EP-4736812-A1 - FUNCTIONAL MODULE FOR PROVIDING COUNTER-OSCILLATING MOVEMENTS FOR A HAND-HELD DEVICE

Abstract

Es ist ein Funktionsmodul zum Bereitstellen oszillierender Bewegungen für ein Handgerät geschaffen, mit einer Rotationsachse, einem Antriebsbauteil (1) mit einer Antriebsschnittstelle, einer ersten Rotationsscheibe (7a) und einer zweiten Rotationsscheibe (7b). Das Antriebsbauteil (1) ist eingerichtet, über die Antriebsschnittstelle entsprechend einer oszillierenden Antriebsbewegung angetrieben zu werden, derart, dass sich das Antriebsbauteil (1) oszillierend bewegt. Die erste Rotationsscheibe (7a) ist um die Rotationsachse rotierbar angeordnet und eingerichtet, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene erste oszillierende Rotation um die Rotationsachse auszuführen. Die zweite Rotationsscheibe (7b) ist um die Rotationsachse rotierbar angeordnet und eingerichtet, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene zweite oszillierende Rotation um die Rotationsachse auszuführen, wobei die zweite oszillierende Rotation gegenläufig zu der ersten oszillierenden Rotation ist. Weiterhin ist ein Handgerät bereitgestellt.

Inventors

• Scherkowski, Dirk

Assignees

• MT.DERM GmbH

Dates

Publication Date

20260506

Application Date

20241030

Claims (16)

