EP-4736903-A1 - BREAST PUMP SYSTEM

Abstract

Milchpumpensystem (1) aufweisend - ein Verbindungselement (7) zur Verbindung eines Milchbehälters (2) mit einer Brusthaube (4), wobei das Verbindungselement (7) einen Kanal (8) zur Verbindung eines Hohlraums (3) des Milchbehälters (2) mit einem Nippeltunnel (6) der Brusthaube (4) aufweist; - ein Pumpelement (10), das dazu eingerichtet ist, einen Unterdruck im Kanal (8) des Verbindungselements (7) zu erzeugen; - einen Handgriff (11), der dazu eingerichtet ist, das Pumpelement (10) zu betätigen; wobei das Verbindungselement (7) ein Führungselement (12) in Form einer Nut oder länglich verlaufenden Auskragung (14) aufweist und der Handgriff (11) ein Halteelement (15) aufweist, wobei das Halteelement (15) und das Führungselement (12) miteinander in Eingriff stehen, sodass der Handgriff (11) um die Eingriffsstelle (16) zum Betätigen des Pumpelements (10) schwenkbar ist.

Inventors

• ROHACZEK, THOMAS

Assignees

• MAM Baby AG

Dates

Publication Date

20260506

Application Date

20241031

Claims (15)

1. Milchpumpensystem (1) aufweisend - ein Verbindungselement (7) zur Verbindung eines Milchbehälters (2) mit einer Brusthaube (4), wobei das Verbindungselement (7) einen Kanal (8) zur Verbindung eines Hohlraums (3) des Milchbehälters (2) mit einem Nippeltunnel (6) der Brusthaube (4) aufweist; - ein Pumpelement (10), das dazu eingerichtet ist, einen Unterdruck im Kanal (8) des Verbindungselements (7) zu erzeugen; - einen Handgriff (11), der dazu eingerichtet ist, das Pumpelement (10) zu betätigen; dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (7) ein Führungselement (12) in Form einer Nut oder länglich verlaufenden Auskragung (14) aufweist und der Handgriff (11) ein Halteelement (15) aufweist, wobei das Halteelement (15) und das Führungselement (12) miteinander in Eingriff stehen, sodass der Handgriff (11) um die Eingriffsstelle (16) zum Betätigen des Pumpelements (10) schwenkbar ist.
2. Milchpumpensystem (1) nach Anspruch 1, wobei das Halteelement (15) entlang des Führungselements (12) verschiebbar ist.
3. Milchpumpensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich das Führungselement (12) im Wesentlichen entlang eines Kreisbogens oder eines Polygonzugs erstreckt.
4. Milchpumpensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Führungselement (12) in Umfangsrichtung (40) des Verbindungselements (7) über einen Winkelbereich von zumindest 30°, bevorzugt zumindest 90°, besonders bevorzugt zumindest 180° noch mehr bevorzugt zumindest 250°, noch weiter bevorzugt zumindest 270°, verläuft.
5. Milchpumpensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Handgriff (11) durch Verschieben des Halteelements (15) entlang des Führungselements (12) drehbar um eine Drehachse (17) ist, wobei vorzugsweise der maximale Winkel, um den der Handgriff (11) zum Betätigen des Pumpelements (12) schwenkbar ist, unabhängig von der Drehstellung des Handgriffs (11) um die Drehachse (17) ist.
6. Milchpumpensystem (1) nach Anspruch 5, wobei das Verbindungselement (7) einen Verbindungsabschnitt (18) zur Befestigung des Milchbehälters (2) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (18) im Wesentlichen eine rotationssymmetrische Mantelfläche (19) aufweist, wobei die Drehachse (17) parallel zu einer Rotationssymmetrieachse (20) der Mantelfläche (19) ist, wobei insbesondere die Drehachse (17) und die Rotationssymmetrieachse (20) zusammenfallen.
7. Milchpumpensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Halteelement (15) eine Einbuchtung aufweist, mit der das Führungselement (12) in Eingriff steht.
8. Milchpumpensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pumpelement (10) einen Haltezapfen (22) und der Handgriff (11) eine Halteöffnung (23) aufweist, wobei der Haltezapfen (22) durch die Halteöffnung (23) geführt ist und eine Hinterschneidung (36) aufweist, um den Handgriff (11) zu halten, sodass ein Verschwenken des Handgriffs (11) um die Eingriffsstelle (16) ein Betätigen des Pumpelements (10) bewirkt.
9. Milchpumpensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verbindungselement (7) einen Aufnahmeraum (24) für das Pumpelement (10) ausbildet, der mit dem Kanal (8) verbunden ist, wobei das Pumpelement (10) den Aufnahmeraum (24) im Wesentlichen abdeckt.
10. Milchpumpensystem (1) nach Anspruch 9, wobei das Pumpelement (10) einen umlaufenden Schnapprand (25) aufweist, der mit einem den Aufnahmeraum (24) begrenzenden umlaufenden Befestigungsrand (26) des Verbindungselements (7) in Schnappverbindung steht.
11. Milchpumpensystem (1) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, wobei das Pumpelement (10) in einer Ruhestellung des Handgriffs (11) am Verbindungselement (7) im Bereich des Aufnahmeraums (24) im Wesentlichen anliegt.
12. Milchpumpensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Pumpelement (10) einen schalenförmigen Abschnitt (27) aufweist, wobei durch eine Verformung des schalenförmigen Abschnitts (27) der Unterdruck im Kanal (8) des Verbindungselements (7) erzeugbar ist.
13. Milchpumpensystem (1) nach Anspruch 12, wobei eine dem Verbindungselement (7) zugewandte Außenfläche (28) des Pumpelements (10) im schalenförmigen Abschnitt (27) im Wesentlichen rotationssymmetrisch ist.
14. Milchpumpensystem (1) nach einem der Ansprüche 12 oder 13, wobei der schalenförmige Abschnitt (27) des Pumpelements (10) eine Tiefe (29) aufweist, gemessen von einer Spitze (30) des schalenförmigen Abschnitts (27) zu einer Ebene (31), in der ein Rand des schalenförmigen Abschnitts (27) liegt, und der schalenförmige Abschnitt (27) eine Breite (32) aufweist, die der größten Erstreckung in der Ebene (31), in der der Rand des schalenförmigen Abschnitts (27) liegt, entspricht, wobei die Breite (32) mindestens 1,5 mal groß wie die Tiefe (29) ist.
15. Milchpumpensystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Handgriff (11) ein in Längsrichtung (33) des Handgriffs (11) verschiebbares Anschlagelement (34) aufweist, das in zumindest einer Schiebestellung beim Verschwenken des Handgriffs (11) zur Betätigung des Pumpelements (10) am Verbindungselement (7) anschlägt, sodass das Anschlagelement (34) in der zumindest einen Schiebestellung einen Schwenkwinkel (35) des Handgriffs (11) begrenzt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Milchpumpensystem (Brustpumpensystem) aufweisend: ein Verbindungselement zur Verbindung eines Milchbehälters mit einer Brusthaube, wobei das Verbindungselement einen Kanal zur (insbesondere fluidischen) Verbindung eines Hohlraums des Milchbehälters mit einem Nippeltunnel der Brusthaube aufweist;ein Pumpelement, das dazu eingerichtet ist, einen Unterdruck im Kanal des Verbindungselements zu erzeugen;einen Handgriff, der dazu eingerichtet ist, das Pumpelement zu betätigen. Es ist bekannt, bei Brustpumpen die Position des Handgriffs veränderbar zu gestalten. So zeigt EP 3795188 B1 eine Handmilchpumpe aufweisend: einen Hauptkörper mit einem Durchlass, durch den abgepumpte Brustmilch hindurchtritt; eine Haube, die mit dem Hauptkörper verbunden und auf einer Brust platziert ist; eine Membran, die für den Hauptkörper bereitgestellt ist und im Durchlass einen Unterdruck erzeugt. Außerdem ist ein Halteelement vorgesehen, das auf dem Hauptkörper befestigt und bereitgestellt ist, um in Bezug auf den Hauptkörper drehbar zu sein und ein Griff, mit dem die Membran verformt werden kann, wobei der Griff durch das Halteelement gehalten wird. Der Griff und das Halteelement können dabei gemeinsam in Bezug