EP-4737344-A1 - BAG CLOSURE

Abstract

Es wird ein Beutelverschluss (10) umfassend einen ersten länglich geformten Gelenkarm (1a) und einen zweiten länglich geformten Gelenkarm (1b) angegeben, wobei der erste Gelenkarm (1a) und der zweite Gelenkarm (1b) an einem Ende mittels einer Gelenkverbindung (2) aufklappbar miteinander verbunden sind, die Gelenkverbindung (2) derart ausgebildet ist, dass der erste Gelenkarm (1a) und der zweite Gelenkarm (1b) vollständig voneinander trennbar sind, der erste Gelenkarm (1a) an einem der Gelenkverbindung (2) gegenüberliegenden Ende zumindest drei Rastnasen (3a) aufweist, der zweite Gelenkarm (1b) an einem der Gelenkverbindung (2) gegenüberliegenden Ende eine Hinterschneidung (3b) aufweist, die in eine der drei Rastnasen (3a) des ersten Gelenkarms (1a) derart einrastbar ist, dass der erste Gelenkarm (1a) und der zweite Gelenkarm (1b) miteinander verbunden sind, der erste Gelenkarm (1a) an einer Unterseite eine Ausbuchtung (4a) aufweist, und der zweite Gelenkarm (1b) an einer Oberseite eine zur Ausbuchtung (4a) ausgebildete Negativform (4b) aufweist, mit der die Gelenkarme (1a, 1b) stapelbar sind.

Inventors

• Jell, Thadäus

Assignees

• JELL GmbH & Co. KG

Dates

Publication Date

20260506

Application Date

20251027

Claims (12)

