EP-4736637-A2 - COLLAPSIBLE ANIMAL TRANSPORT BOX, PARTICULARLY FOR TRANSPORTING DOGS IN MOTOR VEHICLES

Abstract

Die Erfindung betrifft eine zusammenklappbare Tiertransportbox (10) mit einem Bodenelement (12), einem verschwenkbar mit dem Bodenelement (12) verbundenen ersten Rahmenelement (14) und einem verschwenkbar mit dem Bodenelement (12) verbundenen zweiten Rahmenelement (16), wobei das erste Rahmenelement (14) und das zweite Rahmenelement (16) auf gegenüberliegenden Seiten des Bodenelements (12) verschwenkbar angeordnet sind, wobei ferner ein mit dem ersten Rahmenelement (14) und mit dem zweiten Rahmenelement (16) aufspannbarer Bezug (18) vorgesehen ist, der sich durch Aufschwenken des ersten Rahmenelements (14) und des zweiten Rahmenelements (16) derart aufspannen lässt, dass sich zwischen den Rahmenelementen (14, 16) ein Hohlraum zur Aufnahme eines zu transportierenden Tieres ergibt. Dabei ist mindestens ein auf das erste Rahmenelement (14) und das zweite Rahmenelement (16) wirkendes Bedien-Spannmittel (20) vorgesehen, das gekoppelt an die Bedienung des ersten Rahmenelements (14) und/oder des zweiten Rahmenelements (16) eine Arretierung des ersten Rahmenelements (14) und des zweiten Rahmenelements (16) in einer aufgeschwenkten Spannposition bewirkt, wobei als Bedien-Spannmittel (20) ein an dem ersten Rahmenelement (14) und/oder an dem zweiten Rahmenelement (16) verschwenkbar angeordnetes Stützelement (22) vorgesehen ist, das beim Aufschwenken in eine sich zwischen dem ersten Rahmenelement (14) und dem zweiten Rahmenelement (16) erstreckende Stützposition verschwenkbar ist und wobei das Stützelement (22) in eine Richtung vorgespannt an dem ersten Rahmenelement (14) und/oder an dem zweiten Rahmenelement (16) angeordnet ist.

Inventors

• BOLDT, NIKOLAI
• VARGA, Mihaly Sandor

Assignees

• 1one1 GmbH

Dates

Publication Date

20260506

Application Date

20250306

Claims (13)

