EP-4737385-A1 - THROUGH-FLOW COUPLING FOR EXCHANGEABLE USE OF A BEVERAGE CONTAINER IN A BEVERAGE MACHINE AND BEVERAGE MACHINE WITH AT LEAST ONE THROUGH-FLOW COUPLING

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Durchflusskupplung (10) zum austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters (50) in einem Getränkeautomaten (60), umfassend ein einteiliges Außengehäuse (12), das einen Ausflussanschluss (14) zum Anschließen der Durchflusskupplung (12) an dem Getränkeautomaten (60) aufweist; ein innerhalb des Außengehäuses (12) angeordnetes Innengehäuse (16), das einen Einflussanschluss (18) zum Anschließen eines Anschlussstücks (56) des Getränkebehälters (50) an der Durchflusskupplung (10) sowie einen Durchflussbereich (20) aufweist, der den Einflussanschluss (18) und den Ausflussanschluss (14) fluidisch miteinander verbindet; eine innerhalb des Innengehäuses (16) angeordnete Magnetventileinrichtung (22), die bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Durchflusskupplung (10) am Getränkeautomaten (60) mittels einer bestrombaren Spule des Getränkeautomaten (60) zwischen einer Sperrstellung und einer Durchflussstellung verstellbar ist, wobei die Magnetventileinrichtung (22) in der Sperrstellung eine Ausflussöffnung (24) des Ausflussanschlusses (14) der Durchflusskupplung (10) flüssigkeitsdicht verschließt und in der Durchflussstellung freigibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Getränkeautomaten (60) mit wenigstens einer derartigen Durchflusskupplung (10).

Inventors

• Franz Hellmaier

Assignees

• SABES GmbH

Dates

Publication Date

20260506

Application Date

20241101

Claims (10)

1. Durchflusskupplung (10) zum austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters (50) in einem Getränkeautomaten (60), umfassend - ein einteiliges Außengehäuse (12), das einen Ausflussanschluss (14) zum Anschließen der Durchflusskupplung (12) an dem Getränkeautomaten (60) aufweist; - ein innerhalb des Außengehäuses (12) angeordnetes Innengehäuse (16), das einen Einflussanschluss (18) zum Anschließen eines Anschlussstücks (56) des Getränkebehälters (50) an der Durchflusskupplung (10) sowie einen Durchflussbereich (20) aufweist, der den Einflussanschluss (18) und den Ausflussanschluss (14) fluidisch miteinander verbindet; - eine innerhalb des Innengehäuses (16) angeordnete Magnetventileinrichtung (22), die bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Durchflusskupplung (10) am Getränkeautomaten (60) mittels einer bestrombaren Spule des Getränkeautomaten (60) zwischen einer Sperrstellung und einer Durchflussstellung verstellbar ist, wobei die Magnetventileinrichtung (22) in der Sperrstellung eine Ausflussöffnung (24) des Ausflussanschlusses (14) der Durchflusskupplung (10) flüssigkeitsdicht verschließt und in der Durchflussstellung freigibt.
2. Durchflusskupplung (10) nach Anspruch 1, wobei das einteilige Außengehäuse (12) eine geschlossene Außenfläche (26) aufweist.
3. Durchflusskupplung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Außengehäuse (12) an seiner Außenfläche (26) zumindest überwiegend glatt ausgebildet ist.
4. Durchflusskupplung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Durchflussbereich (20) des Innengehäuses (16) einen Aufnahmeraum (36) umschließt, in dem die Magnetventileinrichtung (22) zumindest teilweise angeordnet ist.
5. Durchflusskupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Außengehäuse (12) einen gegenüber dem Ausflussanschluss (14) aufgeweiteten Bereich (34) aufweist, in dem der Einflussanschluss (18) angeordnet ist.
6. Durchflusskupplung nach Anspruch 5, wobei das Innengehäuse (16) eine Verstärkungsstruktur (50) aufweist, die das Außengehäuse (12) im aufgeweiteten Bereich (34) von innen abstützt.
7. Durchflusskupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Magnetventileinrichtung (22) ein Magnetventil (38) und einen Feldlinienverstärker (40) zum Verstärken der Magnetfeldwirkung aufweist, die in axialer Richtung hintereinander angeordnet sind.
8. Durchflusskupplung nach Anspruch 7, wobei der Feldlinienverstärker (40) beweglich gegenüber dem Innengehäuse (16) ist.
9. Durchflusskupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Rückstellfeder (42) eine Kraft auf die Magnetventileinrichtung (22) in Richtung seiner Sperrstellung ausübt.
10. Getränkeautomat (60) mit wenigstens einer bestrombaren Spule (58), der dazu ausgelegt ist, wenigstens eine Durchflusskupplung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche an deren Ausflussanschluss (18) aufzunehmen und im aufgenommenen Zustand die Spule (58) so anzusteuern, dass die Magnetventileinrichtung (22) von ihrer Sperrstellung in ihre Durchflussstellung verstellt wird.

