelelements in Eingriff. Die Zugstange hat an ihrem vor dem proximalen Ende des Gabelelements liegenden Abschnitt eine umfängliche Verdickung ihres Durchmessers, und das Federplättchen hat einen Quersteg, der zu der Zugstange weist und zwischen dem Ende des Gabelelements und der umfänglichen Verdickung der Zugstange liegt. "Distalseitig" meint hierin immer bedienerfern, wobei es gleich ist, ob der Bediener ein Mensch oder eine Maschine, also ein Roboter, ist. Für "proximalseitig" gilt folglich das Umgekehrte. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird vorteilhaft eine Rastverbindung bereitgestellt, wobei die Rastnase, die durch das Federplättchen federnd ausgebildet ist, in einer Montageanordnung des chirurgischen Instruments in den Hinterschnitt des Gabelelements eingreift. Gabelelement und Schaft sind gegeneinander gut geführt und gegen Rotation konstruktiv gesperrt, so dass eine einfache Zerlegung des Schaftes vom Werkzeug erreicht wird, indem am proximalen Ende Druck auf die Zugstange ausgeübt und diese in distale Richtung verschoben wird. Die Durchmesserverdickung der Zugstange wirkt auf den Quersteg des Federplättchens und drückt die Rastnase radial nach außen. Die Zugstange erreicht eine Überoffenposition, was aus dem vergrößerten Öffnungswinkel bspw. der Maulteile des Werkzeugs ersichtlich ist, und bewegt die federnde Rastnase nach außen aus dem Hinterschnitt des Gabelelements heraus. Mit dieser Bewegung wird auch das Gabelelement aus dem Schaft bewegt. Eine Verdrehbewegung, wie es bei den aus dem Stand der Technik bekannten Bajonettverbindungen üblich ist, ist vorteilhaft nicht notwendig, so dass die Demontage sehr einfach ist; das gilt ebenfalls für die Montage: Das Werkzeug, beispielsweise ein Zangeneinsatz, wird mit seinem distalen Ende in einer Nichtbenutzungsanordnung (bei einem Zangeneinsatz wären das etwa geschlossene Zangen) von distalseitig einfach axial in den Schaft geschoben und von der Rastnase des Federplättchens gefasst. Die federnde Rastnase springt quasi durch ihre Vorspannung in den Hinterschnitt an dem Gabelelement. Die Verbindung ist so von Beginn an direkt gesichert. Wenn gelöst wird, wird auf einfache Weise das Gegenteil erreicht, indem die vorstehend erwähnte Überoffenstellung hergestellt wird, die die Rastnase wieder aus dem Eingriff mit den Hinterschnitt nimmt. Dies wird erreicht, indem durch den proximalseitigen Druck auf die Zugstange eine axiale Kraft wirkt und die Durchmesserverdickung der Zugstange auf den Quersteg des Federplät