1. Funktionsmodul zum Bereitstellen oszillierender Bewegungen für ein Handgerät, mit - einer Rotationsachse (6), welche bevorzugt senkrecht zu einer Längsrichtung (2) des Funktionsmoduls verlaufend angeordnet ist; - einem Antriebsbauteil (1) mit einer Antriebsschnittstelle, wobei - das Antriebsbauteil (1) eingerichtet ist, über die Antriebsschnittstelle entsprechend einer oszillierenden Antriebsbewegung angetrieben zu werden, derart, dass sich das Antriebsbauteil (1) oszillierend bewegt, - einer ersten Rotationsscheibe (7a), welche um die Rotationsachse (6) rotierbar angeordnet und eingerichtet ist, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene erste oszillierende Rotation um die Rotationsachse (6) auszuführen; und - einer zweiten Rotationsscheibe (7b), welche um die Rotationsachse (6) rotierbar angeordnet und eingerichtet ist, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene zweite oszillierende Rotation um die Rotationsachse (6) auszuführen, wobei die zweite oszillierende Rotation gegenläufig zu der ersten oszillierenden Rotation ist.
2. Funktionsmodul nach Anspruch 1, wobei das Antriebsbauteil (1) einstückig ausgebildet ist.
3. Funktionsmodul nach Anspruch 1 oder 2, wobei - das Antriebsbauteil (1) eingerichtet ist, über die Antriebsschnittstelle entsprechend einer oszillierenden linearen Antriebsbewegung entlang einer Längsrichtung (2) des Funktionsmoduls angetrieben zu werden, derart, dass sich das Antriebsbauteil (1) entlang der Längsrichtung (2) oszillierend linear bewegt, - das Antriebsbauteil (1) eine erste Anschlussstelle (3a) und eine zweite Anschlussstelle (3b) aufweist; - die erste Anschlussstelle (3a) und die zweite Anschlussstelle (3b) entlang einer Querrichtung, welche senkrecht sowohl zu der Längsrichtung (2) als auch zu der Rotationsachse (6) verläuft, auf gegenüberliegenden Seiten der Rotationsachse (6) angeordnet sind; - die erste Anschlussstelle (3a) und die zweite Anschlussstelle (3b) bei einem Antrieb des Antriebsbauteils (1) jeweils eine oszillierende Linearbewegung entlang der Längsrichtung (2) ausführen; - die erste Rotationsscheibe (7a) eine erste Rotationsanschlussstelle (8a) aufweist, welche mit der ersten Anschlussstelle derart verbunden ist, dass die oszillierende Linearbewegung der ersten Anschlussstelle auf die erste Rotationsanschlussstelle (8a) übertragen wird, um die erste oszillierende Rotation der ersten Rotationsscheibe (7a) um die Rotationsachse (6) zu bewirken; und - die zweite Rotationsscheibe (7b) eine zweite Rotationsanschlussstelle (8b) aufweist, welche mit der zweiten Anschlussstelle derart verbunden ist, dass die oszillierende Linearbewegung der zweiten Anschlussstelle auf die zweite Rotationsanschlussstelle (8b) übertragen wird, um die zu der ersten oszillierenden Rotation gegenläufige zweite oszillierende Rotation der zweiten Rotationsscheibe (7b) um die Rotationsachse (6) zu bewirken.
4. Funktionsmodul nach Anspruch 3, wobei die Verbindung zwischen der ersten Anschlussstelle und der ersten Rotationsanschlussstelle (8a) sowie die Verbindung zwischen der zweiten Anschlussstelle und der zweiten Rotationsanschlussstelle (8b) über ein jeweiliges stiftförmiges Verbindungselement erfolgt.
5. Funktionsmodul nach Anspruch 4, wobei jeweils ein stiftförmiges Verbindungselement als Teil der ersten Anschlussstelle und als Teil der zweiten Anschlussstelle gebildet ist.
6. Funktionsmodul nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei die erste Rotationsanschlussstelle (8a) und/oder die zweite Rotationsanschlussstelle (8b) als Langloch gebildet ist, welches gerade in radialer Richtung der ersten Rotationsscheibe (7a) bzw. der zweiten Rotationsscheibe (7b) verläuft.
7. Funktionsmodul nach einem der Ansprüche 3 bis 6, wobei - die erste Rotationsscheibe (7a) eine erste Aussparung (9a) aufweist, welche im Bereich der zweiten Anschlussstelle derart angeordnet ist, dass die oszillierende Linearbewegung der zweiten Anschlussstelle nicht auf die erste Rotationsscheibe (7a) übertragen wird; und - die zweite Rotationsscheibe (7b) eine zweite Aussparung (9b) aufweist, welche im Bereich der ersten Anschlussstelle derart angeordnet ist, dass die oszillierende Linearbewegung der ersten Anschlussstelle nicht auf die zweite Rotationsscheibe (7b) übertragen wird.
8. Funktionsmodul nach Anspruch 7, wobei die erste Aussparung (9a) und/oder die zweite Aussparung (9b) als gekrümmtes Langloch gebildet ist, wobei die Positionierung des gekrümmten Langlochs relativ zu der Rotationsachse (6) und der Verlauf der Krümmung des gekrümmten Langlochs derart ausgestaltet sind, dass ein Abstand der zweiten Anschlussstelle bzw. der ersten Anschlussstelle relativ zu einer entlang der Krümmung verlaufenden Mittellinie des gekrümmten Langlochs bei einer linearen Bewegung des Antriebsbauteils (1) und hieraus resultierender Rotation der ersten und/oder zweiten Rotationsscheibe (7a, 7b) unverändert bleibt.
9. Funktionsmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Rotationsscheibe (7a) und die zweite Rotationsscheibe (7b) in Richtung der Rotationsachse (6) auf gegenüberliegenden Seiten des Antriebsbauteils (1) angeordnet sind.
10. Funktionsmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die erste Rotationsscheibe (7a) und die zweite Rotationsscheibe (7b) in Richtung der Rotationsachse (6) auf derselben Seite des Antriebsbauteils (1) angeordnet sind.
11. Funktionsmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Rotationsscheibe (7a) und/oder die zweite Rotationsscheibe (7b) auf ihrer Umfangsseite und/oder auf einer oder beiden Stirnseiten Funktionselemente (10) aufweist, welche die oszillierende Rotation ausführen und eingerichtet sind, mittels der oszillierenden Rotation eine gewünschte Funktion des Funktionsmoduls bereitzustellen.
12. Funktionsmodul nach Anspruch 11, wobei die Funktionselemente (10) aus einem oder mehreren der folgenden Gruppe gewählt sind: Borsten, abrasive Vorsprünge, massierende Vorsprünge, Schleifelemente, Schneidelemente.
13. Funktionsmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit - einer dritten Rotationsscheibe (7c), welche um die Rotationsachse (6) rotierbar angeordnet und eingerichtet ist, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene dritte oszillierende Rotation der dritten Rotationsscheibe (7c) um die Rotationsachse (6) auszuführen, wobei die dritte oszillierende Rotation gleichläufig zu der ersten oszillierenden Rotation ist; und - einer vierte Rotationsscheibe (7d), welche um die Rotationsachse (6) rotierbar angeordnet und eingerichtet ist, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene vierte oszillierende Rotation der vierten Rotationsscheibe (7d) um die Rotationsachse (6) auszuführen, wobei die vierte oszillierende Rotation gegenläufig zu der ersten oszillierenden Rotation ist.
14. Funktionsmodul nach Anspruch 13, soweit auf Anspruch 3 zurückbezogen, wobei - die dritte Rotationsscheibe (7c) eine dritte Rotationsanschlussstelle aufweist, welche mit der ersten Anschlussstelle derart verbunden ist, dass die oszillierende Linearbewegung der ersten Anschlussstelle auf die dritte Rotationsanschlussstelle übertragen wird, um die zu der ersten oszillierenden Rotation gleichläufige dritte oszillierende Rotation der dritten Rotationsscheibe (7c) um die Rotationsachse (6) zu bewirken, und optional eine dritte Aussparung (9c) aufweist, welche im Bereich der zweiten Anschlussstelle derart angeordnet ist, dass die oszillierende Linearbewegung der zweiten Anschlussstelle nicht auf die dritte Rotationsscheibe (7c) übertragen wird; und - die vierte Rotationsscheibe (7d) eine vierte Rotationsanschlussstelle aufweist, welche mit der zweiten Anschlussstelle derart verbunden ist, dass die oszillierende Linearbewegung der zweiten Anschlussstelle auf die vierte Rotationsanschlussstelle übertragen wird, um die zu der ersten oszillierenden Rotation gegenläufige vierte oszillierende Rotation der vierten Rotationsscheibe (7d) um die Rotationsachse (6) zu bewirken, und optional eine vierte Aussparung aufweist, welche im Bereich der ersten Anschlussstelle derart angeordnet ist, dass die oszillierende Linearbewegung der ersten Anschlussstelle nicht auf die vierte Rotationsscheibe (7d) übertragen wird.
15. Funktionsmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit einem Gehäuse (11), wobei - das Antriebsbauteil (1) in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, - die Rotationsscheiben (7a, 7b, 7c, 7d) wenigstens teilweise in dem Gehäuse (11) angeordnet sind, und - das Gehäuse (11) mit einem Antriebsmodul (13) verbindbar ist, derart, dass eine von dem Antriebsmodul (13) bereitgestellte oszillierende lineare Antriebsbewegung das Antriebsbauteil (1) antreibt.
16. Handgerät, mit - einem Antriebsmodul (13), welches eingerichtet ist, eine oszillierende Antriebsbewegung an einer Antriebsmodul-Antriebsschnittstelle bereitzustellen, und - einem Funktionsmodul nach einem der vorangehenden Ansprüche, welches mit dem Antriebsmodul (13) derart verbunden ist, dass die an der Antriebsmodul-Antriebsschnittstelle bereitgestellte oszillierende Antriebsbewegung das Antriebsbauteil (1) antreibt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Funktionsmodul zum Bereitstellen gegenläufig oszillierender Bewegungen für ein Handgerät sowie ein Handgerät. Hintergrund Es sind verschiedene Anwendungen bekannt, in denen es gewünscht ist, mittels Handgeräten oszillierend-rotatorische Bewegung