auf den Hauptkörper gedreht werden. Dabei ist der Griff über einen Spindelabschnitt mit dem Halteelement verbunden. Nachteiligerweise ist damit der Zusammenbau der Brustpumpe kompliziert, da einerseits das Halteelement am Hauptkörper und andererseits der Griff am Spindelabschnitt befestigt werden müssen. Andererseits erfolgt beim gleichzeitigen Verdrehen des Griffs und des Halteelements die Kraftübertragung über den Spindelabschnitt, wobei es zu einem Verkippen des Griffs relativ zum Halteelement oder zu einem Verkanten des Halteelements am Hauptkörper kommen kann. Aufgrund des Halteelements ist der Schwenkpunkt des Griffs zum Pumpen außerdem weit nach oben (noch oberhalb der Membran) verlagert, worunter die Ergonomie beim Pumpen leiden kann und ein großer Hub beim Pumpen notwendig ist. Eine ähnliche Brustpumpe zeigt EP 3646902 B1, die mit ähnlichen Nachteilen verbunden ist. Eine weitere ähnliche Brustpumpe, die auch eine Schwenkachse verwendet, zeigt EP 4032566 B1. Als zusätzlicher Nachteil ist dabei der Handgriff nicht um die Symmetrieachse des Milchbehälters drehbar, sondern um eine demgegenüber verkippte Achse. In US 7,727,182 B2 ist der Handgriff zwar drehbar, jedoch ebenfalls nicht um eine Symmetrieachse des Milchbehälters. Außerdem stützt sich der Handgriff beim Pumpen nur an der flexiblen Membran ab, was zu einer schlechten Pumpleistung führen kann. Bei diesen Brustpumpen gestaltet sich auch der Zusammenbau schwierig. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zumindest einen der Nachteile des Stands der Technik zu lindern oder zu beheben. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Brustpumpe mit einem schwenkbaren Handgriff vorzuschlagen, die einfach zusammenzubauen ist, die einen geringen Hub des Handgriffs zum Pumpen erfordert, bei der der Handgriff in einer beliebigen Stellung im Schwenkbereich montierbar ist, bei der kein Demontieren und Wiedermontieren für die Winkelverstellung notwendig ist, bei der in jeder Schwenkstellung im Wesentlichen derselbe Maximalhub erforderlich ist und/oder derselbe Maximalunterdruck erzeugt wird, und/oder die möglichst wenige separate Bauteile aufweist. Dies wird gelöst durch ein Milchpumpensystem wie eingangs angeführt, wobei das Verbindungselement ein Führungselement in Form einer Nut oder länglich verlaufenden Auskragung aufweist und der Handgriff ein Halteelement aufweist, wobei das Halteelement und das Führungselement miteinander in Eingriff stehen, sodass der Handgriff um die Eingriffsstelle zum Betätigen des Pumpelements schwenkbar ist. Der Handgriff ist somit direkt am Verbindungselement abgestützt. Dadurch entfällt die Notwendigkeit eines Zwischenstücks zwischen Handgriff und Verbindungselement. Andererseits ist somit der Schwenkpunkt nahe am Verbindungselement, wodurch der beim Pumpen notwendige Hub bzw. der beim Pumpen mit der Hand zu umfassende Abstand gering ist und somit das Pumpen erleichtert wird bzw. auch Personen mit kleinen Händen ein ergonomisches Pumpen ermöglicht wird. Da das Führungselement durch eine länglich verlaufende Auskragung bzw. eine (länglich verlaufende) Nut gebildet ist, kann das Halteelement insbesondere entlang des Führungselements (insbesondere in Umfangsrichtung) verschoben werden. Der Handgriff ist somit insbesondere verdrehbar. Somit kann die Stellung des Handgriffs verändert werden und somit eine ergonomischere Stellung erzielt werden. Die Brustpumpe kann insbesondere in jeder Drehstellung des Handgriffs zusammengebaut werden, indem das Halteelement an der betreffenden Stelle mit dem Führungselement in Eingriff gebracht wird. Darunter, dass das Halteelement und das Führungselement miteinander in Eingriff stehen wird insbesondere verstanden, dass das Halteelement in das Führungselement e