1. Zusammenklappbare Tiertransportbox (10) mit einem Bodenelement (12), einem verschwenkbar mit dem Bodenelement (12) verbundenen ersten Rahmenelement (14) und einem verschwenkbar mit dem Bodenelement (12) verbundenen zweiten Rahmenelement (16), wobei das erste Rahmenelement (14) und das zweite Rahmenelement (16) auf gegenüberliegenden Seiten des Bodenelements (12) verschwenkbar angeordnet sind, wobei ferner ein mit dem ersten Rahmenelement (14) und mit dem zweiten Rahmenelement (16) aufspannbarer Bezug (18) vorgesehen ist, der sich durch Aufschwenken des ersten Rahmenelements (14) und des zweiten Rahmenelements (16) derart aufspannen lässt, dass sich zwischen den Rahmenelementen (14, 16) ein Hohlraum zur Aufnahme eines zu transportierenden Tieres ergibt, wobei mindestens ein auf das erste Rahmenelement (14) und das zweite Rahmenelement (16) wirkendes Bedien-Spannmittel (20) vorgesehen ist, das gekoppelt an die Bedienung des ersten Rahmenelements (14) und/oder des zweiten Rahmenelements (16) eine Arretierung des ersten Rahmenelements (14) und des zweiten Rahmenelements (16) in einer aufgeschwenkten Spannposition bewirkt, wobei als Bedien-Spannmittel (20) ein an dem ersten Rahmenelement (14) und/oder an dem zweiten Rahmenelement (16) verschwenkbar angeordnetes Stützelement (22) vorgesehen ist, das beim Aufschwenken in eine sich zwischen dem ersten Rahmenelement (14) und dem zweiten Rahmenelement (16) erstreckende Stützposition verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (22) in eine Richtung vorgespannt an dem ersten Rahmenelement (14) und/oder an dem zweiten Rahmenelement (16) angeordnet ist.
2. Tiertransportbox (10) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Rahmenelement (14) ein verschwenkbares Stützelement (22) angeordnet ist und an dem zweiten Rahmenelement (16) ein Widerlagerabschnitt (26) für das Stützelement (22) angeordnet ist oder dass an dem zweiten Rahmenelement (16) ein verschwenkbares Stützelement (22) angeordnet ist und an dem ersten Rahmenelement (14) ein Widerlagerabschnitt (26) für das Stützelement (22) angeordnet ist.
3. Tiertransportbox (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Aufschwenken des ersten Rahmenelements (14) und/oder des zweiten Rahmenelements (16) ein Zugmittel (30) vorgesehen ist, das unmittelbar oder mittelbar mit dem ersten Rahmenelement (14) oder mit dem zweiten Rahmenelement (16) verbunden ist.
4. Tiertransportbox (10) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (30) an einem verschwenkbaren Stützelement (22) derart angeordnet ist, dass das Stützelement (22) durch einfaches Ziehen an dem Zugmittel (30) in eine sich zwischen dem ersten Rahmenelement (14) und dem zweiten Rahmenelement (16) erstreckende Stützposition bewegbar ist.
5. Tiertransportbox (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (22) als U-förmiger Bügel (24), als Platte oder als Gitter ausgebildet ist und/oder das Stützelement (22) und das damit verbundene Rahmenelement (14, 16) vom Bezug (18) entkoppelt sind.
6. Tiertransportbox (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Bedien-Spannmittel (20) eine Gelenkarretierung (48) im verschwenkbar ausgebildeten Bereich sowohl zwischen dem ersten Rahmenelement (14) und dem Bodenelement (12) als auch zwischen dem zweiten Rahmenelement (16) und dem Bodenelement (12) vorgesehen ist, mittels welcher das erste Rahmenelement (14) und das zweite Rahmenelement (16) jeweils in der aufgespannten Position automatisch arretiert werden, sobald die Spannposition beim Aufschwenken erreicht ist.
7. Tiertransportbox (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Rahmenelement (14) und/oder in dem zweiten Rahmenelement (16) mindestens eine verschwenkbare Tür (36) angeordnet und/oder an dem Bezug (18) mindestens eine bedarfsweise betätigbare Öffnung ausgebildet ist.
8. Tiertransportbox (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verschwenkbarkeit des ersten Rahmenelements (14) und/oder zur Verschwenkbarkeit des zweiten Rahmenelements (16) als Scharnier mindestens ein Bolzen (40, 42) in einer kreisbogenförmigen korrespondierenden Nut (44, 46) verfahrbar gelagert ist, wobei der mindestens eine Bolzen (40, 42) und die mindestens eine Nut (44, 46) unmittelbar an dem Bodenelement (12) und dem ersten Rahmenelement (14) bzw. unmittelbar an dem Bodenelement (12) und dem zweiten Rahmenelement (16) ausgebildet sind.
9. Tiertransportbox (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Zugmittel (30) ein Gurt (32) vorgesehen ist.
10. Tiertransportbox (10) nach den vorstehenden Ansprüchen 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (30) durch ein Zugmittel-Fixierelement (66) geführt ist, mittels welchem eine Fixierwirkung auf das Zugmittel (30) ausübbar ist.
11. Tiertransportbox (10) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel-Fixierelement (66) mit einer Vorspannung derart beaufschlagt ist, dass die Fixierwirkung aufgrund der Vorspannung ohne das Erfordernis einer separaten Betätigung ausgeübt wird.
12. Tiertransportbox (10) nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel-Fixierelement (66) funktional mit einem Auslöseelement (68) derart gekoppelt ist, dass die Fixierwirkung durch Betätigung des Auslöseelements (68) aufhebbar ist.
13. Tiertransportbox (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslöseelement-Sicherungselement (70) derart vorgesehen und konstruiert ist, dass die Betätigung des Auslöseelement-Sicherungselements (70) erforderlich ist, um das Auslöseelement (68) wirksam betätigen zu können.