von Funktionselementen bereitzustellen. Hierbei erstrecken sich die Anwendungsfelder auf den kosmetischen, hygienischen und medizinischen Bereich. Beispielsweise sind elektrische Zahnbürsten verbreitet, bei denen ein Bürstenkopf rotatorisch oszilliert. Auch für die Hautpflege sind beispielsweise Bürsten oder abrasive Oberflächen bekannt, die eine Rotationsbewegung ausführen. Für eine Stimulation von Hautoberfläche, etwa zur Verbesserung der Durchblutung oder für den sexuellen Lustgewinn, sind rotatorisch-oszillierende Bewegungen ebenfalls vorteilhaft. Weiterhin lassen sich derartige Bewegungen von Handgeräten im handwerklichen Bereich einsetzen, beispielsweise zum Schleifen oder Feilen. Insbesondere im Bereich der elektrischen Zahnbürsten sind verschiedene, als Handstücke ausgebildete Antriebsmodule bekannt. Während Handstücke, die bereits eine oszillierend-rotierende Bewegung an ein Funktionsmodul übertragen, verbreitet sind, sind auch solche Handstücke für elektrische Zahnbürsten bekannt, welche eine linear-oszillierende Bewegung an der Schnittstelle zum Bürstenkopf bereitstellen. Ein Verbindungsmechanismus für ein solches System ist beispielsweise aus dem Dokument WO 2019/005603 A1 bekannt. Für Bereitstellen von komplexen oszillierenden Bewegungen in Handgeräten, welche mittels eines einzigen Motors angetrieben werden, der eine bestimmte Bewegungsform bereitstellt, fehlt es bisher an Lösungen. Zusammenfassung Aufgabe der Erfindung ist es, verbesserte Technologien für Funktionsmodule zum Bereitstellen oszillierender Bewegungen für ein Handgerät bereitzustellen, welche insbesondere eine kompakte Bauweise und zuverlässige Kraftübertragung ermöglichen. Zur Lösung der Aufgabe ist ein Funktionsmodul zum Bereitstellen oszillierender Bewegungen für ein Handgerät geschaffen. Das Funktionsmodul weist eine Rotationsachse, welche bevorzugt senkrecht zu einer Längsrichtung des Funktionsmoduls verlaufend angeordnet ist, sowie ein Antriebsbauteil mit einer Antriebsschnittstelle auf. Das Antriebsbauteil ist eingerichtet, über die Antriebsschnittstelle entsprechend einer oszillierenden Antriebsbewegung angetrieben zu werden, derart, dass sich das Antriebsbauteil oszillierend bewegt. Weiter weist das Funktionsmodul eine erste Rotationsscheibe und eine zweite Rotationsscheibe auf. Die erste Rotationsscheibe ist um die Rotationsachse rotierbar angeordnet und eingerichtet, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene erste oszillierende Rotation um die Rotationsachse auszuführen. Die zweite Rotationsscheibe ist um die Rotationsachse rotierbar angeordnet und eingerichtet, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene zweite oszillierende Rotation der zweiten Rotationsscheibe um die Rotationsachse auszuführen. Die zweite oszillierende Rotation ist hierbei gegenläufig zu der ersten oszillierenden Rotation. Alternativ zu einer zu der Längsrichtung senkrechten Anordnung kann die Rotationsachse in einer anderen Richtung ausgerichtet sein, beispielsweise parallel zu der Längsrichtung. Gemäß einem weiteren Aspekt ist ein Handgerät bereitgestellt, welches ein Antriebsmodul und ein offenbarungsgemäßes Funktionsmodul aufweist. Hierbei ist das Antriebsmodul eingerichtet, eine oszillierende Antriebsbewegung, beispielsweise eine oszillierende lineare Antriebsbewegung, an einer Antriebsmodul-Antriebsschnittstelle bereitzustellen, und das Funktionsmodul ist mit dem Antriebsmodul derart verbunden, dass die an der Antriebsmodul-Antriebsschnittstelle bereitgestellte oszillierende Antriebsbewegung das Antriebsbauteil antreibt. Mittels des Antriebsbauteils sowie der Interaktion von Anschlussstellen und Rotationsanschlussstellen kann eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung ohne zusätzliche Getriebebauteile bereitgestellt sein, welche das Bereitstellen einer gegenläufig oszillierenden Rotationsbewegung in einem Funktionsmodul ermöglicht. Das Funktionsmodul ist mit Rotationsscheiben gebildet. Hierbei ist eine Scheibe im Sinne der vorliegenden Offenbarung eine Struktur mit in zwei Raumrichtungen flächiger Erstreckung, welche in der dritten Raumrichtung eine im Vergleich zur flächigen Erstreckung verhältnismäßig geringe Ausdehnung aufweist, In bevorzugten Ausführungen weisen die Rotationsscheiben hierbei einen in der flächigen Erstreckung im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt auf. Hierbei kann der kreisförmige Querschnitt unterbrochen oder abgewandelt sein, beispielsweise um eine erste bzw. zweite Aussparung zu bilden, wie diese nachfolgend im Einzelnen beschrieben sind. In alternativen Ausgestaltungen weisen Rotationsscheiben einen nichtkreisförmigen Querschnitt auf, beispielsweise einen ovalen, polygonalen oder fr