Description

Die Erfindung betrifft eine Durchflusskupplung zum austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters in einem Getränkeautomaten und einen Getränkeautomaten mit wenigstens einer Durchflusskupplung. Es ist an sich bekannt, Getränkeautomaten mit austauschbaren Getränkebehältern zu verwenden, die nach ihrem Gebrauch z. B. entsorgt werden können. Dabei können sogenannte Bag-in-Box-Verpackungen zum Bereitstellen von Getränkebestandteilen wie Säfte, Saftkonzentrate, Limonaden oder dergleichen verwendet werden. Solche Bag-in-Box-Verpackungen umfassen üblicherweise einen Innenbeutel aus einem flexiblen Material wie z. B. einem Folienverbundmaterial, welcher sich in einer mechanisch stabilen Umverpackung z. B. aus Karton befindet. Die Verwendung von Bag-in-Box-Systemen hat den Vorteil, dass die Getränkebestandteile idealerweise von der Abfüllung bis zur endgültigen Verwendung unter Luftabschluss gehalten sind. Außerdem sind solche Systeme preiswert herstellbar und können nach Gebrauch einfach entsorgt und recycelt werden. Ein Bag-in-Box-System zur Verwendung in automatisierten Getränkeautomaten ist in DE 36 22 777 A1 beschrieben. In diesem Dokument sind Bag-in-Box-Verpackungen in Form von formstabilen Quadern mit einem darin befindlichen Foliensack beschrieben, die zur Bereitstellung von Getränkebestandteilen wie Wasser, karbonisiertem Wasser und Getränkekonzentraten verwendet werden. Eine wesentliche Herausforderung bei der Verwendung von Getränkeautomaten mit austauschbaren Einwegbehältern besteht darin, einen hygienischen Betrieb sicherstellen zu können. Die Getränkebehälter müssen von Zeit zu Zeit ausgetauscht werden und u.a. bei dabei erforderlichen Austauschvorgängen kann es zu unerwünschten Kontaminationen kommen. Des Weiteren besteht eine weitere Herausforderung auch darin, die Handhabung bei solchen Austauschvorgängen besonders einfach zu gestalten. Schließlich besteht eine weitere Herausforderung auch darin, eine möglichst gute Dosierbarkeit der in den Getränkebehältern enthaltenen Flüssigkeiten zu ermöglichen. Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Lösung bereitzustellen, die es auf besonders besonders hygienische und effektive Weise ermöglicht, austauschbare Getränkebehälter in einem Getränkeautomaten zu benutzen. Die Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Weitere mögliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung angegeben. Merkmale, Vorteile und mögliche Ausgestaltungen, die im Rahmen der Beschreibung für einen der Gegenstände der unabhängigen Ansprüche dargelegt sind, sind zumindest analog als Merkmale, Vorteile und mögliche Ausgestaltungen des jeweiligen Gegenstands der anderen unabhängigen Ansprüche sowie jeder möglichen Kombination der Gegenstände der unabhängigen Ansprüche, gegebenenfalls in Verbindung mit einem oder mehr der Unteransprüche, anzusehen. Die erfindungsgemäße Durchflusskupplung zum austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters in einem Getränkeautomaten, umfasst ein einteiliges Außengehäuse, das einen Ausflussanschluss zum Anschließen der Durchflusskupplung an dem Getränkeautomaten aufweist. Des Weiteren umfasst die Durchflusskupplung ein innerhalb des Außengehäuses angeordnetes Innengehäuse, das einen Einflussanschluss zum Anschließen eines Anschlussstücks des Getränkebehälters an der Durchflusskupplung sowie einen Durchflussbereich aufweist, der den Einflussanschluss und den Ausflussanschluss fluidisch miteinander verbindet. Zudem umfasst die Durchflusskupplung eine innerhalb des Innengehäuses angeordnete Magnetventileinrichtung, die bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Durchflusskupplung am Getränkeautomaten mittels einer bestrombaren Spule des Getränkeautomaten zwischen einer Sperrstellung und einer Durchflussstellung verstellbar ist, wobei die Magnetventileinrichtung in der Sperrstellung eine Ausflussöffnung des Ausflussanschlusses der Durchflusskupplung flüssigkeitsdicht verschließt und in der Durchflussstellung freigibt. Durch die einteilige, also einstückige Ausgestaltung des Außengehäuses ist die Durchflusskupplung besonders hygienisch. Das Außengehäuse kann v.a. auch unterbrechungsfrei ausgebildet sein, sodass sich keine Flüssigkeiten am Außengehäuse festsetzen können. Dadurch kann zuverlässig verhindert werden, dass sich z.B. Bakterien an dem Außengehäuse festsetzen. Durch die einteilige Ausgestaltung und das Außengehäuses kann das Risiko erheblich minimiert werden, dass sich mechanisch irgendwelche Getränkebestandteile an dem Außengehäuse festsetzen. Das Innengehäuse dient vor allem dazu, das jeweilige im betreffenden Getränkebehälter enthaltene Fluid durch die Durchflusskupplung hindurchfließen lassen zu können. Befindet sich die Magnetventileinrichtung in der Durchflussstellung, kann das betreffende Fluid vom Getränkebehälter durch den Einflussanschluss ins Innere des Innengehäuses gelangen, und zwar in den Durchflussbereich. Der Durchflussbereich verbindet den Einflussanschluss fluidisc