EP-4736671-A1 - QUICK-ACTION DRUM LOCK

Abstract

Einrichtung zum Transportieren von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem drehend angetriebenen Förderelement (60), vorzugsweise Trommelkörper, und einem Träger (61), wobei das Förderelement (60) mittels einer Spanneinrichtung (50) mit dem Träger (61) lösbar verbindbar ist, wobei die Spanneinrichtung (50) wenigstens ein Treibglied (53) aufweist, so dass durch eine Bewegung des Treibglieds (53) wenigstens ein Halteglied (54, 55) quer zur Bewegungsrichtung des Treibglieds (53) die Lage ändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibglied (53) über einen, insbesondere an dem Förderelement (60) angebrachten, Handgriff (51) manuell angetrieben wird oder antreibbar ist.

Inventors

• HANSEN, VOLKER
• Medri, Julian René

Assignees

• Körber Technologies GmbH

Dates

Publication Date

20260506

Application Date

20251021

Claims (15)

1. Einrichtung zum Transportieren von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem drehend angetriebenen Förderelement (60), vorzugsweise Trommelkörper, und einem Träger (61), wobei das Förderelement (60) mittels einer Spanneinrichtung (50) mit dem Träger (61) lösbar verbindbar ist, wobei die Spanneinrichtung (50) wenigstens ein Treibglied (53) aufweist, so dass durch eine Bewegung des Treibglieds (53) wenigstens ein Halteglied (54, 55) quer zur Bewegungsrichtung des Treibglieds (53) die Lage ändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibglied (53) über einen, insbesondere an dem Förderelement (60) angebrachten, Handgriff (51) manuell angetrieben wird oder antreibbar ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibglied (53) werkzeuglos antreibbar ist oder angetrieben ist, wobei insbesondere das Treibglied (53) eine Schraube (41) umfasst, die über eine das Drehmoment auf die Schraube (41) begrenzende Vorrichtung mit dem Handgriff (51) verbunden ist, wobei insbesondere der Grenzwert für das Drehmoment in einem Bereich von 0,5 Nm bis 10 Nm liegt.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (50) eine Druckfeder (80) umfasst, die gegen ein Halteglied (55) drückt, wobei eine Längsachse der Druckfeder (80) insbesondere kollinear mit oder parallel zu der Bewegungsrichtung des Treibglieds (53) angeordnet ist.
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (54, 55) oder wenigstens zwei Halteglieder (54, 55), insbesondere drei oder vier Halteglieder (54, 55), in einer Aufnahmebuchse des Trägers (61) einbringbar sind, wobei der Träger (61) insbesondere einen Antriebsflansch umfasst, wobei insbesondere wenigstens ein Halteglied (54, 55) oder die wenigstens zwei Halteglieder (54, 55) in einem ersten Gehäuse (62), insbesondere unverlierbar, angeordnet sind, wobei insbesondere als Halteglieder (54, 55) Kugeln vorgesehen sind.
5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibglied (53) und/oder der Handgriff (51) in einem zweiten Gehäuse (63) gelagert ist oder sind, wobei das zweite Gehäuse (63) mit dem Förderelement (60), insbesondere an einer Stirnseite des Förderelements (60), verbunden ist.
6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass über das Halteglied (54, 55) oder die Halteglieder (54, 55) eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Förderelement (60) und dem Träger (61) vorgesehen ist, wobei insbesondere das zweite Gehäuse (63) eine innenliegende Aussparung aufweist, in das das Halteglied (54, 55) wirkverbindend eingreift, und/oder dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Gehäuse (62) ein Endanschlag (57, 58) für ein Halteglied (54, 55) vorgesehen ist, um eine Wegstrecke des Halteglieds (54, 55) bei einem zurückgezogenen Treibglied (53) oder bei einem abmontierten Förderelement (60) zu begrenzen und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (51) bei einem von dem Träger (61) abmontierten Förderelement (60) am Förderelement (60) verbleibt und/oder dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Entlüftungsbohrung (72), vorzugsweise mehrere Entlüftungsbohrungen (72), insbesondere im zweiten Gehäuse (63), vorgesehen sind und/oder dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontermutter vorgesehen ist, mittels der der Drehgriff lösbar fixierbar ist.
7. Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine oder Filterzusammenstellvorrichtung oder Multisegmentfilterherstellvorrichtung (10) mit einer Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6.
8. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigsten vier, vorzugsweise wenigstens fünf, Einrichtungen nach einem der Ansprüche 1 bis 6 in der Maschine vorgesehen sind, wobei insbesondere jedes Förderelement (60) eines, insbesondere vollständigen, Filtersegmentlaufs (34, 34') von einer Entnahmetrommel (11, 11') bis zu einer Abgabetrommel (32), die Filtersegmente auf eine Zusammenstelltrommel (15, 15') abgebend ausgebildet ist, mit einer Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 ausgebildet ist.
9. Verwendung einer Spanneinrichtung (50) in einer Einrichtung zum Transportieren von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem drehend angetriebenen Förderelement (60), vorzugsweise Trommelkörper, und einem Träger (61), wobei das Förderelement (60) mittels der Spanneinrichtung (50) mit dem Träger (61) lösbar verbindbar ist, wobei die Spanneinrichtung (50) wenigstens ein Treibglied (53) aufweist, so dass durch eine Bewegung des Treibglieds (53) wenigstens ein Halteglied (54, 55) quer zur Bewegungsrichtung des Treibglieds (53) seine Lage ändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibglied (53) über einen, insbesondere an dem Förderelement (60) angebrachten, Handgriff (51) angetrieben wird oder antreibbar ist.
10. Verwendung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibglied (53) werkzeuglos antreibbar ist oder angetrieben ist, wobei insbesondere das Treibglied (53) eine Schraube (41) umfasst, die über eine das Drehmoment auf die Schraube (41) begrenzende Vorrichtung mit dem Handgriff (51) verbunden ist.
11. Verwendung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (50) eine Druckfeder (80) umfasst, die gegen ein Halteglied (55) drückt, wobei eine Längsachse der Druckfeder (80) insbesondere kollinear mit oder parallel zu der Bewegungsrichtung des Treibglieds (53) angeordnet ist.
12. Verwendung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (54, 55) oder wenigstens zwei Halteglieder (54, 55), insbesondere drei oder vier Halteglieder (54, 55), in einer Aufnahmebuchse des Trägers (61) einbringbar sind, wobei der Träger (61) insbesondere einen Antriebsflansch umfasst, wobei insbesondere wenigstens ein Halteglied (54, 55) oder die wenigstens zwei Halteglieder (54, 55), insbesondere drei oder vier Halteglieder (54, 55), in einem ersten Gehäuse (62), insbesondere unverlierbar, angeordnet sind, wobei insbesondere als Halteglieder (54, 55) Kugeln vorgesehen sind.
13. Verwendung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibglied (53) und/oder der Handgriff (51) in einem zweiten Gehäuse (63) gelagert ist oder sind, wobei das zweite Gehäuse (63) mit dem Förderelement (60), insbesondere an einer Stirnseite des Förderelements (60), verbunden ist.
14. Verwendung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass über das Halteglied (54, 55) oder die Halteglieder (54, 55) eine formschlüssige Verbindung zwischen Förderelement (60) und dem Träger (61) vorgesehen ist, wobei insbesondere das zweite Gehäuse (63) eine innenliegende Aussparung aufweist, in das das Halteglied (54, 55) wirkverbindend eingreift, und/oder dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Gehäuse (62) ein Endanschlag (57, 58) für ein Halteglied (54, 55) vorgesehen ist, um eine Wegstrecke des Halteglieds (54, 55) bei einem zurückgezogenen Treibglied (53) oder bei einem abmontierten Förderelement (60) zu begrenzen und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (51) bei einem von dem Träger (61) abmontierten Förderelement (60) am Förderelement (60) verbleibt.
15. Verwendung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Entlüftungsbohrung (72), vorzugsweise mehrere Entlüftungsbohrungen (72), insbesondere im zweiten Gehäuse (63), vorgesehen sind und/oder dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontermutter vorgesehen ist, mittels der der Drehgriff lösbar fixierbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Transportieren von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem drehend angetriebenen Förderelement, vorzugsweise Trommelkörper, und einem Träger, wobei das Förderelement mittels einer Spanneinrichtung mit dem Träger lösbar verbindbar ist, wobei die Spanneinrichtung wenigstens ein Treibglied aufweist, so dass durch eine Bewegung des Treibglieds wenigstens ein Halteglied quer zur Bewegungsrichtung des Treibglieds die Lage ändert. Die Erfindung betrifft ferner eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie sowie die Verwendung einer Spanneinrichtung in einer Einrichtung zum Transportieren von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem drehend angetriebenen Förderelement, vorzugsweise Trommelkörper, und einem Träger, wobei das Förderelement mittels der Spanneinrichtung mit dem Träger lösbar verbindbar ist, wobei die Spanneinrichtung wenigstens ein Treibglied aufweist, so dass durch eine Bewegung des Treibglieds wenigstens ein Halteglied quer zur Bewegungsrichtung des Treibglieds seine Lage ändert. Zum Transportieren von stabförmigen Rauchartikeln, Filtern, Filterstäben, Tabakstöcken bzw. Zigaretten oder Filterzigaretten, werden Fördertrommeln beispielsweise in einer Filteransetzmaschine eingesetzt. Die Fördertrommeln bestehen aus einem ortsfesten Steuerkörper, auf dem ein von einer Antriebswelle rotierend angetriebener Trommelkörper angeordnet ist. Bei einem Ein- und Ausbauen von Trommelkörpern an der Filteransetzmaschine beispielsweise bei einem Formatwechsel oder zum Reinigen werden die Trommelkörper von den Steuerkörpern abgezogen, wobei hierfür vom Bedienungspersonal mehrere Schrauben gelöst werden, um den Trommelkörper vom Steuerkörper abzunehmen und einen neuen Trommelkörper z.B. für Zigaretten mit einem anderen Durchmesser oder einer anderen Länge aufzubringen. In der Patentschrift US 4,438,774 ist eine Fördertrommel für Zigaretten beschrieben, bei der der Trommelkörper mittels einer Drehschraube auf der Rotationswelle befestigt ist. Um den Trommelkörper auszutauschen wird die Halteschraube manuell gelöst, so dass der Trommelkörper vom Steuerkörper entfernt werden kann. Aus DE 101 16 684 A ist eine Vorrichtung mit einem drehend angetriebenen Aggregat, insbesondere Trommel, offenbart, bei der mittels umlaufender Spannringe eine Innennabe und eine Außennabe miteinander verbunden werden. Durch einen axial gerichteten Druck werden die Spannringe in eine Spannstellung verformt, so dass eine Verbindung zwischen der Innennabe und der Außennabe hergestellt wird. Insgesamt ist dieses mechanische Spannorgan sehr aufwendig in seiner Konstruktion. Aus EP 1 518 468 A2 ist eine Einrichtung zum Transportieren von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie bekannt, wobei ein drehend angetriebenes Förderelement, vorzugsweise Trommel, und ein Träger vorgesehen sind, wobei das Förderelement mittels einer Spanneinrichtung mit dem Träger lösbar verbindbar ist, wobei die Spanneinrichtung wenigstens ein Treibglied aufweist, so dass durch eine Bewegung des Treibglieds wenigstens zwei, vorzugsweise drei, Halteglieder quer zur Bewegungsrichtung des Treibglieds ihre relative Lage zueinander ändern. Hierdurch kann mit Werkzeugen schnell ein Wechsel eines Trommelkörpers ermöglicht werden, wobei der konstruktive Aufwand schon gering gehalten werden kann. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Einrichtung zum Transportieren von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, eine Maschine mit einer solchen Einrichtung und die Verwendung einer Spanneinrichtung in einer solchen Einrichtung anzugeben, um sehr schnelle und effiziente Wechsel von Trommelkörpern zu ermöglichen, wobei dieses insbesondere ohne weitere Hilfsmittel ermöglicht werden soll, so dass im Betrieb einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie eine sehr variable Handhabung der Maschine ermöglicht ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Einrichtung zum Transportieren von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem drehend angetriebenen Förderelement, vorzugsweise Trommelkörper, und einem Träger, wobei das Förderelement mittels einer Spanneinrichtung mit dem Träger lösbar verbindbar ist, wobei die Spanneinrichtung wenigstens ein Treibglied aufweist, so dass durch eine Bewegung des Treibglieds wenigstens ein Halteglied quer zur Bewegungsrichtung des Treibglieds die Lage ändert, die dadurch weitergebildet ist, dass das Treibglied über einen, insbesondere an dem Förderelement angebrachten, Handgriff manuell angetrieben wird oder antreibbar ist. Dadurch, dass das Treibglied über einen Handgriff manuell angetrieben wird oder antreibbar ist, kann ohne Werkzeug, das beispielsweise verloren gehen kann oder nicht immer zur Hand ist, schnell ein Austausch von Förderelementen, insbesondere Trommelkörpern, ermöglicht werden. Vorzugsweise ist hierzu das Treibglied werkzeuglos antreibbar oder angetrieben. Insbesondere ist vorgesehen