Description

Die Erfindung betrifft eine zusammenklappbare Tiertransportbox, insbesondere für den Transport von Hunden in Kraftfahrzeugen. Aus DE 10 2010 011 547 U1 und aus DE 20 2019 003 751 U1 sind klappbare Tiertransportboxen bekannt, die aus einem Grundrahmen mit Seitenwänden, Türen, Deckel sowie Front- und Rückwand aus Aluminiumprofilen bestehen und jeweils auch einen Boden aufweisen. Diese Tiertransportboxen sind im Inneren des Kofferraumes eines Kraftfahrzeuges auf- und zusammenklappbar. Für das Zusammenklappen der Tiertransportboxen werden die Frontwand und die Rückwand jeweils nach innen geschwenkt. Anschließend können die Seitenwände über ein etwa mittig angeordnetes Scharnier derart jeweils nach innen zusammengeklappt werden, dass der Deckel parallel zum Boden in Richtung des Bodens verfahren wird. Diese Tiertransportboxen sind aufgrund der massiven Bauweise mit vielen Metallprofilen relativ schwer und auch teuer in der Herstellung. Aus DE 20 2011 003 019 U1 ist eine Hunde-Tiertransportbox mit nach innen einklappbarer Front mit Gittertüren und nach innen und nach außen klappbarer Rückwand bekannt. Ein Hauptrahmen, mit dem die Front und die Rückwand verbunden sind, ist selbst jedoch nicht klappbar gestaltet. Auch diese Tiertransportbox weist viele Metallprofile auf, ist relativ schwer und teuer in der Herstellung. Ferner benötigt diese aufgrund des nicht klappbarer Hauptrahmens auch im nicht genutzten Zustand sowie für Verkaufs- und Lagerzwecke viel Raum. Aus WO 2021/084090 A1 ist eine Tiertransportbox zur Montage in einem Innenraum eines Fahrzeuges bekannt, die ein Gestänge mit einer Mehrzahl von Stangen und eine flexible Hülle umfasst, welche durch das Gestänge aufgespannt wird, so dass die Hülle zusammen mit dem Gestänge einen Hohlraum zur Aufnahme eines Tieres bilden. Dabei ist ein Rückhaltegurt vorgesehen, der sich zwischen zwei Stangen des Gestänges erstreckt und zum Sichern des in der Tiertransportbox zu transportierenden Tieres dienen soll. Die Tiertransportbox ist in Hochrichtung dadurch klappbar gestaltet, dass an den in Querrichtung verlaufenden Verbindungsstangen Gelenke vorgesehen sind, welche zum Zusammenklappen ein Hochklappen des Bodens durch nach oben Verschwenken der vorderen und hinteren unteren Querstange und ein Herunterklappen der oberen Querstange ein mittiges Zusammenfahren der linken und rechten Seitenwand ermöglichen. Nachteilig an diesem Faltmechanismus ist nicht nur, dass das Zusammenfalten der unteren Querstangen gegen die Schwerkraft erfolgen muss, sondern auch, dass die zusammengeklappte Box noch umgelegt oder aus dem Kofferraum eines Fahrzeuges entnommen werden muss. Ausgehend von dem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine zusammenklappbare Tiertransportbox zur Verfügung zu stellen, die einerseits ein relativ geringes Gewicht aufweist und andererseits eine komfortable Bedienung beim Auf- und Zusammenklappen ermöglicht. Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind in Verbindung mit den abhängigen Ansprüchen beschrieben. Eine erfindungsgemäße zusammenklappbare Tiertransportbox weist ein Bodenelement, ein verschwenkbar mit dem Bodenelement verbundenes erstes Rahmenelement und ein verschwenkbar mit dem Bodenelement verbundenes zweites Rahmenelement auf. Dabei sind das erste Rahmenelement und das zweite Rahmenelement auf gegenüberliegenden Seiten des Bodenelements verschwenkbar angeordnet. Ferner ist ein mit dem ersten Rahmenelement und mit dem zweiten Rahmenelement aufspannbarer Bezug vorgesehen, der sich durch Aufschwenken des ersten Rahmenelements und des zweiten Rahmenelements derart aufspannen lässt, dass sich zwischen den Rahmenelementen ein Hohlraum zur Aufnahme eines zu transportierenden Tieres ergibt. Außerdem ist mindestens ein auf das erste Rahmenelement und das zweite Rahmenelement wirkendes Bedien-Spannmittel vorgesehen, das - gekoppelt an die Bedienung des ersten Rahmenelements und/oder des zweiten Rahmenelements - eine Arretierung des ersten Rahmenelements und des zweiten Rahmenelements in einer aufgeschwenkten Spannposition bewirkt. Dabei sind Bedien-Spannmittel im Sinne der Erfindung jegliche Elemente, die geeignet sind, die erreichte Spannposition zu fixieren, indem das erste Rahmenelement und das zweite Rahmenelement in der aufgeschwenkten Spannposition automatisch arretiert werden. Dies kann insbesondere durch separate Arretierung des ersten Rahmenelements und des zweiten Rahmenelements in der jeweiligen Soll-Position für die aufgeschwenkte Spannposition realisiert sein. Alternativ können auch ein weiteres Element oder weitere Elemente eingesetzt werden, um die Arretierung zu bewirken. Das Erfindungskonzept zielt dabei auf eine Koppelung des Bedien-Spannmittels an die Bedienung ab, d.h. es soll ausreichend sein, das erste Rahmenelement und/oder das zweite Rahmenelement in die jeweilige aufgeschwenkte Spannposition zu verschwenken, um