1. Beutelverschluss (10) umfassend einen ersten länglich geformten Gelenkarm (1a) und einen zweiten länglich geformten Gelenkarm (1b), wobei - der erste Gelenkarm (1a) und der zweite Gelenkarm (1b) an einem Ende mittels einer Gelenkverbindung (2) aufklappbar miteinander verbunden sind, - die Gelenkverbindung (2) derart ausgebildet ist, dass der erste Gelenkarm (1a) und der zweite Gelenkarm (1b) vollständig voneinander trennbar sind, - der erste Gelenkarm (1a) an einem der Gelenkverbindung (2) gegenüberliegenden Ende zumindest drei Rastnasen (3a) aufweist, - der zweite Gelenkarm (1b) an einem der Gelenkverbindung (2) gegenüberliegenden Ende eine Hinterschneidung (3b) aufweist, die in eine der drei Rastnasen (3a) des ersten Gelenkarms (1a) derart einrastbar ist, dass der erste Gelenkarm (1a) und der zweite Gelenkarm (1b) miteinander verbunden sind, - der erste Gelenkarm (1a) an einer Unterseite eine Ausbuchtung (4a) aufweist, und - der zweite Gelenkarm (1b) an einer Oberseite eine zur Ausbuchtung (4a) ausgebildete Negativform (4b) aufweist, mit der die Gelenkarme (1a, 1b) stapelbar sind.
2. Beutelverschluss nach Anspruch 1, wobei mittels der drei Rastnasen (3a) unterschiedliche Beutelgrößen verschließbar sind.
3. Beutelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich mittels der drei Rastnasen (3a) eine um 4 mm bis 5 mm, insbesondere im Wesentlichen 4,5 mm +/- 0,1 mm, flexible Verschlussdicke ermöglicht.
4. Beutelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei durch die Ausbuchtung (4a) und durch die Negativform (4b) eine Mehrzahl von Beutelverschlüssen (10) übereinander steckbar sind.
5. Beutelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Gelenkarm (1a) und der zweite Gelenkarm (1b) aus einem Bio-Material, insbesondere einem bio-basiertem Kunststoff, sind.
6. Beutelverschluss nach Anspruch 5, wobei das Bio-Material zumindest einen bio-basierten Füllstoff, insbesondere Kaffeepulver, Holzspäne und/oder Trester, aufweist.
7. Beutelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Gelenkverbindung (2) aus einem bruchfesten Material ist.
8. Beutelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der zweite Gelenkarm (1b) als Komponente der Gelenkverbindung (2) eine Achse (5) aufweist, an der ein Haken (6) des ersten Gelenkarms (1a) als weitere Komponente der Gelenkverbindung (2) einklinkbar ist.
9. Beutelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, wobei der zweite Gelenkarm (1b) als Komponente der Gelenkverbindung (2) ähnlich einem Rohrzangen-Prinzip ein selbsthemmendes, mehrstufiges Einstellelement umfasst.
10. Beutelverschluss nach Anspruch 9, wobei das selbsthemmende Einstellelement eine Rast-Geometrie umfasst.
11. Beutelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Gelenkarm (1a) und der zweite Gelenkarm (1b) weitere funktionale Komponenten, insbesondere Messer und/oder Scheren, aufweist.
12. Beutelverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Beutelverschluss (10) im geschlossenen Zustand eine Länge von etwa 140 mm aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Beutelverschluss umfassend einen ersten länglich geformten Gelenkarm und einen zweiten länglich geformten Gelenkarm. Beutelverschlüsse oder Verschlussclips für Beutel dienen dazu, Verpackungen und Beutel sicher zu verschließen, um deren Inhalt frisch zu halten und vor äußeren Einflüssen zu schützen. Sie sind mit einem einfachen, effektiven Verschlusssystem ausgestattet, das ein müheloses Öffnen und Schließen ermöglicht. Die Beutelclips finden in verschiedenen Bereichen Anwendung, von der Küche über Büros bis hin zu Lager- und Handwerksbetrieben. Sie eignen sich zum Verschließen von Lebensmittelbeuteln, Gefrierbeuteln, Verpackungen für Bastelmaterialien oder Werkzeugen und vielem mehr. Häufig sind Beutelverschlüsse in verschiedenen Größen erhältlich, um den unterschiedlichen Anforderungen gerecht zu werden. Typische Größen reichen von kleinen Clips für Snackbeutel bis hin zu größeren Clips für größere Verpackungen und Säcke. Die Größen derartiger Beutelverschlüsse variieren jedoch meist nur in ihrer Länge beziehungsweise Breite. Eine Variation der Verschlusstiefe, insbesondere mit ein und demselben Beutelverschluss, um auf verschiedene Beuteldicken anwendbar zu sein, ist nicht bekannt. Zudem sind herkömmliche Beutelverschlüsse meist unorganisiert in ihrer Aufbewahrung. Die Beutelverschlüsse liegen einzeln durcheinander beispielsweise in einer Küchenschublade und müssen bei Bedarf zusammengesucht werden. Eine organisierte, platzsparende und aufgeräumte Aufbewahrung einer Mehrzahl von Beutelverschlüssen ist meist nicht möglich. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Beutelverschluss bereitzustellen, bei dem die oben genannten Nachteile vermieden werden, der insbesondere für variable Beuteldicken einsetzbar ist und der zudem organisiert in seiner Aufbewahrung ist. Diese Aufgaben werden durch einen Beutelverschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Erfindungsgemäß umfasst der Beutelverschluss einen ersten länglich geformten Gelenkarm und einen zweiten länglich geformten Gelenkarm, wobei der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm an einem Ende mittels einer Gelenkverbindung aufklappbar miteinander verbunden sind. Die Gelenkverbindung ist derart ausgebildet, dass der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm vollständig voneinander trennbar sind. Dies ist vorteilhaft, da hierdurch ein Bruch der Gelenkverbindung vermieden werden kann, insofern auf die Verbindung eine bestimmte Trennkraft einwirkt. Der erste Gelenkarm weist an einem der Gelenkverbindung gegenüberliegenden Ende zumindest drei Rastnasen auf. Der zweite Gelenkarm weist an einem der Gelenkverbindung gegenüberliegenden Ende eine Hinterschneidung auf, die jeweils in eine der drei Rastnasen des ersten Gelenkarms derart einrastbar ist, dass der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm miteinander verbunden sind. Der erste Gelenkarm weist an einer Unterseite eine Ausbuchtung auf. Der zweite Gelenkarm weist an einer Oberseite eine zur Ausbuchtung ausgebildete Negativform auf, mit der die Gelenkarme stapelbar sind. Vorliegend weist der Beutelverschluss demnach mehrere Rastnasen auf, in die jeweils die Hinterschneidung eingerastet werden kann, und mit der die zwei Gelenkarme miteinander verbunden werden können. Abhängig von der Beuteldicke kann die entsprechend passende Rastnase für die Hinterschneidung gewählt werden, um den Beutel optimal zu verschließen. Durch diesen mehrstufigen Verschluss passt sich der Beutelverschluss perfekt an verschiedene Beuteldicken an und bietet eine variable und flexible Verschlussbreite. Der erste Gelenkarm kann dabei eine Mehrzahl an Rastnasen aufweisen, also insbesondere auch mehr als drei Rastnasen umfassen, sodass der Beutelverschluss an dem der Gelenkverbindung gegenüberliegenden Ende mehrstufig verstellbar beziehungsweise einstellbar ist. Dank der Ausbuchtung und der hierzu komplementären Negativform ermöglicht sich eine Klemmgeometrie, mit der mehrere Beutelverschlüsse einfach und problemlos ineinandergesteckt werden können, was vorzugsweise eine organisierte, platzsparende und aufgeräumte Aufbewahrung gewährleistet. Unter einem Beutelverschluss ist insbesondere jeglicher Verschluss zu verstehen, der geeignet ist, Beutel jeglicher Art derart zu verschließen, dass der Beutel bei Bedarf einfach, problemlos und schnell wieder geöffnet werden kann. Der Beutelverschluss ist dabei wiederverwendbar. Unter einem Gelenkarm ist eine Hauptkomponente des Beutelverschlusses zu verstehen, die eine längliche Form aufweist und einen wesentlichen Bestandteil des Beutelverschlusses bildet. Der erste und der zweite Gelenkarm sind dabei derart aufeinander abgestimmt, dass diese in ihrer äußeren Form im Wesentlichen identisch oder zumindest ähnlich ausgebildet sind. Das bedeutet, dass die Hauptmaße wie beispielsweise Länge und Breite der beiden Gelenkarme derart zusammenpassen, dass in einem verbundenen Zustand der Gelenkarme